Syrische Illusionen
Assad hat in Eastern Ghouta gesiegt. Erdogan hat in Afrin gesiegt. Könnten sich die beiden Kriegsparteien jetzt zufrieden geben und Syrien ein wenig Frieden gönnen? Könnten Millionen Flüchtlinge im Inland und Ausland in ihre Heimat zurückkehren?
Nicht nur Syrien, auch die internationale Gemeinschaft ist kriegsmüde. Man sehnt sich nach einem Ende der Kämpfe, nach Rückkehr irgendeiner Ordnung. In den Schubladen schlummern längst Wiederaufbaupläne für ein neues, modernes Syrien. Aleppo soll wieder wunderbar werden mit der restaurierten Altstadt und den marmorgepflasterten Gassen.
Der Westen würde viel Geld bereitstellen, damit die Flüchtlinge zurückkehren. Man hat ihnen Asyl gewährt in der Annahme, dass sie nach Ende der Kämpfe nachhause streben werden, falls ihnen ein Minimum an Lebensqualität geboten wird. “Ohne Wasserversorgung, Wohnraum, Schulen werden Flüchtlinge nicht zurückkehren”, warnte aber Volker Perthes in der Süddeutschen Zeitung (15.03.18)
Illusionen
Der syrische Konflikt ähnelt in seiner Dauer und Aussichtslosigkeit inzwischen einem historischen Vorbild: dem Dreissigjährigen Krieg in Deutschland 1618-48. Zu Beginn des Krieges zählte Deutschland 18 Millionen Einwohner; am Ende waren es nur noch 6 Millionen. Die Überlebenden waren so verelendet und entmutigt, dass Viele in Erdhöhlen vegetierten und keiner Arbeit nachgingen. Die Fürsten aber brauchten Steuereinnahmen, die ihnen diese Lumpenbevölkerung nicht lieferte. Also erfanden sie die Arbeitshäuser, später gern Manufakturen genannt, in denen die Arbeitsscheuen und Kleinkriminellen eingesperrt und zur Arbeit gezwungen wurden. Ein System, das hervorragend funktionierte: panische Angst vor den Arbeitshäusern disziplinierte das Volk und vor allem die Kinder noch bis weit ins 20. Jahrhundert; ehrliche Arbeit um ihrer selbst willen wurde als das neue Lebensideal propagiert, mit Erfolg vor allem in Preussen.
Und Syrien?
Syrien steckt noch mitten im Krieg und ist nicht da angelangt, wo Deutschland 1648 stand. Der historische Kompromiss der beiden verfeindeten Religionen erlaubte damals einen Friedensschluss, von dem Syrien nur träumen kann. Also wird weiter gekämpft, möglicherweise jahrelang. Die Hoffnung, die Kriegsparteien seien bald so erschöpft, dass sie weitere Kämpfe nicht mehr finanzieren könnten und ihnen die Kämpfer ausgingen, ist unbegründet.
Iran, Russland, die Türkei, die USA, Saudi-Arabien und Qatar haben tiefe Taschen. Kämpfer gibt es trotz der Verluste genug: das enorme Bevölkerungswachstum Syriens vor zwanzig, dreissig Jahren sorgt für ein weiterhin starkes Angebot an Rekruten-Jahrgängen; eine ganze Generation von Jünglingen und Männern hat nichts anderes als kämpfen gelernt. Wird ihnen kein auskömmlicher Sold geboten, so bilden sie jene kriminellen, marodierenden Milizen, die vor allem im Auftrag der Assad-Regierung mittlerweile weite Teile Syriens kontrollieren und der Regierung den Rücken frei halten für ihre Prestige-Aktionen wie die Eroberung Aleppos oder Eastern Ghoutas.
Nach wie vor verfolgen die Grossmächte ihre territorialen Ziele. Am frechsten die Türkei: nicht zufrieden mit einem Teil Syriens, dem Sandschak Alexandrette (Iskenderun), der ihr 1939 von den Franzonen übergeben wurde, wollen sie sich nun einen breiten Streifen kurdisch bewohnten Gebiets entlang der Grenze einverleiben.
Iran vs. USA
Weniger dreist aber umso effektiver agiert der Iran, der sich mit seinen afghanischen Söldnern und den Pasdaran bemüht, nach dem Irak auch Syrien in eine Satrapie zu verwandeln. Das aber wollen die USA in Waffenbrüderschaft mit Israel verhindern und liessen die restlichen Milizen des Islamischen Staats unbehelligt abziehen, weil sie inzwischen den Daesh als Gegner der iranischen Expansion schätzen gelernt haben.
Für Russland ist Syrien nur eine Neuauflage Tschetscheniens, die man mit Hilfe eines lokalen Diktators – Assad – unter Kontrolle bringen muss. Für Moskau bietet Syrien auch jenen nützlichen kleinen Krieg, den man nach alter West Point-Doktrin alle zehn Jahre braucht, um sein Militär modern und kampfbereit zu halten.
Diese Grossmacht-Ambitionen treffen auf die Interessen der Regierung Assad in der Gestaltung des potentiellen Nachkriegs-Syriens. Im Falle der türkischen Invasion Nordsyriens ist die Zielsetzung klar: die kurdische Bevölkerung wird vertrieben und das Land den arabischen Kämpfern – wohl grossteils fanatischen Jihadisten -- übergeben, die als Söldner für die Türkei kämpfen. Sie hatten als Islamisten ohne Erfolg den Aufstand gegen Assad probiert und mussten sich in die Türkei zurückziehen. Nun kommen sie mit Hilfe der türkischen Luftwaffe, der Panzer und Artillerie zurück, nehmen das kurdische Land in Besitz und plündern offenbar nach Herzenslust.
Für die Türkei ein doppelter Erfolg: einerseits wird sie unbequeme Flüchtlinge los, andererseits entsteht jene türkisch-islamistisch dominierte Pufferzone, die Ankara seit langem wünscht. Wohin die vertriebenen Kurden gehen werden, ist ungewiss. Wie auch immer das Verhältnis der Kurden zu Damaskus sein mag, es ist nicht vorstellbar, dass Assad die türkische Landnahme im Norden akzeptieren wird; im Gegenteil, Damaskus möchte im Prinzip auch den Sandschak, die heutige türkische Provinz Hatay, zurück haben. Er wird im Verein mit den Kurden versuchen, die türkischen Jihadisten aus Afrin zu vertreiben. Man darf gespannt sein, ob ihm die russische Luftwaffe dabei helfen wird.
Das zentrale Interesse des Iran ist die Dezimierung der Sunniten in Syrien und die Ausbreitung der Schiiten. Bei der Regierung Assad liegt das Interesse etwas anders: Damaskus wünscht die Dezimierung der Sunniten zugunsten einer Stärkung der Laizisten und religiösen Minderheiten der staatstragenden Baath-Partei. Beide Mächte, Iran und Assad, sind sich einig, dass die Rückkehr geflohener Islamisten nicht wünschenwert ist.
Keine Rückkehr der Flüchtlinge
Es ist daher naiv, wenn die internationale Gemeinschaft an einen Wiederaufbau Syriens und die Rückkehr der Flüchtlinge glaubt. Die Flüchtlinge sind ja überwiegend Feinde und Opfer der Regierung Assad. Nicht Wasserversorgung und Schulen sind ihr Problem: es ist vielmehr die Angst vor Assads Rache und das berechtigte Gefühl, unerwünscht zu sein.
In den sunnitischen Kernregionen um Homs, Hama und Idlib, wo schon Assads Vater Hafiz Zigtausende Moslembrüder und ihre Verwandten abschlachten liess, sind Grundbücher nicht per Zufall verloren gegangen. Nicht nur Häuser sind vom Krieg zerstört worden, auch die Kataster sind untergegangen. Zurückkehrende Flüchtlinge können daher nicht beweisen, was einst ihr Eigentum war. Teilweise haben Häuser neue Bewohner, teilweise sind Siedler aus dem schiitischen Teil Iraks gekommen, die man mit dem Angebot freien Grundbesitzes nach Syrien gelockt hat.
Noch ist die Regierung zu schwach, um die Gesinnung der Rückkehrer und Binnenflüchtlinge Familie um Familie zu überprüfen. Noch reicht es, wenn die Flüchtlinge laut lamentieren, wie schrecklich sie von den Islamistenmilizen behandelt wurden, und wie froh sie sind, von Assads Kämpfern “befreit” worden zu sein. Aber irgendwann wird die Gesinnungsprüfung stattfinden, und die Folgen werden für Viele schrecklich sein.
Diaspora oder Untergang
Die Vereinten Nationen befürworten eine Nachkriegsordnung, die Syrien in Gebiete zerlegt, in denen die Regierung herrscht, und andere Gebiete unter der Fuchtel der Aufständischen, also der Islamisten unterschiedlicher Couleur. Diese auch von einigen ausländischen Mächten bevorzugte Vision scheint endgültig gescheitert. Die Regierung Assad will auch die restlichen Aufständischen vernichten und scheint auf dem Wege dazu recht erfolgreich zu sein. Es wird also voraussichtlich nur ein Syrien geben: ein anti-islamistisches, Assad-treues. Den Millionen Islamisten und Assad-Gegnern bleibt nur die Wahl zwischen Diaspora und Untergang.
Es wird deswegen auch keinen Wiederaufbau mit auswärtiger Hilfe geben. In der Diplomatie wird der Westen zwar die Kröte Assad erneut schlucken müssen; aber dass er einen Assad-gesteuerten Wiederaufbau finanzieren wird, erscheint kaum vorstellbar. Assads Helfer, Russland und Iran, können sich die horrenden Kosten des Wiederaufbaus auch nicht ansatzweise leisten. Die Golfstaaten, sonst so spendabel, müssen erst den weitgehenden Totalverlust ihrer enormen Investitionen im Vorkriegs-Syrien abschreiben. Ihr ehemaliges Vertrauen in die Ordnung und Beständigkeit des Assad-Staats ist wie so vieles ein Opfer des Kriegs geworden. Ob der jetzige Assad dieses Vertrauen je wiederherstellen kann, ist mehr als fraglich.
Drakonische Härte
Deutschland wurde nach 1648 durch die Zwangsarbeit der Arbeitshäuser, die damalige Form des Gulag, wieder aufgebaut. Durch harte Umerziehung wurden die verelendeten und demoralisierten Überlebenden des endlosen Krieges zu Disziplin und Leistungen im Dienste der Fürsten gezwungen.
Die entleerten, zerstörten Kriegsgebiete Syriens werden Jahrzehnte brauchen, um zu dem weitgehend erhaltenen Friedensstandard der konfliktfreien Zonen um Damaskus und der Küste bei Latakia aufzuschliessen. Nach den Erfahrungen der sieben bisherigen Kriegsjahre wird eine laizistische Regierung in Damaskus – mit oder ohne einem Bannerträger der Assad-Sippe – über das Land mit drakonischer Härte herrschen, Modell Tschetschenien.
Das Vorbild Ägypten
Durchaus möglich erscheint, dass Assad das Erfolgsmodell seines Nachbarn al-Sisi in Ägypten kopieren wird. Während al-Sisi die Sekte der Moslembrüder und die aufmüpfige Jugend mit Härte verfolgt, verordnet er dem Volk Frömmigkeit und erhebt die Religion und ihre Vorschriften zur Staatssache. Eine clevere Politik, die bislang zum Missvergnügen der Liberalen und der Islamisten recht erfolgreich scheint: die Religion wird verehrt, die Islamisten werden verdammt. Ein Modell, das nicht nur Russland gefallen kann, vielleicht auch China. Assad wird Hilfe suchen, wo er sie findet.
Ihsan al-Tawil
Update
Jetzt erst wurde bekannt, dass die Regierung Assad bereits am 4. April ein Dekret erlassen hat, das es ihr erlaubt, im Rahmen der Wiederaufbauplanung Liegenschaften zu versteigern oder bei minimalem Entgelt zu konfiszieren, wenn der oder die Eigentümer sich nicht binnen eines Monats melden und ihren Besitzanspruch dokumentieren. Dieses Dekret ermöglicht der Regierung, Syrien von den den Krieg überlebenden Islamisten zu säubern. Die ins Ausland Geflohenen werden sich nicht trauen, in Person mit ihren Dokumenten (so sie welche haben) zu erscheinen; Verwandte, die sie repräsentieren möchten, riskieren peinliche Befragung. Auch Inlandsflüchtlinge müssen den Grund ihrer Flucht erklären und Katasterauszüge beibringen. Millionen aber leben in illegalen Siedlungen ohne Grundbuch: sie sind rechtlos. Es ist daher wahrscheinlich, dass.die schrittweise Neugestaltung Syriens nicht nur Millionen enteignen, sondern zusätzlich eine neue Fluchtwelle lostreten wird, die vor allem fromme Sunniten trifft, falls sie nicht weiter in ihren illegalen Siedlungen leben dürfen.
Update II
"10m Syrians at risk of forfeiting homes under new property law. Analysts say law leaves citizens who have opposed Assad regime facing permanent exile" (Guardian)
Update III
...an die Öffentlichkeit gelangte Gesprächsprotokolle eines Treffens syrischer Geheimdienstvertreter vom 27. Juli zeigen: Für viele Flüchtlinge könnte eine Rückkehr nach Syrien den Tod bedeuten. Laut dem Nachrichtenportal „Syrischer Korrespondent“ wurde bei dem Treffen, an dem neben dem Chef des gefürchteten „Luftwaffengeheimdienstes“ Brigadegeneral Jamil Hassan auch 33 weitere Geheimdienstler teilnahmen, die mögliche Ermordung von Millionen(!) syrischer Rückkehrer besprochen. (Bild)