Sie waren Freunde. Fast. Seit Syrien 1998 aufhörte, die kurdische Kampftruppe PKK zu unterstützen, Das laizistische Assad-Regime in Damaskus und Erdogans islamistische Regierungspartei AKP in Ankara freundeten sich an. 2009 gewährte man sich gegenseitig Visafreiheit; die Parlamente tagten sogar gemeinsam im Beisein des jeweils halben Kabinetts.

   Dann kamen 2011 die ersten Unruhen in Syrien. Ankara versuchte, zu beruhigen, drängte Assad zu Reformen und Milde im Umgang mit den Protestierern. Ohne Erfolg.

   Dann bot Erdogan den verfolgten Rebellen, meistens Sunniten, Unterschlupf. Bis Ende 2013 konnten sie unkontrolliert einreisen. Niemand zählte sie, niemand befragte sie.

   Assad witterte eine Falle. Er bot Ende 2011 wiederholt an, die Flüchtlinge in Zusammenarbeit mit internationalen Organisationen zurückzunehmen, ihnen totale Amnestie zu gewähren und ihnen sogar die Kosten der Heimkehr und Unterbringung zu erstatten. Damaskus bereute angeblich, im Umgang mit den Protestierern “Fehler” gemacht zu haben.

   Vergeblich. Zu spät. Erdogan und seine islamistische Truppe hatten inzwischen die enorme Chance erkannt, das säkulare Baath-Regime in Damaskus durch ein islamistisches, Türkei-höriges, zu ersetzen. Regime change war von nun an das Leitmotiv.

   Ankara verfolgte eine Doppelstrategie: zum einen errichtete man relativ luxuriöse Auffanglager, später ganze Zeltstädte für die Syrer, um so viele wie möglich in die Türkei zu locken. Zum anderen förderte und bewaffnete man jede Form von Widerstandsgruppe oder Miliz gegen Assad und bezeichnete sie als Flüchtlinge.  Nicht nur die geflohenen Syrer, sondern auch die AKP-Regierung glaubten damals, in wenigen Monaten würde Assad das Schicksal von Ghaddafi und Mubarak teilen.

   Doch der revolutionäre Elan reichte nicht aus. Assad wankte, aber er fiel nicht. Widerstandsgruppen, auch radikale, durften die Türkei heimlich als Unterschlupf und Versorgungsweg benutzen und in den von der Öffentlichkeit abgeschirmten Flüchtlingslagern missionieren und rekrutieren.

   Ankara verstrickte sich zunehmend in ein Netz von Lügen und Widersprüchen. Offiziell distanzierte es sich von den radikalsten Gruppen, die den syrischen Widerstand von innen aushöhlten und alle nicht-islamistischen Gruppen unterdrückten. In Wirklichkeit aber wurden Al-Nusra und der spätere Islamische Staat von der AKP-Regierung unterstützt und wohl auch finanziert, in der verzweifelten Hoffnung, dass ihnen gelingen möge, was den weniger radikalen Gruppen versagt blieb: der Sieg über Assad.

   Doch Assad spielte nicht die ihm zugedachte Rolle des Opfers. Er schloss eine heimliche Allianz mit dem Islamischen Staat gegen alle anderen Gruppen und kaufte ihm Erdöl ab. Das half zwar dem IS, ein Drittel Syriens einzunehmen, gab aber Assad Luft zum Atmen. Eine Zeitlang wurde der IS kurioserweise sowohl von Ankara wie von Damaskus unterstützt.

   Je länger der Krieg dauerte, desto mehr Flüchtlinge. erreichten die Türkei. Noch immer freute sich Ankara über die Ankunft der Hunderttausende in der Annahme, dass die humanitäre Katastrophe den Westen und seine NATO zwingen würde, einzuschreiten und Assad nach libyschem Muster zu beseitigen. Doch nichts geschah. Obama der Zauderer vergass die von ihm selbst verkündete Rote Linie, als sie von Assad überschritten wurde. "Was die Türkei betrifft. setzte der US-Präsident Hoffnungen in Präsident Recep Tayyip Erdogan, doch kam er seither zu der Ansicht, dass Erdogan ein autoritärer Herrscher ist, dessen Strategien misslungen sind.". Die Europäer waren wenig stolz auf das in Libyen angerichtete Chaos und überliessen Syrien daher seinem Schicksal.

   So entwickelte sich Erdogans Syrien-Abenteuer zunehmend zum Desaster. Angeblich zwischen 2,3 und 3,5 Millionen Syrer – je nach Schätzung – hatte die Türkei inzwischen aufgenommen und entdeckte, dass dies nicht nur eine finanzielle und humanitäre, sondern auch eine psychologische und politische Belastung darstellte.

   Zu allem Übel mischten sich nun  noch die Russen ein, bauten Assad wieder auf und bombten die Türken in ihrem turkmenischen Protektorat entlang der Grenze in der syrischen Provinz Latakia. Der türkische Abschuss eines russischen Jets schreckte die Russen nicht ab: im Gegenteil: sie konterkarieren nun die Türken und bestrafen die Turkmenen, wo sie nur können. 

   Die türkische Regierung könnte viel tun, um Syrien Frieden zu bringen. Abdullah Bozkurt, ein angesehener (und kürzlich entlassener) Kommentator, sagt: "Ankara sollte seine Einmischung in Syrien beenden, den Srom von Geld und Waffen für die Rebellen stoppen und dazu beitragen, dass eine politische Lösung gefunden wird, die Syriens territoriale Integrität wahrt.

  In seiner Verzweiflung ob des Misserfolgs brauchte Erdogan eine neue Strategie, und die Millionen Flüchtlinge sollten ihm dabei helfen. Die neue Zielrichtung hiess Europa.

   Jahrelang hatte die türkische Regierung die Flüchtlinge daran gehindert, die Türkei zu verlassen. Sie brauchte sie ja als Pfand, um der Welt zu beweisen, dass Assad ein Monster ist, das eliminiert werden muss; ausserdem klammerten sich damals viele Syrer immer noch an die Hoffnung auf Rückkehr.

   Als diese Hoffnung zunehmend schwand und Ankara die syrischen Felle davon schwammen, zeigte sich gleichzeitig in Europa eine gewisse Nervosität und Besorgnis über die steigenden Zahlen von Flüchtlingen und Migranten aller Art. Niemand dachte dabei an die Türkei: die Migranten kamen vorwiegend aus Libyen, Tunesien und Ägypten übers Meer. Italien war die Schneise, durch die die Fremden einströmten.

   Ankara beobachtete interessiert, wie hilflos Italien und Europa reagierten. Vielleicht war das ja eine Möglichkeit, die angesichts des Syrien-Debakels nutzlos gewordenen Flüchtlinge doch noch sinnvoll einzusetzen.

   Warum den Umweg über das nunmehr Islamisten-feindliche Ägypten und das chaotische Libyen nehmen, wenn Griechenland so nahe liegt? Gedacht, getan. Ohne viel Ermunterung entstand eine Schleuserindustrie. Es reichte, dass die Hafenbehörden und die lokale Polizei den Wink bekamen, sich zurück zu halten.

   Das Ergebnis ist bekannt. Europa unter Führung von Frau Merkel bittet in Ankara um Hilfe, deren Gewährung trotz des Versprechens grosser Geschenke ungewiss bleibt.

   Europa muss sich fragen, was schief gelaufen ist. Warum muss Europa jetzt die Misserfolge der türkischen Syrien-Politik ausbaden?

   Europa wurde das Opfer der Fehlschläge der osmanischen Politik Erdogans. “Erdogan, wie die Osmanen vor ihm, sieht die Türkei als die Speerspitze der sunnitischen Moslems vom Kaukasus bis zum Mittleren Osten und Nordafrika. Die türkische Dominanz über den sunnitischen Islam wieder zu errichten, ist das Rückgrat seiner Aussenpolitik,” sagt Mehmet O. Alkan, Professor fuer Politische Geschichte an der Uni Istanbul.

   Nicht nur in Syrien konnte kein Regime der Moslem-Brüder errichtet werden. In Ägypten endete die Hybris der Brüder mit einer Katastrophe für sie. Im Irak stehen die Sunniten des Islamischen Staats vergeblich vor Bagdad. In Gaza fördert Erdogan die Hamas, ohne Erfolg, In Libyen unterstützt Erdogan zwar mit Macht die Teil-Regierung der Brüder in Tripolis, jedoch ohne Aussicht, den Osten des Landes dazu zu gewinnen. Im Gegenteil, der Westen steht wieder kurz vor einer Intervention, die das Ende der Moslembrüder in Tripolis bedeuten könnte.

   Nachdem sein Traum vom osmanischen Kalifat vorerst in Trümmern liegt, blickt Erdogan nach Europa. Da sieht er Deutschland, mit seinen nunmehr fast fünf Millionen Moslems – meist Türken und türkisch-Stämmigen – ein im religiösen Sinne vielversprechendes Entwicklungsland, das er gerne besucht und wo seine treueste Klientel lebt. Noch ein, zwei Millionen Migranten – zu 85 Prozent üblicherweise Moslems und vorwiegend Sunniten – würden aus einem religiösen Entwicklungs- vielleicht ein Schwellenland machen.

   So angenehm dieser Gedanke für Erdogan sein mag, so konkurriert mit ihm ein anderer Wunsch, nämlich der nach Geld (bitte ohne Zweckbindung und Kontrolle) und Anerkennung. Die geplante Abschaffung des Visumzwangs wäre ein grosser Gewinn, zumal es dann Erdogans Regierung frei stünde, durch Erhöhung des Drucks auf Kurden, Alevis, Oppositionelle, Gülenci, Dschihadisten und andere interne "Feinde" den Strom von Flüchtlingen nach Europa zu steigern.

   Das Fernziel der Aufnahme der Türkei in die EU ist – Flüchtlinge hin, Migranten her – nicht näher gerückt. Kein Land Europas wünscht sich fast 80 Millionen Türken mit einer präpotenten islamistischen Regierung in der EU, die mit Deutschland als Führungsmacht konkurriert und Brüssel aufmischt. Wenn schon ein vorwiegend asiatisches Land (und derzeit entfernt sich die Türkei im Wochentakt weiter von Europa) für EU-Mitgliedschaft qualifiziert wäre, dann ist es Israel, nicht die Türkei.

   Will man ein Fazit der Entwicklung ziehen, so kann es nur heissen: die Türkei ist nicht Teil der Lösung, sondern des Problems. Wer glaubt, mit den Islamisten in Ankara sprechen zu können, wird sich bestenfalls Enttäuschungen einhandeln und schlimmstenfalls eine blutige Nase holen.

   Es gibt Beobachter, die meinen, Erdogan sei schlimmer als Assad. Sicherlich hat sich der syrische Diktator – der Feingeist, Mediziner und Frauenschwarm – gleichberechtigt in die Garde der grossen Schlächter und Sadisten des Nahen Ostens eingereiht – Saddam Hussein, Omar al-Bashir und Muammar Ghaddafi – doch er hegt keine imperialen Pläne. Er hat sich wie schon sein Vater nolens volens mit Israel arrangiert, er bot hunderttausenden irakischen Flüchtlingen Unterschlupf, als in ihrer Heimat Krieg tobte. Er interveniert nicht in anderen Ländern (ausser dem Libanon, den kein Syrer als Ausland ansieht) und strebt nirgendwo nach regime change.

   Vielleicht ist Assad trotz seiner monströsen Verbrechen weniger gefährlich als Erdogan.

Heinrich von Loesch

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Les islamistes turcs ne vaincront pas Daesh, affirme le chroniqueur Abdullah Bozkurt. C'est par une série d'arguments portant en particulier sur le gouvernement turc et son attitude envers les groupes radicaux que se base Bozkurt pour étayer ses propos. 

 

    Le discours fourbe des dirigeants islamistes turcs n'est rien d'autre qu'une hypocrisie imposée à une nation tolérante et diversifiée, mise à risque par le fanatisme idéologique des dirigeants actuels. Les élites islamistes dirigeantes ont pris le contrôle des médias en Turquie, continuent d'attiser avec impunité un discours xénophobe en permettant aux radicaux de susciter l'agitation publique sur des questions sensibles. Des commentaires choquants justifiant les actions du groupe assassin qui a tué des Parisiens innocents ont été proférés par des journalistes pro-gouvernementaux. Ces propagandistes reflètent la véritable pensée des dirigeants turcs et la suivent en écrivant des articles de haine.

   Tout le monde sait que les grandes figures gouvernementales et les conseillers influents au sein du cercle d'Erdogan sont connues pour leur attitude de compassion envers l'idéologie islamiste radicale. Ces personnes ont constitué un obstacle en contrecarrant les enquêtes policières et judiciaires contre des groupes radicaux comme al-Qaïda et Daesh. L'ambivalente réponse policière et l'absence d'intervention dont fait preuve la justice quand il s'agit de réprimer des groupes extrémistes islamistes sont les conséquences de cette politique gouvernementale qui n'a jamais été officiellement déclarée. 

Maintenir l'emprise sur le pouvoir

   Les islamistes politiques ont intensifié leurs attaques contre les islamistes modérés qui sont peut-être le mieux représentés par le Hizmet (mouvement d'inspiration religieuse initié par l'intellectuel musulman Fethullah Gülen). Au lieu de valoriser les activistes communautaires et les groupes civiques qui aident à la formation du débat contre l'extrémisme en Turquie sur un plan philosophique, éthique, morale et religieux, Erdogan et ses camarades mènent une campagne vindicative et diffamatoire contre les membres du Hizmet et d'autres groupes de musulmans modérés afin de renforcer les factions des islamistes politiques et de maintenir leur emprise sur le pouvoir.

   Des milliers de colporteurs, de fanatiques et de voyous ont été employés par l'AKP en Turquie et à l'étranger afin de discréditer et diffamer Gülen et d'autres voix modérées sur les réseaux sociaux et dans les médias. Les activités de Gülen ont été tournées en ridicule pendant des décennies, calomniées et associées à de l'infidélité tandis que l'opposition ferme de Gülen à la violence et au terrorisme est montrée comme du pacifisme dans les médias pro-gouvernementaux. 

Le pouvoir de la Direction des Affaires religieuses turque

   L'actuel gouvernement de l'AKP au pouvoir depuis 13 ans en Turquie a semé ce qui paraît être de petites initiatives au départ mais qui se sont transformées ensuite en actions politiques majeures répondant aux besoins de l'électorat islamiste politique. Les politiques éducatives et sociales que le gouvernement a habilement conçues ont élargi sa base de soutiens et aidé à encourager de jeunes islamistes politiques avec des idées extrémistes, aux dépens du discours religieux modéré et dominant.

   La Direction des Affaires religieuses, agence gouvernementale turque, qui contrôle environ 80 000 mosquées et près de 150 000 imams et membres du personnel, est devenue la porte-parole des élites politiques islamistes. Les diplômes et qualifications des imams sont évalués en fonction de leur proximité avec le gouvernement de l'AKP et de leur adhésion aux idéologies politiques islamistes. Les imams dispatchés à l'étranger par la Direction des Affaires religieuses pour conduire les prières, en particulier dans les pays européens où vivent les minorités turques, sont soigneusement protégés par l'autorité politique pour assurer la diffusion de ses idées. 

Pas de stratégie de lutte contre la radicalisation développée en Turquie

   Contrairement aux remarques visant simplement à apaiser les inquiétudes dans les capitales européennes et au sein de l'opposition, les dirigeants islamistes turcs n'ont pas jugé bon de perturber les réseaux extrémistes en Turquie. Aucune stratégie exhaustive n'a été développée pour lutter contre la radicalisation et le recrutement, seulement une stratégie de fragments. Le gouvernement a été exhorté à l'action seulement après des attentats commis sur le sol turc et à l'étranger, à cause de la pression de l'opinion publique ou des alliés et partenaires de la Turquie. Daesh et d'autres groupes extrémistes se sont rendus dans trois provinces clés, Gaziantep, Adiyaman et Sanliurfa, et y ont prêché des visions radicales avec impunité et sans être limités par les autorités policières.

   Il n'y a pas une seule affaire, administrative ou judiciaire actuelle, qui indique que le gouvernement a effectivement agi pour interrompre le financement des sources des groupes extrémistes comme Daesh. Le trafic de pétrole et de provisions à Daesh est principalement effectué via la Turquie, où le groupe dirige des pôles logistiques et des centres d'approvisionnement de produits de tous types allant de produits médicinaux à des denrées alimentaires. Sur la pression des Etats-Unis, le Parlement turc a enfin adopté une loi en 2013 qui a investi la branche exécutive de la responsabilité de geler les biens des terroristes ou des groupes de terroristes pour lutter contre le blanchiment d'argent et le financement du terrorisme. Mais ces pouvoirs n'ont jamais été utilisés. 

Des groupes qui n'ont rien à voir avec l'extrémisme et le terrorisme

   Sur le front judiciaire, le gouvernement turc a illégalement appliqué l'article 133 du Code pénal turc qui a permis à la justice d'ordonner la saisie du groupe de médias Koza Ipek et Kaynak Holding, propriétaire de la plus grande maison d'édition turque. Les deux sociétés appartiennent à des hommes d'affaires considérés comme proches de Gülen. Le gouvernement islamiste s'en prend à des groupes qui n'ont rien à voir avec l'extrémisme et le terrorisme mais qui se trouvent être l'ultime panacée de l'idéologie radicale.

   Les outils disponibles au sein du système pénal ont été utilisés pour interrompre le financement de l'opposition politique et civique, alors que rien n'a été fait contre les groupes radicaux. Comme si cela ne suffisait pas, les groupes radicaux et les médias continuent de recevoir des financements du gouvernement. Les entreprises publiques ou contrôlées par le gouvernement, dont les banques et les géants des télécommunications, payent d'énormes sommes d'argent pour avoir leur publicité dans des quotidiens radicaux comme Yeni Akit

Des enquêtes avortées

   Le système pénal reste timide quand il s'agit de poursuivre des groupes extrémistes et des organisations terroristes orientées religieusement parce qu'il craint de s'attirer les foudres des autorités politiques qui entretiennent des points de vue favorables de ces groupes. De nombreux juges et procureurs ont non seulement perdu leur poste ces dernières années mais ont aussi été emprisonnés pour avoir enquêté sur des groupes extrémistes dont al-Qaïda et Daesh. Quand les enquêtes ont conduit à établir un lien politique avec des membres du gouvernement, elles ont été étouffées et ont avorté.

   Les dernières affaires ne produiront aucun résultat substantiel et les vrais cerveaux de l'attaque-suicide qui a fait plus de 100 morts dans trois incidents différents ces derniers mois resteront inconnus. Le gouvernement turc et Erdogan ne joignent pas l'acte à la parole lorsqu'il s'agit de combattre le radicalisme et l'extrémisme. Ils ne mettent en place aucun plan sincère pour combattre Daesh et d'autres groupes fanatiques. Dans le cadre des efforts de coalition, l'armée turque pourrait bombarder des cibles de Daesh en Syrie et en Irak et fermer la frontière étanche, mais le pays est largement exposé aux cellules de Daesh qui ont grandi sur le territoire et qui errent librement sous l'autorité des dirigeants islamistes. Il est simplement déplorable que la Turquie se retrouve dans cette situation, où le fondamentalisme pose une réelle menace à la sécurité nationale. 

Abdullah Bozkurt -- Zaman France

P.S.

Abdullah Bozkurt est le chef du bureau du journal Zaman à Ankara. Zaman est le groupe médiatique de Fethullah Gülen.                                                                                              (--ed)

 

"ISTANBUL: Trustees have been appointed for Zaman newspaper, a daily linked to U.S.-based cleric Fethullah Gulen, a Turkish court said on Friday." (Anadolu news agency)

   Several media organizations in Turkey have been taken over by the government or put under pressure.  Scores of journalists have been harrassed or jailed on flimsy charges.
   Turkish President Recep Tayyip Erdogan repeatedly complained that the Zaman newspaper, especially its English language online service  "Today's Zaman" and "Sunday's Zaman" were responsible for the bad image of his government abroad. It was obvious that sooner or later, his ire would hit the Zaman group, Now it has happened.    
   germanpages.de -- Deutsche Rundschau joined the chorus of protests by journalists and their associations worldwide with the following open message to the editors of Today's Zaman: 
 
Subject:  Government takeover 
From: germanpages <This email address is being protected from spambots. You need JavaScript enabled to view it.>
To: This email address is being protected from spambots. You need JavaScript enabled to view it. 
Dear colleagues,
As the editor of a German and international online magazine
germanpages.de -- Deutsche Rundschau
I am shocked and saddened by the government takeover of ZAMAN. It is obvious that Turkey's democrator Recep Tayyip Erdogan intends not only to silence the last remaining critical newspaper in the country but to destroy the entire ZAMAN media group, as has already been done with another important media group.  
My protest does not imply that I harbor particularly favorable views regarding the group's owner, Fetullah Guelen. It is on purely journalistic and legal grounds that I consider the government's act irresponsible and, by any democratic standard, illegal.  
Our magazine will closely follow your case, hoping that law and democratic principles will prevail. I urge your government to immediately stop the takeover and refrain from any similar action in the future.  
If this does not happen I will urge my government and the European Union to drop any dealings with the AKP government and to consider freezing Turkey's membership in NATO and other international bodies as long as this government is in place. 
With kind regards,
 Dr. Heinrich von Loesch
 germanpages.net
 
Update
"Meanwhile late on Thursday, Twitter whistleblower Fuat Avni claimed that President Recep Tayyip Erdoğan, who “has no tolerance for any media group that would criticize his plans for a presidential switch” ordered the seizure of the Zaman daily, the main newspaper under the Feza Media Group.” “He told off those said to him that there is no legal basis to seize Zaman,” Avni claimed. “The order [to seize Zaman] has been sent to [his] men at the judiciary,” he further claimed." (Today's Zaman)
 
More updates
Zaman's English website was offline, with a message that read: "We will provide you, our readers, with a better quality and more objective service as soon as possible." Today's Zaman's twitter account is closed.(sputniknews)
Today's Zaman's web server is also closed. All past articles are lost. As if Today's Zaman never existed. However, many articles are still preserved in Google's cache. For how long? 
 
"Turkish State Trustee Board seizes Cihan News Agency. Turkey’s Cihan news agency was placed under state control and access to the agency was blocked, according to Turkish opposition media." (sputniknews)
 
Chute vertigineuse des ventes de Zaman depuis la confiscation.  Après sa confiscation, vendredi 4 mars, le journal le plus diffusé de Turquie a vu ses tirages baisser de 648 000 à 548 000 soit une chute de 100 000 exemplaires en quatre jours. L'effondrement de la diffusion puis la fermeture corrélative des journaux ont partie liée, une méthode qui permet au pouvoir de se débarrasser subrepticement de la presse d'opposition.  (Zaman France)
On March 18, the New York Times weekly issue, in an editorial "Fading Demoracy" regretted the erosion of civil rights in Turkey, the suppression of  ZAMAN aud the free press in general, the nearly 2000 cases aginst citizens "for insulting Erdogan". Erdogan's behavior "raises serious questions about whether Turkey can continue to be a trusted member of NATO", the newspaper says.

Dans le désert Danakil en Ethiopie -- une des zones les plus chaudes de la planète -- la sécheresse a de nouveau frappée  et crée des fortes tensions entre les agro-pastoralistes du peuple Afar (ex-Danakil) et les paysans sédentaires principalement de l'éthnie Amhar, venues des terres hautes. L'eau de la  rivière Awash devient de plus en plus uitilisée pour la production à grande échelle de la canne à sucre. 

   La guerre de l'eau a débuté dans l'Afar National Regional State (ANRS). Soixante-dix personnes ont été arrêtées par la police fédérale le 29 janvier et emprisonnées à Dubti après que des pasteurs ont tenté d'amener leur bétail s'abreuver à un réservoir d'eau sur la rivière Awash. La colère grondait depuis le 5 janvier à la suite de la fermeture du barrage d’irrigation de Tendaho sur la rivière Awash, et ce en prévision d’une baisse du niveau d'eau dans les deux mois à venir.

   Cette décision avait été prise par le directeur général de la Tendaho Sugar Factory, qui cultive le long de la rivière une plantation de 25 000 hectares de canne à sucre dont la surface sera doublée au cours des prochaines années. Du coup, les communautés agropastorales sédentarisées en aval de la rivière Awash dans les woreda (sous-préfectures) de Dubti, d’Aysayta et d’Afambo furent privées d’eau.

   Elles se sont plaintes auprès du gouvernement régional dont le président, Seyum Awal, s’est rendu sur place mais le problème n’a pas trouvé une solution du fait que le DG, placé sous l’autorité du gouvernement fédéral, a refusé toute discussion. Addis-Abeba a été saisi et avait convenu mi-janvier l’ouverture du barrage trois jours par semaine. Cette décision difficilement respectable en période de sécheresse n'a fait qu'attiser les tensions. 

AFRICA INTELLIGENCE