Syrische Illusionen hiess unser vorhergehender Beitrag vom März 2018. Offenbar halten sich die Illusionen hartnäckig, wie ein Artikel des Leiters der Stiftung Wissenschaft und Politik, Volker Perthes, erneut zeigt  (Südd. Zeitung, 30/10/19)

 

   Schon der Titel “Syrien wieder aufbauen” erzeugt Stirnrunzeln. Warum aufbauen? Für wen und mit wem?

   Professor Perthes ist nicht irgendwer. Er berät die deutsche Regierung und ist ein vielgefragter Kommentator in deutschen und internationalen Medien zur deutschen und europäischen Außenpolitik, internationalen Beziehungen und Geopolitik sowie dem Nahen und Mittleren Osten.”  Staffan de Mistura holte ihn 2015 sogar als Assistant Secretary General in sein Syrien-Team, das ebenso geschäftig wie erfolglos war.

   Nach einer akzeptablen Analyse der gegenwärtigen Lage in Syrien schlägt Perthes eine “Strategie Europas für die syrisch-türkische Konfliktlandschaft vor. Europa müsse den ungeliebten Diktator Bashar al-Assad erneut als Gesprächspartner akzeptieren und darüber nachdenken, wie ein Wiederaufbau unterstützt werden kann, der nicht die Regimeklientel bereichert, sondern die Schwächsten schützt und die Rechte der Opfer und Verlierer des Krieges wahrt.”

   Wie naiv muss man nach acht Jahren Krieg in Syrien sein, wenn man einen solchen Vorschlag nicht nur der deutschen Regierung, sondern ganz Europa unterbreitet?

   Warum sollte Europa helfen, ein russisch-iranisches Kondominium aufzubauen?  Die Russen bauen nur Militärbasen in Syrien und die Iraner Schiitenansiedlungen. Was den grossen Rest Syriens anlangt, haben sie kein Geld und – selbst wenn sie es hätten – kein Interesse. Also soll Europa versuchen, den Aufbau zu finanzieren, mit Assad, irgendwie.

   Ist Assad an Aufbau interessiert?  Sicherlich nicht, damit islamistische Flüchtlinge und Fahnenflüchtige aus dem Ausland oder der inneren Emigration (Idlib) zurückkehren können und, dank Europas Schutz, ihrer in Assads Augen gerechten Bestrafung entgehen.

   Assad hat nicht fast ein Jahrzehnt lang unter grossen Opfern Krieg gegen die eigene Bevölkerung geführt, sich manchmal in schier auswegloser Lage befunden, um danach Vorkriegszustände wieder einzuführen. Wie naiv muss man sein, wenn man glaubt, dass Assad verzeihen und vergeben wird?  Die Russen werden Assad nicht zur Milde zwingen: ihnen sind die geflohenen syrischen Islamisten und Fahnenflüchtigen bestenfalls gleichgültig. Die vor den Kriegsgreueln geflohenen Assad-Anhänger sind wahrscheinlich schon lächelnd zurückgekehrt, so sie sich nicht inzwischen  -- als Flüchtlinge bevorzugt -- eine neue, bessere Existenz in Nachbarländern oder Europa geschaffen haben.

   Sicherlich wäre Assad an Europas Geld für seinen Wiederaufbau interessiert, so lange der Preis dafür keine Rückkehr von Islamisten einschliesst. Er weiss, dass Europa und die Türkei unter dem Motto “Heimkehr” gerne Millionen Syrer loswerden wollen. Aber er will sie nicht haben. Vermutlich zieht er ein kaputtes Land, das ihm gehört, einem wiederaufgebauten Land mit Rückkehrern vor. Fehlen ihm Arbeitskräfte für den Aufbau? Kein Problem, Iran kann Massen von schiitischen Ansiedlern aus dem Irak und Afghanistan liefern, die verlässlich Assad-treu wären.

   Die Situation ähnelt der der einstigen deutschen Ostgebiete nach Flucht und Vertreibung 1945: ihr Land wird von Anderen in Besitz genommen und kehrt nie wieder zu ihnen zurück.

   Und die Türken? Assad hat richtig behauptet, Erdogan sei ein Dieb, der sich syrischen Landes bemächtigt. Das von der Türkei inszenierte Schauspiel um den angeblichen Terrorismus der Kurden und die Notwendigkeit einer Sicherheitszone – wohlgemerkt in Syrien, nicht in der Türkei – verschleiert nur, dass es dem Machthaber in Ankara um zwei Grundanliegen geht: türkischen Geländegewinn und die Chance, syrische Flüchtlinge – die nach Assads Sieg politisch wertlos geworden sind -- in ein Stück Syriens abzuschieben. Dass die deutsche Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer das türkische Spiel um eine “europäische” Variante bereichern wollte, wirkte grotesk. Regierungsberater Perthes erwähnt ihr Projekt zwar, aber mit grosser Distanz.

   Man darf annehmen, dass sich Assad -- sobald er die Islamistenfestung Idlib eingenommen hat -- mit der türkischen “Sicherheitszone” befassen wird, unterstützt oder auch nicht von den vertriebenen Kurden. Ob Putin, dem derzeit der Verkauf des S400 – Raketenabwehrsystems an die Türkei sehr wichtig ist, die türkische Landnahme noch einmal tolerieren wird, ist fraglich. Russland liebt seine Kolonie Syrien, deren Sicherung viel Geld und den Einsatz der modernsten Waffen erfordert hat; Assad ist ein bewährter und treuer Satrap, dem Moskau weiterhin helfen wird.

Ihsan al-Tawil

Rückblick

   Um die heutige Lage in Syrien zu verstehen, lohnt es sich, ein wenig in die Vergangenheit zu blicken.

   Nach dem II. Weltkrieg herrschten in Nahen Osten vor allem altmodische Monarchien, die das osmanische Erbe weitertrugen. Die Briten bedienten sich dieser Monarchien, die sie mit einigen wenigen Fachleuten regierten, die in den Ministerien für Ordnung und korrekte Zahlen sorgten. Die Söhne der Herrschenden studierten an englischen Schulen und besuchten Sandhurst. So ko-existierte das osmanische System der Wezire, Paschas und Beys mit der britischen Kolonialverwaltung so lange, bis junge Offiziere in Ägypten, Irak und Libyen die Monarchien stürzten und die Kolonialherren nachhause schickten.

   In Syrien verlief die Entwicklung anders. Bis 1946 waren Syrien und Libanon als Mandatsgebiet praktisch französische Kolonien – von Frankreich verwaltet ohne die Hilfe einer einheimischen Monarchie, die man stürzen könnte. Die Offiziere gelangten erst am Ende der französischen Herrschaft als Träger einer neuen syrischen Republik an die Macht. Seit damals wird Syrien praktisch ununterbrochen von Militärs regiert.

   Kurz nachdem Gamal Abdel Nasser 1953 König Faruk von Ägypten ins Exil schickte, wurde in Syrien der Militärherrscher Adib Shishakli gestürzt mit Hilfe einer neuen Partei “Al-Baath”. Doch erst 1963 gelang dem Baath unter der Führung von Michel Aflaq und Salah Bitar die volle Übernahme der Macht, die er bis heute behalten hat. 1970 putschte sich der Verteidigungsminister des Baath, Hafez al-Assad, an die Spitze. Heute regiert sein Sohn Bashar.

   Die Franzosen teilten Syrien nach der Abtrennung des Libanon (der gegründet wurde, um der christlichen Minderheit einen eigenen Staat zu geben) in fünf Provinzen: Provinz Damaskus; Provinz Aleppo, den Alawiten-Staat um Latakia, die Drusen-Berge im Süden und den Sandschak von Alexandrette, den die Franzosen später den Türken abtraten und der nun Provinz Hatay heisst mit der Stadt Iskenderun. Bis heute hat Syrien seine Ansprüche auf Hatay samt Iskenderun/Alexandrette nicht aufgegeben: die neue türkische “Sicherheitszone” in Nordsyrien wird von Syrern wohl jeder Couleur als ein Landraub Modell Hatay verstanden.

   Der von dem Christen Michel Aflaq gegründete Baath war auch im Irak erfolgreich, nachdem Abdel Karim Kassem den König Feisal II. und seinen Wezir Nuri as-Said an Laternenpfählen aufhängen liess. Sein Gefährte und Nachfolger Abdul Salaam Aref führte den Baath als Staatspartei ein; eine Rolle, die im Prinzip bis zum Ende Saddam Husseins Bestand hatte.

   Der 1947 in Syrien gegründete Baath ist eine laizistische, sozialistische und panarabisch-orientierte Bewegung. Er steht damit in scharfem Gegensatz zu der 1928 in Ägypten von Hassan al-Banna gegründeten Moslem-Bruderschaft, die den Beginn des Islamismus als politischem Islam bedeutete. Im Laufe der Jahrzehnte trat die Gegnerschaft dieser beiden Bewegungen immer deutlicher zutage.

   Während in Gamal Abdel Nassers Tagen der Panarabismus die Gemüter erhitzte, war von der künftigen Rolle der Religion wenig zu spüren. Nur die Landfrauen trugen Kopftuch; in Marsa Matruh und Beirut wurde im Bikini gebadet. Damaskus war eine elegante, westlich orientierte Stadt, in der man gerne französisch sprach. Doch als Khomeini 1979 die Monarchie im Iran stürzte und die religiösen Bewegungen im ganzen Nahen Osten inspirierte, begann in Syrien eine Revolte der von den Moslembrüdern geführten sunnitischen Bevölkerung gegen den Laizismus des Baath und die Herrschaft der Minderheiten, vor allem der eher schiitisch orientierten Alawiten der Sippe Assad. Der Konflikt kulminierte 1982 in dem Massaker von Hama, als Hafiz al-Assad die Hochburg der Moslembrüder beschiessen liess und die Zahl der Toten auf 10.000 bis 25.000 geschätzt wurde.

   Nach dem Blutbad von Hama herrschte jahrelang Grabesruhe in Syrien. Das paranoid gewordene System führte ein chinesisch-anmutendes Kontrollsystem ein, das die Informations- und Meinungsfreiheit der Bürger streng limitierte. Als Hafez al-Assad 2000 starb, wurde sein Sohn – der nette Augenarzt – auf den Thron gehoben, und ein kurzer Damaszener Frühling folgte. Schon Ende 2001 wurden wieder Kontrollen eingeführt; Oppositionsfiguren tauchten auf und verschwanden in Gefängnissen. 2011 begannen dann erste, vom Arabischen Frühling ermutigte und anfänglich noch friedliche Demonstrationen. Doch nach kurzem Zögern schlug die Regierung zu, mit aller Härte. Danach folgte der Bürgerkrieg.

   Obwohl die ersten Demonstrationen von unterschiedlichen Gruppen getragen wurde, verdächtigte das Regime als Hauptaktor den wieder erstarkten Erzfeind – die Moslembrüder. In der Retrospektive war die erste Analyse des Geschehens – das Regime antwortet auf die Herausforderung durch die Demonstranten – möglicherweise falsch. Man kann eher vermuten, dass die Demonstranten in eine offene Falle liefen: dass die Regierung Assad mit Demonstrationen rechnete und sie als willkommenen Anlass nutzte, um erneut ein Blutbad unter den Moslembrüdern und ihre Helfern anzurichten.

   Dass Aufstände mit äusserster Brutalität unterdrückt werden müssen, haben die Syrer – nicht nur Vater und Sohn Assad -- von den Franzosen während der Mandatszeit gelernt. Wieder einmal hat die Entwicklung ihnen Recht gegeben, wenn auch zu dem Preis, dass Syrien seine Selbständigkeit an Russland und Iran verloren hat. Klar ist jedenfalls, dass Assad und der Baath alles tun werden, um die Rückkehr der Moslembrüder und ihrer frommen Gefolgschaft nach Syrien zu verhindern.

 

Fazit

  Es gibt mehrere Gründe, warum syrische Flüchtlinge nicht in ihre Heimat zurückkehren:

– Sie haben alles verloren in Syrien und haben nichts mehr, wozu und wohin sie zurückkehren könnten;

– Sie sind froh, aus diesem grauenvollen Land geflohen zu sein und freuen sich, woanders eine neue, vielleicht sogar bessere Existenz zu gründen;

– Sie leben im Ausland kümmerlich von Wohltätigkeit und hätten nicht die Mittel um zurückzukehren und dort erneut eine Existenz aufzubauen;

– Sie trauen der Lage nicht und warten lieber ab;

– Sie haben Angst;

– Sie vemuten oder wissen, dass sie auf Assads Straflisten stehen und trauen sich nicht heim;

– Sie hassen Assad und sein Sunniten-feindliches System;

– Sie glauben, dass der Kampf gegen Assad und für den Dschihad im Ausland weiter geführt werden muss und Kämpfer und Opfer verlangt.

 

   Was auch immer die Gründe sind, die die grosse Mehrheit der Exilsyrer an der Heimkehr hindern: sie bedeuten, dass die Nachbarländer und Europa de facto neue Heimal für Millionen Syrien-Flüchtlinge geworden sind.

   Sie sind da, und sie werden aller Wahrscheinlichkeit nach bleiben. Über diese Tatsache müssen sich die Länder und ihre Regierungen klar werden. Die Syrer bedeuten nicht nur ein wirtschaftliches und soziales Problem: sie sind auch politisch problematisch.

   Die Mehrheit der nunmehr Zurückbleibenden – egal ob Lagerbevölkerung oder frei lebend – ist streng gläubig und viele von ihnen sind mehr oder weniger aktive Islamisten, und sei es auch nur mit Posts im Internet. Sie bilden eine potentielle Beute für radikale Einflüsterer.

   Die Wirtsländer sind gut beraten, sich schnellstens von der Flüchtlings-Illusion zu trennen. Wer nicht zurückkehren kann oder will ist kein Flüchtling mehr, kein Asylant mehr, sondern ein Einwanderer1). Die eingewanderten Syrer sollten schleunigst und gründlich in ihre neue Heimal integriert werden. Es empfiehlt sich, die vorhandenen Lager aufzulösen und auch ausserhalb der Lager neuerliche Ghetto-Bildung zu vermeiden.

   Die anstehende Integration von Millionen Einwanderern erfordert nicht nur Finanzierung und politische Überwachung, sondern auch Vorkehrungen für das schnelle Wachstum der exilsyrischen Bevölkerung. Frömmigkeit und Lagerleben sind einerseits zwei demografisch besonders wirksame Faktoren; andererseits bietet die Kinderschar gute Chancen für schnelle und wirksame Integration auch der Elterngeneration.

   Im Vergleich zu Einwanderern aus anderen Ländern zeichnen sich Syrer erfahrungsgemäss durch bessere berufliche Qualifikation und Bildung aus: ein Vorteil, der ihre Integration erleichtern sollte.

Heinrich von Loesch

1)Die neue Lage der Syrer im Ausland ähnelt der der sogenannten Displaced Persons (DP) nach dem II. Weltkrieg. Nach dem I. Weltkrieg wurde für heimatlos gewordene Personen den Nansen-Pass eingeführt; eine Möglichkeit, die für die Exil-Syrer interessant ist, weil man erwarten muss, dass die Regierung die im Ausland lebenden Bürger schikanieren wird.

Wie das geht, zelebriert derzeit Eritrea. Wenn Auslandseritreer (grossteils Fahnenflüchtige) ihre Papiere erneuern müssen, fordern die Konsulate regelmässig höhere Zahlungen und oft auch Spionagedienste.

Sollte Syriens Regierung ähnlich agieren, so wären Exilsyrer gut beraten, ihre Nationalität zu wechseln, soweit das möglich ist.

 

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