Nach dem misslungenen Putsch und dem Beginn der “Aufräumarbeiten” stellt sich die Frage: wo und wofür steht die Türkei heute. Zwei Entwicklungen der jüngsten Zeit sind bislang nicht recht in der Öffentlichkeit rezipiert worden:

Paranoia

   In den Medien werden die laufenden Regierungsmassnahmen weithin als “Rache” und “Säuberung” einer gestärkten und selbstsicheren Regierung verstanden. Das ist partiell richtig, doch eine andere Komponente ist mindestens ebenso wichtig: die Angst. Das Ausmass des Putschversuchs und die Zahl seiner Sympathisanten hat die AKP-Regierungspartei “kalt erwischt”. Der Schreck ist offenbar gross: seit der Nacht des 15. Juli ängstigt sich die Regierung, dass das Militär erneut und erfolgreicher revoltieren könnte. Deshalb hat sich erst am 20. 7.  Präsident Erdogan getraut, nach Ankara zurückzukehren. Umfangreiche Massnahmen zur Immobilisierung des Militärs wurden durchgeführt, von der Verhaftung tausender Offiziere bis zur Sperrung der Ausfahrt von Kasernen und dem Flugverbot für die Luftwaffe. Diese Massnahmen mögen paranoid erscheinen, wenn man den traurigen Zustand des Militärs nach dem Putsch bedenkt, aber sie zeigen, dass die AKP durchaus erkannt hat, dass sie nach wie vor von einer grossen und potentiell einflussreichen Minderheit der Türken abgelehnt wird. Sie erkannte, dass das Eis, auf dem sie sich bewegt, dünner ist als gedacht.

Der 15. Juli – ein 20. Juli der Türkei?

   In mancher Hinsicht erinnert der Putschversuch an den 20. Juli 1944 in Deutschland: ein verspäteter und amateurischer Versuch, einen Diktator in allerletzter Minute loszuwerden. Weder die Attentäter des 20. Juli noch die Putschisten wollten die Demokratie retten: was ihre Absichten anlangt, weiss man wenig und nichts Gutes. Auch 1944 war das Volk über die Attentäter empört: eine Adelsclique, die den “Führer” töten wollte – den Mann, den das deutsche Volk vielleicht mehr als jeden Anderen geliebt hat, sogar noch 1944 mit dem Zusammenbruch vor Augen. Der “Führer”, das war ein Mann aus der Hefe des Volkes, kein Vertreter der Elite, die Deutschland seit Menschengedenken regiert hatte, kein Intellektueller, ein Selfmademan mit dem richtigen Stallgeruch. Ebenso Recep Tayyip Erdogan, der nicht nur den Stallgeruch, sondern auch etwas hat, das Hitler abging: die richtige Religion. So wie heute die Strasse die unbarmherzige Bestrafung der Putschisten und ihrer (mutmasslichen) Sympathisanten fordert, so gierten die Deutschen 1944 nach Bestrafung der Attentäter – und bekamen sie.

Radikalisierung der Frommen

   In den Stunden und Tagen nach dem Putschversuch zeigte sich auf den Strassen der türkischen Städte ein in dieser Form neues Phänomen: die Selbstdarstellung fanatischer Massen, ihre Lynchjustiz und die Schaustellung erniedrigter und misshandelter Soldaten, die teilweise durch die Polizei vor dem Mob geschützt werden mussten. Nicht alles lässt sich durch den historisch begründeten Abscheu der Türken vor Militärputschen erklären: noch etwas kam hinzu.

   Es zeigt sich, dass in den Jahren der AKP-Herrschaft, vor allem aber seit Beginn des Syrien-Kriegs und des Auftretens religiöser Extremisten-Milizen wie al Nusra, Daesh und Ahrar al-sham sich eine langsame Veränderung religiöser Einstellungen in der Türkei vollzogen hat. Die unablässigen Bestrebungen der AKP-Regierung, das türkische Grundverständnis in allen Sektoren des öffentlichen Lebens in Richtung auf stärkere Frömmigkeit zu steuern, sind nicht ohne Wirkung geblieben. Alle Arten von islamistischen Sekten – Moslembrüder, Daesh & Co. -- durften ungehindert missionieren. Die öffentliche Debatte über die Ereignisse in Syrien und im Irak beförderte die fundamentalistische Interpretation des Sharia-Rechts erstmals ins populäre Bewusstsein. Junge Türken standen zeitweise Schlange an den offen zugänglichen Rekrutierungsstellen des Daesh und anderer radikalen Gruppen. 

   Zuletzt bewirkte die scharfe Auseinandersetzung zwischen Erdogan und Fethullah Gülen, dass sich der sunnitische Mainstream in einen milden Gülen-Zweig und einen schärferen Erdogan-Zweig teilte. Letzterer ist stark fundamentalistisch unterwandert, wie der ikonoklastische und brutale Mob nach dem Putschversuch erstmals zeigte. Der Ruf nach Wieder-Einführung der Todesstrafe könnte ein erster Schritt auf dem Wege zu einer fundamentalistischen Rechtssprechung und koranfixierter akademischen Lehre anstelle der bisherigen Praxis sein. Das hat mittlerweile sogar die deutsche Bundesregierung in einem Bericht des Innenministeriums erkannt:

Die Kernaussagen des vertraulichen Teils des Berichts, der sich auf die Frage bezieht, inwieweit es zutreffe, dass mit der Regierungsübernahme der islamistischen AKP von Erdogan die islamistischen Muslimbrüder an Einfluss gewonnen hätten, lauten: - „Als Resultat der vor allem seit dem Jahr 2011 schrittweise islamisierten Innen- und Außenpolitik Ankaras hat sich die Türkei zur zentralen Aktionsplattform für islamistische Gruppierungen der Region des Nahen und Mittleren Ostens entwickelt.“ „Die zahlreichen Solidaritätsbekundungen und Unterstützungshandlungen für die ägyptische MB (Muslimbruderschaft), die Hamas und Gruppen der bewaffneten islamistischen Opposition in Syrien durch die Regierungspartei AKP und Staatspräsident Erdogan unterstreichen deren ideologische Affinität zu den Muslimbrüdern.“

   Während der Westen den Abbau der Demokratie beklagt, geschieht in Wirklichkeit etwas anderes: nämlich der Umbau des ehedem immer noch relativ laizistischen Systems in eine Theokratie iranischer Art, an deren Spitze kein allmächtiger Ayatollah auf Lebenszeit, sondern ein allmächtiger Präsident, wahrscheinlich ebenso auf Lebenszeit, steht. Wie in Iran bleibt das System in mancher Hinsicht demokratisch, aber eben eine religiös gesteuerte Demokratie, die zwar Wahlen kennt, die aber in einem eng gefassten Rahmen und ohne echte Alternativen stattfinden. Eine Judikative, die dem Staat – also der Regierung – dient. Eine Presse, die mit der Schere im Kopf arbeitet. Ein Präsident, der auch mal die Gläubigen zum Gebet ruft, als ob er ein Mullah wäre. Ein Staat, wie ihn sich die Moslem-Bruderschaft seit nunmehr fast hundert Jahren erträumt. Ein Staat, der dem Hamas-Regime in Gaza mehr ähnelt als der Türkei, die wir bisher kannten.

Die Türken in Deutschland

   Deutschland ist mit 3 bis 3,5 Millionen türkischstämmigen Einwohnern eine Art Reserve-Türkei geworden, voraussichtlich auch die wichtigste Zuflucht für Leute, die aus Erdogan-Angst oder Entsetzen die Türkei verlassen werden. So wie der Libanon, die Türkei und Jordanien den Syrern Zuflucht boten, so sollte Deutschland die Türen offen halten für die zu erwartenden Türkei-Flüchtlinge.

   In Deutschland und Österreich sind zwar in den Tagen nach dem Putschversuch tausende Erdogan-Anhänger lautstark auf die Strasse gegangen um für die Regierung zu demonstrieren, doch es gibt genug andere, die keine Jubeltürken sind. Gökay Sofuoglu, ein Vorsitzender der Türkischen Gemeinde in Deutschland, hat in einem Zeitungsinterview die Schuld für den Putschversuch klar Erdogan zugewiesen. Mit seiner Politik des graduellen Umbaus des Landes in einen sunnitisch-islamischen Staat habe er die Reaktion des Militärs provoziert. Nun versuche er “gnadenlos… sein Machtmonopol weiter auszubauen”. “Die gleichen Ziele hat er auch schon vor dem Umsturzversuch verfolgt. Jetzt macht er es umso rücksichtsloser”. Dazu, dass Präsident  Erdogan den Putsch als „Geschenk Gottes“ bezeichnet hat, sagte Sofuoglu: „Ein Putsch kann niemals ein Gottesgeschenk sein”. „Erdogan ist verantwortlich für die Situation, in der sich die Türkei gerade befindet. Es ist so weit gekommen, weil er sich immer mehr von demokratischen Werten und Prinzipien verabschiedet hat.“

   Mutige Worte von einem Politiker, dem man nur raten kann, sein Heimatland in Zukunft nicht zu besuchen. Übrigens zeigt sich die Hemmungslosigkeit des AKP-Regimes in der Tatsache, dass es Deutschtürken aufgefordert hat, Erdogan-Kritiker und Gülenci (Gülen-Anhänger) zu denunzieren. Man darf sich fragen, wann Ankara beginnt, eine Paralleljustiz in Deutschland zu installieren. Oder existiert die schon, und man weiss es nur nicht?

Ihsan al-Tawil

 

Update

Jeffrey Lewis vom Middlebury Institute of International Studies empfiehlt angesichts der Ereignisse der letzten Tage, Amerikas in Incirlik gelagerten rund 50 taktischen Atombomben vom Typ B61 abzuziehen und nach Deutschland oder an einen anderen sicheren Platz zu verlagern. Die Türkei sei kein geeigneter Ort für nukleare Abschreckung.

Die militärische Consultimgfirma SADAT soll, wie es gerüchtweise heisst, dabei sein, für Erdogan eine Privatarmee aufzubauen, ein klassisches Instrument paranoider Diktatoren.

 

Update II

"The man who runs Erdoğan’s private army, called Sadat, which has been training militant Islamist rebels who are fighting in Libya and Syria, is Adnan Tanrıverdi, a retired lieutenant general who was given the official position of chief military advisor to the president in August, a month after the failed coup. He is the point man who will reshape NATO’s largest army after the US by steering recruitment policy until 2020."

Quoted from "Erdoğan’s secret army is a threat to NATO" by Abdullah Bozkurt