Am Ende eines Krieges ist ein Land in der Regel ausgelaugt. Die Entbehrung der Kriegsjahre, die Konzentration auf ein einziges Ziel – die Rüstung – hatten Folgen. Alle zivilen Investitionen unterblieben. Während des Krieges lebte das Land aus der Substanz. So ähnlich geht es derzeit Italien nach fast einem Jahrzehnt Schuldenkrise.

   Italien ist in einem jämmerlichen Zustand. Seit 1990 sind die Re-Investitionen des Staates in die Infrastruktur kontinuierlich gesunken und standen 2016 bei minus 47 Prozent des ursprünglichen Budgetanteils. Entsprechend stieg der Anteil des Verbrauchs an den Staatsausgaben um ebenfalls 47 Prozent. Noch drastischer fiel der Anteil der Neuinvestitionen in die Infrastruktur, nämlich um 64 Prozent im Vergleich zu 1990, laut einer Statistik des Bauwirtschaftsverbandes ANCE.

   Nach 2008 hat sich im Zuge der Schuldenkrise der Abbau der öffentlichen Investitionen beschleunigt.  Wie ein Kriegsziel hat in diesen Jahren die von Brüssel und Berlin geforderte Schuldenstabilisierung von den italienischen Regierungen volle Konzentration auf dieses  Ziel gefordert. Mehr als die unabweisbaren täglichen Ausgaben mit so wenig neuen Schulden wie möglich zu finanzieren war nicht drin. Daher lebte Italien jahrelang aus seiner ohnehin niemals üppig gewesenen Substanz.

Italien, ein Flickenteppich

   Das Ergebnis ist überall sichtbar, deutlich auch im Verkehr. Italiens Strassen in und ausserhalb der Städte sind ein einziger Flickenteppich; nur die privat finanzierte Autobahn ist in akzeptablem Zustand. Öffentliche Verkehrsbetriebe und Versorgungsunternehmen ächzen unter veraltetem, ständig Reparaturen erfordernden Material. Wo Reparaturen fällig werden. können sie aus Mangel an Material und Arbeitskräften oft nicht durchgeführt werden. Das Material steht daher unrepariert herum.  Baustellen werden oft nur eingezäunt, abgeriegelt und bleiben Monate und manchmal Jahre liegen.

   Was das für Italiens Wirtschaft bedeutet, zeigt sich am deutlichsten in Rom. Derzeit herrscht in der Kapitale am Tiber Aufregung über die Beobachtung, dass mehr und mehr grosse Firmen Rom verlassen und nach Mailand abwandern. Die Gründe sind leicht zu finden: eine chaotische Stadtverwaltung: seit die Grillo-Bewegung der Fünf Sterne mit Virginia Raggi ins Kapitol eingezogen ist und erst einmal 130 der Korruption verdächtigte Amtsvorsteher und 500 Beamte (la Repubblica 28/5/17) kaltgestellt und alle laufenden Ausschreibungen wegen Mafiaverdachts gestrichen hat. Da die Grillini weder über genug qualifiziertes Personal noch über wirklich korruptions-unverdächtige Mitstreiter verfügen, ist die Stadtverwaltung gelähmt: sie arbeitet nicht.

Nordflucht  

   Doch das ist nur einer der Gründe für die Abwanderung. Der Verkehr hat Ausmasse angenommen, die echt die Arbeit behindern. Die wenigen U-Bahnen fallen wegen Altersschwäche häufig aus. Der Busverkehr bleibt im Dauerstau stecken, die altersschwachen Busse gehen öfters in Flammen auf. Der Pendelbetrieb der Bahn ächzt unter Überfüllung und inhumanen Transportbedingungen. Angeblich ist Rom die am stärksten motorisierte Grossstadt mit einem Auto je Erwachsenen, plus einer halben Million Motorrädern. Da Führerscheine auch nach Gefälligkeit vergeben werden, kann man die Kenntnis der geltenden Verkehrsregeln nicht von allen Fahrern erwarten: deswegen ist im Gewühl höchste Vorsicht und Konzentration erforderlich. Entsprechend anstrengend ist vor allem der Stosszeitverkehr, so dass Arbeitskräfte morgens bereits erschöpft am Arbeitsplatz erscheinen und erst einmal die nächste Bar aufsuchen, um sich bei einem Cappuccino zu erholen.

   Den Römern ist jedoch in den letzten Jahren eine grosse Hilfe zuteil geworden: das telefonino und sein Nachfolger, das Smartphone. Die Stunden im Verkehr machten die Römer zu kreativen Multi-Taskern. Während sie fahren, telefonieren und texten sie, nicht nur im Auto, sondern auch auf dem Motorrad und neuerdings auf dem Fahrrad. So lässt sich ein Teil der Büroarbeit unterwegs erledigen. Das ist natürlich keine Lösung im Sinne der grossen Firmen oder gar der Verkehrssicherheit.

Geografische Fliehkraft  

   Was sich in Rom am deutlichsten zeigt, gilt mutatis mutandis auch im Rest des Landes. Insgesamt zeigt sich, dass die Wirtschaft Italiens nach Norden drängt. Der Süden, der Mezzogiorno, ist bei Einkommen, Arbeitslosigkeit und anderen Indikatoren von der Krise deutlich stärker betroffen als der Norden. Nicht nur die grossen Firmen, auch die Mafias des Süden wandern in den Norden, so dass sich das regionale Ungleichgewicht immer stärker ausprägt. Gegenpole wie Bozen/Trient im Norden und Agrigent/Palermo im Süden streben wie durch Fliehkraft auseinander. Rom und Latium hatten sich noch einigermassen gehalten; jetzt droht auch dem Zentrum Italiens, in den Süden gestossen zu werden.

   Dass sich trotz dieser Umstände Italiens Wirtschaft und der Arbeitsmarkt nach Jahren des Rückgangs stabilisiert haben, grenzt an ein Wunder. Hin und wieder verzeichnet man sogar ein wenig heftig applaudiertes Wachstum bei stagnierender Verschuldung, doch man vergisst dabei, dass die Erosion der Infrastruktur ungebremst weiter läuft. Brüssel und Berlin mögen denken, dass es Italien vielleicht doch schafft, sich zu erholen, wenn man nur lange genug wartet.

Auch Grillini sind Italiener

  Das Gegenteil ist jedoch der Fall: mit jedem Jahr der mühsam erkämpften Stagnation wird Italiens Lage wegen der Auszehrung der Infrastruktur hoffnungsloser. Heute fliehen die Firmen aus dem Süden in den Norden. Die auswärtigen Investitionen steigen zwar nach Jahren praktischer Abwesenheit wieder ein wenig auf das Niveau des kleinen Dänemark. Aber sie gelten nicht der Produktion. sondern nur Vertrieb und Forschung. Noch dienen Mailand, Trient und Venetien als Ankerplätze für die Nordwanderer: aber wie lange noch? Was, wenn übereifrige Grillini im ganzen Land an die Macht kommen, den Augiasstall Italiens auszumisten beginnen und die auf Korruption gegründete Verwaltung zusammenbricht?  Nicht umsonst fürchtet die Wirtschaft die kommenden Wahlen, denn die Grillo-Bewegung ist inzwischen laut Umfragen die stärkste Partei. Immerhin zeigt sich deutlich, dass Politstar Davide Casaleggio jr. die Bewegung in eine pragmatischere Richtung führt, weg von den radikal-sozialistischen Träumen seines verstorbenen Vaters und Parteigründers. 

   Die marode und weiter zerfallende Infrastruktur ist nur eines der grossen Probleme Italiens, wenn auch ein bisher weitgehend ignoriertes. Es gibt den tiefen Süden, wo das Volk Mafiabosse oft wie Heilige verehrt. Es gibt ganz Italiens Leitmotiv der furbizia, der Schlauheit, die dem Einzelnen empfiehlt, sich seinen Mitbürgern und der Gemeinschaft durch Schlauheit überlegen zu zeigen. Furbizia bedeutet, dass tausend dem Fiskus vorenthaltene Euro doppelt so viel Befriedigung stiften wie tausend erarbeitete Euros. Furbizia beweist, wer sich an der Kreuzung einen halben Meter vor seinen Nachbarn drängelt, weil ja das Gesetz sagt, dass bei einer Kollision stets der Recht hat, der weiter vorne ist. Es gibt das Problem der durch Interessengruppen blockierten Reformversuche in Politik, Justiz, Arbeitsmarkt und Wirtschaft. Es gibt das Damoklesschwert der ungeheueren öffentlichen Verschuldung Italiens, das von EZB-Chef Draghi noch gehalten wird; das aber sehr wahrscheinlich fallen wird, sobald Draghi die Zinsen steigen lässt. Die Angst vor dem spread, dem Indikator der Vertrauenswürdigkeit italienischer Staatsschulden, lähmt das Interesse in- und ausländischer Anleger trotz der lockend hohen Renditen.

Wachstum durch Substanzverzehr  

   Wollte man Italien helfen, aus seiner Selbstlähmung zu erwachen und echtes statt durch Substanzverzehr erzieltes Wachstum zu erreichen, so müsste man seine Infastruktur erneuern und ausbauen. Ein Projekt in der Grössenordnung von hundert oder mehr Milliarden. Bedauerlicherweise liesse sich ein solches Projekt nicht durch Kredite finanzieren, denn Schulden hat Italiens Staat ja schon im Überfluss. Wollte Europa seinem Gründungsmitglied auf die Beine helfen, so müsste es ihm die Mittel für das Projekt schenken.

   Ganz abgesehen von den Problemen, die eine solche Zuwendung bei den Geberstaaten aufwerfen würde: in Italien selbst wäre es äusserst schwierig, ein grosses Infrastrukturprogramm durchzuführen. Hunderte, tausende von öffentlichen Ausschreibungen für die Arbeiten und Materiallieferungen wären erforderlich. In Italien bedeutet das einen Selbstbedienungsladen für die organisierte Kriminalität und die korrupte Beamtenschaft.*)

Spezielle Gegebenheiten

    Die Kommission in Brüssel hat ein detailliertes Ausschreibungsverfahren entwickelt, das als sachdienlich und zuverlässig gilt. Doch das Parlament in Rom hat zahlreiche Gründe gefunden, warum das EU-Verfahren den “speziellen Gegebenheiten Italiens” angepasst werden müsse. In fast jedem der letzten dreizehn Jahre hat der Gesetzgeber an den Ausschreibungsmodalitäten gebastelt, stets um sie angeblich transparenter und vor Missbrauch sicherer zu gestalten. Das Gegenteil trat ein. Die Mafias und die anderen Kriminellen waren stets einen Schritt voraus, fanden neue Wege zur Bereicherung. Nur 32 Prozent der öffentlichen Vorhaben seit 2001 wurden tatsächlich durchgeführt, wie Affari-Finanza (29/5/17) berichtete.

   Ein Beispiel: Unter Roms früherer Stadtregierung des Postfaschisten Gianni Alemanno wurde der städtische Gartendienst ausgedünnt: von über tausend Arbeitskräften auf zuletzt noch 140. Rom ist nicht nur eine grosse, sondern auch eine sehr grüne Stadt. Also wurde der Gartendienst privatisiert, mit Hilfe von Ausschreibungen. Darauf warteten die lokalen Kriminellen der Mafia Capitale, gründeten ländliche, angeblich bäuerliche Kooperativen mit frommen Namen und gewannen mit ihnen prompt die Ausschreibungen. Als die Grillina Raggi Bürgermeisterin wurde und das einträgliche Spiel mit den Ausschreibungen blockierte, gab es plötzlich keine Gärtner mehr. Ergebnis: Rom erstickt im Unkraut. Mehrere Parks mussten geschlossen werden, weil sie zugewuchert sind.

   Es müsste also das Ausschreibungsrecht ent-italianisiert werden, bevor eine grössere Infrastrukturinvestition überhaupt denkbar wird, die nicht Italiens Schröpfköpfen der Mafias zufiele. Das und die Eingrenzung der furbizia in Parlament und Behörden aber erfordert internationale Überwachung nach griechischem Modell; eine bittere Pille, die bislang keine italienische Regierung zu schlucken bereit war. Aber wenn ein grosszügiges Angebot aus Brüssel käme...

Benedikt Brenner

 

*)   Le mafie stesse rischiano di diventare 'autorità pubblica' in grado di governare processi e sorti dell'economia. "L'uso stabile e continuo del metodo corruttivo-collusivo da parte delle associazioni mafiose determina di fatto l'acquisizione (ma forse sarebbe meglio dire, l'acquisto) in capo alle mafie stesse, dei poteri dell'autorità pubblica che governa il settore amministrativo ed economico che viene infiltrato" 

“All’interno di questa cabina di regia criminale – si legge ancora nella Relazione – è stato gestito il potere, quello vero, quello reale, quello che decide chi, in un certo contesto territoriale, diventerà sindaco, consigliere o assessore comunale, consigliere o assessore regionale e addirittura parlamentare nazionale od europeo.