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Muss man Italien helfen, den Einstrom der Boots-Flüchtlinge zu bewältigen?

 

   Nachmittag auf der Via del Corso in Rom. Ströme von Shoppern und Touristen, dazwischen Taxis und Busse. Da, ein Streifenwagen der Polizei. Der fliegende Händler, der sein Tablett mit kleinem Silberschmuck den Touristinnen anbietet, rennt weg. In eine Seitenstrasse, wo er sich hinter ein geparktes Auto duckt.

   Ich folge ihm: "Du versteckst Dich vor der Polizei, stimmts?" Er grinst, bejaht. "Von wo kommst Du?" Bangladesh. Aus Dhaka.

   Simon nennt er sich, 22 Jahre alt. Vier Jahre in Italien. Illegal, wie man sieht. "Bist Du mit dem Flugzeug gekommen oder mit dem Schiff?" "Lampedusa", antwortet er unumwunden. "Fünf Tage, ein Toter."

   Er fasst sich mit der Hand nach hinten, auf seinen Oberschenkel. "Kaputt". Sein italienisch reicht nicht aus. "Haut?", frage ich. "Ja, Haut weg, Benzin." Mehr erfahre ich nicht. Brandwunde oder verätzt?

   Am Abend esse ich in einem italienischen Restaurant. Die ganze Mannschaft ist aus Bangladesh. Ich erzähle dem Manager, Babul, von seinem Landsmann Simon. "Der ist verrückt. Er hat sein Leben riskiert mit der Überfahrt."

   Wie seine Leute nach Rom gekommen seien, frage ich Babul. "Alle mit dem Flugzeug. Einige aus anderen europäischen Ländern." Er selbst war zuerst in Italien, dann ein paar Jahre in Frankreich, nun wieder hier.

   Am nächsten Morgen treffe ich einen anderen Strassenhändler, diesmal an der Engelsbrücke. Ich hielt ihn für einen Bangladeshi, aber gefehlt, Junius ist aus Sri Lanka. Wie er hierher gekommen sei? Mit dem Flugzeug. Wie viele seiner Landsleute wohl mit dem Boot gekommen seien? Nur zehn Prozent, antwortet er ganz präzise. Neunzig Prozent kommen mit einem Visum, sagt Junius.

   Neben ihm an der Brücke stehen zwei Afrikaner als Touristenberater der Stadtverwaltung, einer aus Nigeria, der andere aus Kenia. Beide natürlich offiziell mit Visum in Italien eingereist. 

   Mare Nostrum heisst die jüngste Pirouette der italienischen Einwanderungspolitik. Mare Nostrum  fischt jeden Tag hunderte, ja manchmal sogar über tausend Bootsleute aus dem Mittelmeer.

   Jahrelang hatte man die illegale Einwanderung übers Meer weitgehend ignoriert. Dann kamen die Albaner. Nach dem Zusammenbruch des kommunistischen Regimes kamen von 1991 bis 2003 rund 350.000 albanische Wirtschaftsflüchtlinge nach Italien, meist auf Schiffen. Eine Welle albanischer Kriminalität wurde in ganz Italien von den Medien verzeichnet: das italienische Bürgertum verdächtigte vor allem die Linksregierung von Romano Prodi 1996-98, die Einwanderung aus ideologischen Gründen begünstigt zu haben -- ein wichtiger Grund für den Aufstieg der xenophoben Nordliga und Silvio Berlusconis.

   Damit gerieten die Boots-Flüchtlinge aus Nordafrika ins Visier der Lega Nord. Unverhohlen wurde gefordert, die illegale Einwanderung nicht nur zu erschweren, sondern die Flösse der Bootsleute zu beschiessen und zu versenken. Der Chef der Lega Umberto Bossi und der Chef der Neofaschisten Gianfranco Fini formulierten das berüchtigte und immer noch geltende Gesetz Bossi-Fini, das Hilfe und Rettung von Flüchtlingen unter Strafe stellt. Jeder italienische Fischer, der Bootsleute rettet, ist ein Gesetzesbrecher.

   Der Arabische Frühling in Tunesien und später in Libyen und Ägypten kippte das austarierte System der Flucht übers Meer. Statt einigen hundert pro Monat kamen ab 2011 plötzlich Tausende an. Die Insel Lampedusa wurde weltweit bekannt durch Horrorstories und schreckliche Fotos. Enormer Druck zwang schliesslich die Koalitionsregierung Enrico Letta, einzugreifen und in einer Volte um 180 Grad die italienische Marine für die grosse Rettungaktion Mare Nostrum einzusetzen, unterstützt durch das europäische Fluchtvereitelungssystem Frontex.

   Die Lega Nord ist wenig begeistert. Für sie ist Mare Nostrum der verlängerte Arm der kriminellen Fluchthelferbanden an der Küste Libyens. Fraglos hat die neue Bereitschaft Italiens, die Bootsleute aus dem Meer zu fischen, einen ähnlichen Durchbruch gebracht wie der Fall der Mauer in Berlin 1989. Hunderttausende stehen angeblich an der Küste Libyens bereit, den Sprung zu wagen -- vorausgesetzt, sie haben genug Geld für die Fluchthelfer und diese genug billige Einwegboote für die Überfahrt.

   Italiens jetzige Regierung Matteo Renzi ruft laut um Hilfe. Das seit Jahren am Rande der Pleite und in einer zähen Rezession manövrierende Land könne eine solche Masseneinwanderung nicht allein bewältigen: es brauche massive europäische Unterstützung.

   Aber ist dieser Hilferuf berechtigt?

   Erstens wandert ein grosser Teil der Flüchtlinge entweder sofort in andere Schengen-Staaten weiter oder verlässt nach einiger Zeit Italien wegen der schlechten Behandlung der Bootsleute in den Auffanglagern und der ungünstigen Wirtschaftslage im Lande.

   Zweitens verdient die italienische Einwanderungspolitik, unter die Lupe genommen zu werden, was die Zahlen und die Methoden anlangt.

   Ein paar Fakten springen ins Auge:<p>
* Italien hat weniger Immigranten als andere Länder der EU<p>
* Italien ist sehr langsam in seinen Prozeduren der Einbürgerung, so dass die Einwandererziffern nicht, wie in anderen Ländern, abschmelzen.<p>
* Die Hälfte der derzeit einwandernden Personen stammt aus Nicht-EU-Ländern Europas, zum Beispiel Albanien, Moldawien, der Ukraine oder Russland.<p>
* Die meisten Visa für Nicht-EU-Bürger gab es für Russen, Chinesen, Türken und Inder. 28 Prozent der Visa gab es für Asiaten, 12 Prozent für Bewohner des Mittleren Ostens und Nordafrikas, und nur 4 Prozent für Afrikaner und Amerikaner.

   Wer heute die Grosstädte Italiens besucht, erwartet, die Boots-Einwanderer zu sehen, also Syrer, Ägypter, Tunesier, Iraker und die politisch verfolgten Eriträer, Somalis und Südsudanesen.

   Doch was sieht er: Bangladeshi, Pakistani, Inder, Chinesen, Filipinos, Marokkaner, Senegalesen, Nigerianer. Jede dieser Gruppen verfolgt ihr eigenes erfolgreiches Geschäftsmodell;

   Die Bangladeshi in Rom betreiben die meisten<i> bancarelle</i>, die fliegenden Stände, die jedes Verkehrsbauwerk, jeden Touristentreffpunkt und jedes Kaufhaus umgeben. So viele Bangladeshi gibt es, dass scherzhaft vermutet wird, es herrsche in Bengalen Mangel an jungen Männern, weil alle in Rom sind.

   Chinesen, Inder und Pakistani haben eigene Handelsstrukturen und Industrien aufgezogen. In Prato bei Florenz existiert eine grosse chinesische Textilindustrie mit rund 25.000 wohl meist illegalen chinesischen Arbeitern, die in Tag- und Nachtschichten <i>Made in Italy</i> herstellen. In Rom wird das Viertel des Esquilin nahe des Hauptbahnhofs von Asiaten beherrscht.

   Die Filipinos -- besser gesagt, die Filipinas -- sind auf Haushaltshilfe spezialisiert. Die Marokkaner dominieren als fliegende Händler die Strände. Die Senegalesen kontrollieren den Handel mit illegalen und legalen Handtaschen und Lederwaren. Die Nigerianer und Nigerianierinnen sind als Transvestiten und Prostituierte aktiv.

   Erst einmal im Lande, behelligt die Polizei selten die "undokumentierten Ausländer". Solange sie nicht auffallen und keine Missetaten begehen, können sie jahrelang im reichen Italien leben.

   Wie aber sind sie alle nach Italien gekommen? Auf dem Boot die Allerwenigsten. Wenn im späten Frühjahr die Strand-Marokkaner mit Visum und Royal Air Maroc nach Italien einfliegen, dann duftet das Flugzeug ländlich, doch viele von ihnen besitzen daheim Haus und vielleicht Geschäft. Keine armen Teufel.

   Offenkundig ist, dass Italiens Konsulate über die Jahre hinweg millionenfach Visa vergeben haben, wohl wissend, dass der angebliche Tourist oder Student in Wirklichkeit in Italien Arbeit und Einkommen suchen wird, über 2 Millionen Visa allein 2013. Da ein Visum 60 bis 116 Euro kostet, verdient der italienische Fiskus auch an voraussichtlich illegaler Einwanderung.

   Kein Wunder, dass sich kommerzielle Agenturen um Einwanderungslustige bemühen und ihre langjährig erfolgreiche Arbeit preisen. Der Anteil der abgelehnten Anträge steigt zwar, verharrte aber 2013 immer noch bei 4 Prozent, was dem Geschäftsmodell der Agenturen sicherlich zuträglich ist. (Alle Zahlen: Aussenministerium)

   Der Eindruck drängt sich auf, dass Italien als Einwanderungsland weit offen ist für den, der weiss, wie man an ein Visum kommt und das nötige Geld dafür besitzt. Absurderweise müssen die Bootsleute in Libyen vielleicht mehr Geld an die Fluchthelfer abführen als in einem anderen Land ein Visum samt Schmiergeld für Agenten und Flugzeugticket kosten würde. Kein Wunder, dass Asiaten staunen, wenn einer der Ihrigen den Weg übers Wasser wählt.

   Ende 2012 gab es 5,0 Millionen wohnhafte Ausländer in Italien. Der Anteil der Nicht-Europäer beziffert sich auf rund 2,5 Millionen oder 4 Prozent der Bevölkerung. Dazu addieren sich die Illegalen, die 2008 auf 650.000 geschätzt wurden. In den ersten vier Monaten 2014 nahm Italien 39.000 Bootsleute auf. Aufs Jahr umgerechnet sind das knapp 120.000. Keine erschreckende Ziffer, aber sie wird wohl erheblich steigen.

   Italien ist laut Eurostat das drittwichtigste Einwanderungsland der EU nach Deutschland und Spanien und gleichauf mit Grossbritannien. Das Bild ist jedoch schief, da Länder wie Frankreich, Grossbritannien und Deutschland massiv Einwanderer naturalisiert haben, was in Italien kaum geschah.

   Um auf die Titelfrage zurück zu kommen: Muss man Italien helfen, den Einstrom der Boots-Flüchtlinge zu bewältigen? Die Antwort kann nur lauten: Nein.

   Alles, was Italien tun sollte, ist sein mutmasslich korruptes System der Visavergabe durchforsten und die Anträge vor allem aus Asien strenger prüfen. Ohne die Gesamtzahl der Einwanderer pro Jahr zu vermindern, könnten dann anstelle der Abgelehnten Abertausende von Bootsleuten aufgenommen und wirtschaftlich integriert werden. Über die schrittweise Legalisierung der Undokumentierten könnte man später reden. Italien weiss, wie man das macht.

 Benedikt Brenner

 

Update

Wie kommt man übers Meer ohne zu schwimmen?

   Ein italienisches Visum zu bekommen ist fast unmöglich, wenn man "extracomunitario" ist, also Nicht-EU-Bürger. Man muss ein Ticket für Hin- und Rückflug vorlegen, dazu den Nachweis einer Unterkunft, eine Krankenversicherung mit mindestens 30.000 Euro Deckungssumme, plus einer Pauschale für Rücktransport im Krankheitsfall, plus Nachweis des Besitzes von mindestens 44 Euro Tagegeld für die Dauer des Aufenthalts in Italien. 

   Doch es geht auch anders, wie ein Vorfall am italienischen Konsulat in Tunesien zeigte. Während der Monate der Jasmin-Revolution erhielten fünf Freunde eines Sachbearbeiters der Visa-Abteilung ihr Visum, nachdem er auf dem Antrag vermerkt hatte "persönlich bekannt". Das sei eine gewöhnliche Praxis, kommentiert die Gewerkschaft der Angestellten des auswärtigen Dienstes. Da die fünf Freunde aber nach Ablauf ihres Visums in Italien untertauchten, flog die Sache auf und der Sachbearbeiter wurde fristlos gefeuert. Die nunmehr illegalen Fünf addierten sich zu den 146.000 Personen, die laut offizieller Statistik 2014 mit abgelaufenem Visum in Italien lebten. Dazu kamen die 170.000 Illegalen, die 2014 übers Meer angekommen sind.

   Während der kleine Konsulats-Sachbearbeiter sich einen neuen Job suchen muss, wurde seine Vorgesetzte zwar getadelt und nach Rom versetzt, blieb aber sonst unbehelligt.  Der Botschafter, der angeblich seinem damaligen Koch zu einem Sechs-Monate-Visum verhalf, (das dieser benutzte, um sich nach Frankreich abzusetzen) wurde auf einen höheren Posten befördert, wie Huffington Post berichtete.

 

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