Immer wieder grüsst Mussolini
Um im Zweiten Weltkrieg Italiens Nahrungsproduktion zu maximieren, ordnete Benito Mussolini an, jeden Fetzen öffentlichen Grüns in Städten und Dörfern mit Getreide zu bestellen. Es klappte. In Parks, Gärten, an Strassenrändern: überall wurde Weizen für die Hungernden oder Hafer für die Pferde angebaut. Dann endete der Krieg, der Hunger auch. Nur das Getreide verblieb im öffentlichen Grün erhalten. Jahr um Jahr wuchs es wieder, ohne geerntet zu werden. Im Lauf der Jahrsehnte wurde es kleinwüchsiger, verzwergte, rückentwickelte es sich zu seinen Gras-Ursprüngen. Inzwischen gilt Mussolinis Korn den Pflanzenforschern als eine kostbare genetische Ressource für Züchtungszwecke. Und jedes Jahr grüsst Mussolinis Getreide erneut die Städter und Dörfler, erinnert sie an die Hungerzeit.
Kauft Gold! Bevor alles den Bach runter geht ! Mit diesen Worten analysierte Natalia Aspesi, die grosse alte Dame der Repubblica-Redaktion, die gegenwärtige Lage Italiens. Ich träume davon, eine Kalashnikow zu kaufen und sie statt meiner selbst umzubringen (i.e. Salvini und di Maio), erläuterte sie, dabei den Wählerwillen, der diese beiden Herrn an die Macht gebracht hat, souverän ignorierend. Ich bin schwer verstört durch die verzweifelte Lage der Italiener. Ich habe das Recht, ein Blutbad anzustellen!
Eine Stimme in der Kakophonie des ratlosen, hilflosen Italiens von heute. Eine andere Stimme ist die von Franca Valeri, der bald 99=jährigen Schauspielerin und Buchautorin: "Dieses Italien gefällt mir nicht. Mich ängstigen die, die unsere Zukunft in der Hand halten."
Nirgends ist die Hoffnungslosigkeit greifbarer als in der Hauptstadt Rom, wo der Staat seinen fortschreitenden Kollaps demonstriert mit den Miasmen, die aus den in der Sommerhitze verwesenden Müllbergen aufsteigen. Die geschlossenen und offenbar unreparierbaren U-Bahn-Stationen im Zentrum; die Sinti-Clans die ganze Stadtviertel beherrschen, immer mehr Stadtgebiete, die tagsüber für den alles erstickenden Verkehr gesperrt werden müssen, das alles und viel mehr demonstriert das Versagen des Staates.
Die Ratten vermehren sich im Müll, die Möwen auch, die ihr Paradies auf der grössten Müllhalde Europas gefunden haben, in Malagrotta bei Rom. Müllberge, offizielle und unerlaubte, entzünden sich angeblich von selbst, während offizielle Müllverbrennungsanlagen defekt und stillgelegt sind. An der Via Appia, der archäologischen Meile, ist das Parfum schmorenden Mülls steter Begleiter der Wanderer.
Auch ausserhalb Roms versagt der Staat: Das unwürdige Gezerre um den Bau der transalpinen Verbindung Turin-Lyon, die Katastrophe des eingestürzten Ponte Morandi in Genua, das Geschacher um das Besuchsrecht der Kreuzfahrt-Riesen in Venedig, die Krebsepidemie in Tarent, die der ILVA, dem grössten Stahlwerk Europas zugeschrieben wird – was auch immer, Italiens Staat erscheint unfähig, auch nur seine schlimmsten Baustellen zu schliessen.
Italien hat sich nach dem Kollaps der bürgerlichen Parteien zwei Abenteurern ausgeliefert, denen die Verwirklichung ihrer teils hirnrissigen Wahlversprechen wichtiger ist als das Gemeinwohl. Die Italiener bangen nun, was ihre Zukunft bringen wird. Nie war die Unsicherheit grösser als heute. Und das zeigt sich im Alltag.
Wo haben die Leute nur das Geld her? Seit eineinhalb Jahren haben sie alle neue Autos gekauft. Grössere, schönere! Ein seit 1960 in Rom lebender Deutscher wundert sich. In der Tat sieht man viele neue Vehikel, neue Nummernschilder in der Ewigen Stadt, und der Verkehr ist wie immer mörderisch.`
Der jüngste Bericht der Bank von Italien bescheinigt der Stadt Rom eine marode Wirtschaft, die den Durchschnitt Italiens herunterzieht. Doch der Augenschein lässt eher das Gegenteil vermuten: eine blühende Wirtschaft befeuert vom Tourismus.
Nein, nein, sagen die Statistiker: der Massentoursmus wächst zwar weiter, wird aber immer ärmlicher. In den letzten zwanzig Jahren sollen die Ausgaben der Touristen pro Kopf um ein Drittel gesunken sein. Das kann stimmen, denn statt teuren Hotels buchen die Reisenden inzwischen lieber billige Bed & Breakfasts per Internet, statt kostspieligen Restaurants frequentieren sie die tausenden Imbiss- und Pizzastuben oder die rollenden Getränkebars. Vor den bei Tripsadvisor angesagten Eisdielen stehen lange Schlangen, in das Restaurant daneben verirren sich wenige Fremde.
Doch woher kommen die vielen neuen Autos? Das Geheimnis heisst Italexit. Seit Jahren wird spekuliert, dass Italien irgendwann aus dem Euro austreten und seine eigene Währung, eine neue Lira, lancieren könnte. An einem Wochenende, aus heiterem Himmel. Seit den Europawahlen und dem verblüffenden Aufstieg des Lega-Bosses Matteo Salvini wird die Euro-Furcht ernster als zuvor genommen. Das Gerede úber eine mögliche Parallelwährung Minibots verstärkt die Nervosität.
Eines ist klar: wenn Italien den Euro verlässt, ist das süsse Leben zuende, kehrt die alte Armut zurück. Schicke ausländische Autos: vergiss sie, sei froh, wenn Du Dir noch einen Fiat leisten kannst. Die neue Währung dürfte mit einem Wertverlust von etwa vierzig Prozent gegenüber dem Euro antreten. Spanische Weine, amerikanische Rasierklingen, kenianische Schnittblumen – all der schöne Lebensstandard, die Zugehörigkeit zu einer Weltoberschicht, an die man sich so lustvoll gewöhnt hat, wären zum Teufel. Die billigen Kredite der Nullzins-Epoche wären nur noch ein ferner Traum – man wäre wahrscheinlich zurück in den zweistelligen Zinsen der Vor-Euro-Zeit. Und das Volksvermögen, ausgedrückt in Euro oder Dollar, wäre um 40 Prozent geschrumpft, über Nacht.
Das alles ist den Italienern – zumindest den Geschäftsleuten unter ihnen – durchaus klar. Nicht umsonst wollen 60-70 Prozent der Italiener den Euro unbedingt behalten. Aber ob sie ihn behalten dürfen oder können?
Die Furcht, den Euro zu verlieren, treibt die Wirtschaft in zwei wichtige Richtungen: eine davon ist der Drang, sich einen Vorrat an ausländischen Produkten zuzulegen, die der Währungswechsel drastisch verteuern würde – zum Beispiel grosse deutsche, schwedische oder amerikanische Autos. Seit Fiat Amerikas Chrysler übernommen hat, wimmelt Rom von Jeeps in der Klasse von 40.000 bis 100.000 Euro. Dazu gibt es etliche in Lancia umgetaufte Dodges und Chryslers.
Obwohl die staatlichen Investitionen in der Stadt Rom seit 1998 von einer Milliarde Euro jährlich auf 100 Millionen geschrumpft sind, läuft die Wirtschaft der Kapitale irgendwie weiter, vielleicht dank der Angstkäufe, die das Euro-Gerede provoziert.
Das andere Phänomen, das die Euro-Furcht hervorbringt, sind das Horten von Bargeld und die Kapitalflucht ins Ausland.. Wer Bares hortet, kann den möglichen Währungskollaps ein bisschen abfedern. Vizepremier Salvini weiss das, und er bietet den Hortern von Schwarzgeld in Banktresoren eine staatliche Geldwäsche an, einen condono. Wenn sie zirka 15 Prozent Einmal-Steuer auf ihr Schwarzgeld entrichten, wird es dadurch legalisiert. Salvini spricht von hunderten Milliarden in den Bankfächern: er weiss, wovon er redet. Vielleicht besitzt er als guter Italiener selbst einen Tresor.
Sein versprochener Condono hat nur einen Haken: Bargeld ist in Italien rund 20 Prozent mehr wert als Buchgeld oder Bankgeld. Der Unterschied entspricht dem Hebesatz der Mehrwertsteuer. Das meiste Schwarzgeld ist wohl durch Vermeidung der Umsatzsteuer entstanden: warum sollten die Sparer 15 Prozent zahlen um es zu legalisieren, wenn es in einem bargeldsüchtigen Lande ohne viel Mühe auch schwarz verwendet werden kann? Schwarzgeldgeber und Schwarzgeldnehmer eint die Überzeugung, dass Steuervermeidung nicht nur klug ist, sondern auch eine Art Bürgerpflicht, mit der sich der einfache Mann gegen die existenzgefährdende Steuerlast wehrt.
Jahre harten Sparens um die fortschreitende öffentliche Verschuldung einzuudämmen haben nicht nur die Infrastruktur Italiens schwer geschädigt, sondern auch die staatlichen Dienste und Funktionen ausgezehrt. In den meisten Amtsstuben zwischen Bozen und Agrigent ist die Hälfte der Stühle unbesetzt. Von den verbliebenen Beamten und Angestellten ist in vielen Ämtern die Hälfte über 60 Jahre alt. Junge unter 30 sind ausserhalb des Militärs rar. In den Finanzämtern fehlen 7000 Mitarbeiter um den Mindest-Personalstand zu erreichen, der für die Bekämpfung der Steuerhinterziehung erforderlich wäre, wie dem Forum PA 2019 berichtet.wurde.
Das neueste Beispiel staatlicher Blutsaugerei sind zwei Steuern, TASI und TARI, die den Hausbesitz beziehungsweise das Wohnen belasten. TASI wird von den Gemeinden erhoben um generelle kommunale Dienste zu finanzieren wie beispielsweise Strassenbeleuchtung und Gehwegreinigung. TARI hingegen soll die Umweltbelastung kompensieren, nämlich die Müll-, Rauch- und Stauberzeugung durch den einzelnen Bürger. Es handelt sich um heftige Summen: Der Eigentümer eines Schuppens am Stadtrand kalkuliert, dass ihn die TARI zusätzlich zu den Gebühren der Müllabfuhr und der Einkommensteuer in drei Jahren 100.000 Euro kosten würde und ihn daher zwingt, sein Geschäft aufzugeben.
TASI und TARI erinnern an historische Beispiele kreativer Fiskalität wie beispielsweise der Fenstersteuer im alten Europa oder in Virginia der Zimmersteuer im 19. Jahrhundert, die das Errichten von Einbauschränken verhinderte, weil jeder Schrank wie ein Zimmer besteuert wurde. Gibt es in Italien noch mehr zu besteuern? Die Atemluft vielleicnt, oder den Duft der kommunalen Lindenblüten?
Es ist anzunehmen, dass die Euro-Gerüchte die Bargeldliebe der Italiener kräftig fördern und damit der Schattenwirtschaft neue Impulse geben. Dieser Zustand dürfte anhalten, solange Italiens Mitgliedschaft in der Eurozone als wackelig gilt. Zu den Italexit-Propheten gesellt sich die Gruppe der Total-Pessimisten, die vom Italexit den Untergang der Euro-Währung schlechthin erwarten-- sie denken wie Natalia Aspesi an Wertspeicher wie Gold.
Wie gross ist die Schattenwirtschaft heute? Niemand weiss es. Der Augenschein lässt vermuten, dass die sichtbare Vitalität der italienischen Wirtschaft sich wesentlich der Statistik entzieht. Dass die Mafias längst den Autokonzern Fiat als grössten Arbeitgeber abgelöst haben, ist bekannt aber statistisch nicht nachweisbar. In Jahrzehnten haben die Mafias, aus dem ihnen stets untertanen Süden kommend, den industriellen Norden – vor allem die Lombardei und Ligurien – durchdrungen.
Nach dem Untergang der bürgerlichen Parteien und der Schwäche des Staates muss man fragen: gibt es noch wohl organisierte Strukturen in Italien, die Verantwortung für das Land übernehmen könnten?. Es gibt noch zwei: die Kirche und die Mafias.
Kein Wunder, dass Salvinis Lega die Unterstützung dieser beiden Mächte braucht und sucht, wenn sie eine breit basierte Volkspartei werden will.
Salvini weiss, dass ohne Ndrangheta in Kalabrien, Camorra in Kampanien, die Sacra Corona Unita in Apulien und die Cosa Nostra in Sizilien nichts im Süden geht. Die Sippen stellen dort die eigentliche Regierung dar: ihre Ursprünge sind Jahrhunderte alt. Ihre Geschäfte laufen blendend, allerdings auf Kosten der Allgemeinheit. Ohne sie könnte sich der Süden vielleicht entwickeln; mit ihnen ist er zur Rückständigkeit und Armut verdammt. Was den Mailänder Salvini nicht weiter betrübt, so lange die Basis der Lega im Süden weiter so wächst, wie die Europa- und Kommunalwahlen zeigten.
Die Politik Italiens war stets mehr von Personen als von Parteiprogrammen bestimmt. Mit Salvini ist wieder eine expansive Persönlichkeit ins Rampenlicht getreten, hinter der die Partei verblasst. Gespannt fragt sich Italien – und mit ihm Europa – wie wird es mit Salvini weitergehen? Wird er nach kurzem Triumph verglühen wie seine Vorgänger an der Macht?
Wie die Dinge derzeit stehen wird es nach den nächsten Wahlen eine Mitte-Rechts-Regierung unter Salvini geben. Dabei fällt den Rechtsauslegern der Lega ironischerweise die Rolle der Mitte zu, die die scharf Rechten der Brüder Italiens (Fratelli d‘Italia), der Neuen Kraft (Forza Nuova) und die Faschisten von Casapound zügeln muss.
Es gibt Leute, die das Phänomen Salvini als ein grosses Faszinosum für die Italiener begreifen. Da ist einer, der die Ausländer rauswirft (was er garnicht tut), der den bettelnden Süden in die Tonne tritt (was er auch nicht tut), der für die Arbeiter eintritt (was die Sozialisten nicht taten), die Bürokratie bekämpft (was der Mafia Türen öffnet) und die Steuern radikal senken will (was ihm Brüssel und die Kassenlage untersagen).
. Eine zeitgemässe Reinkarnation des Altmeisters Berlusconi gewissermassen, so denken Manche. Diese Beobachter erwarten ein Jahrzehnt Salvinis mit der Lega im Zentrum als Nachfolger der bürgerlichen Parteien und den Mussolini-Apologeten, die von den Mantelfalten Salvinis geschützt ihre nationalistische Agenda umsetzen werden.
Mussolinis Weizen, er hat Jahrzehnte der Vernachlässigung überstanden. Und er ist immer noch da, kraftvoll und unübersehbar.
Benedikt Brenner