Written on 06 June 2018.

Die Voraussetzungen

   Italien hat eine Regierung, die bereit ist, alle Tabus zu brechen, neue Wege zu suchen und die dringend einen grossen Erfolg braucht. Diese Regierung stellt ein potenzielles Kapital dar, denn sie bietet einen Weg in Richtung auf ein neues Euroland.

Das Frankreich von Macron fordert die Erneuerung Europas und bietet sinnvolle Reformvorschläge.

Die USA von Donald Trump versuchen, Europa wie eine Kolonie zu behandeln, die EU und Euroland zu unterminieren und die zentrifugalen Tendenzen zu unterstützen.

Das Russland Putins stärkt ebenfalls Europas zentrifugale Kräfte und hofft wie Trump auf den Zerfall des Staaatenbunds.

China wartet, dass Europa zerfällt und es Zerfallprodukte wie Griechenland und Italien billig unter seine wirtschaftliche Herrschaft bringen kann. So würde China ein Teil Europas werden, ohne formell Land zu besitzen.

Das Deutschland Angela Merkels ist müde und rettet sich von einem Tag in den nächsten. Ihm fehlen Vision und Kraft für eine Reform Europas. Dennoch verfügt allein Merkel über die Statur und das Prestige, die erforderlich wären um radikale Schnitte und einen Neufanfang zu wagen.

Die Ausgangslage

   Italiens neue Regierung hat Abwehrreflexe ausgelöst. Die Nachbarländer verstärken ihre Grenzkontrollen, um die erwartete Massenflucht illegaler Migranten aus Italien zu verhindern. Brüssel und andere Hauptstädte überlegen fieberhaft, wie man finanziellen Provokationen aus Rom entgegentreten kann und wie man Italien beistehen kann, wenn seine gewaltigen Staatsschulden von derzeit 2,28 Billionen Euro von den Rating-Agenturen auf Ramschniveau herabgestuft werden und die Käufe der Europäischen Zentralbank damit automatisch enden, weil ihrer Offenmarkt-Politik nur der Handel mit erstklassigen – gewissermassen mündelsicheren – Papieren erlaubt ist.

   Seit März 2015 hält die EZB Italien mit ihren Aufkäufen von Staatsanleihen über Wasser. Kommt diese Aktion, was bei der neuen Regierung trotz ihrer zunächst lammfrommen Erklärungen wahrscheinlich ist, aus technischen Gründen zu einem brüsken Ende, dann schiessen die Risikoufschläge (spread) für italienische Staatspapiere derart in die Höhe, dass Rom und seine Gebietskörperschaften praktisch vom Geldmarkt ausgeschlossen werden.

   Da aufgrund der hohen existierenden Schuld laufend grössere Umschuldungen vorgenommen werden müssen besteht akute Gefahr, dass Italien fällig werdende Schulden nicht mehr bedienen kann: Staatsbankrott. Selbst wenn die Regierung der Versuchung widersteht, die vorhandenen erfahrenen Schuldenmanager durch unerfahrene Parteileute zu ersetzen, muss mit dem Schlimmsten gerechnet werden.

   Damit kommt Euroland in Zugzwang. Wie allgemein bekannt, darf Italien wegen seiner Bedeutung und der Grösse seiner Verschuldung nicht bankrott gehen. Frankreichs Banken und die deutsche Commerzbank halten Milliarden italienischer Staatspapiere in ihren Portefeuilles, von Italiens Banken ganz zu schweigen. Im Prinzip müssten die Banken die italienischen Anleihen schon jetzt als notleidend einstufen, was ihnen enorme Liquiditätsprobleme beschert, vor allem, wenn sie für den Kauf der offiziell als mündelsicher geltenden Papiere kein Eigenkapital einsetzen mussten.

   Kommt Italien in die Bredouille, so wird das restliche Euroland hastig und verzweifelt nach Milliarden suchen, mit denen man Italiens Löcher laufend stopfen kann. Und kein Ende ist in Sicht. Merkels Europäischer Währungsfonds existiert bislang so wenig wie Macrons Fiskalkapazität.

   In dieser peinlichen Lage – einer finanziellen Erdbebenzone – kann jeder handwerkliche Schnitzer einer unerfahrenen und ideologisch aufgeladenen Regierung ebensolche Schocks auslösen wie tapsige und ungeschickte Politik in Brüssel oder Berlin. Und mit jeder Milliarde, die die Partnerstaaten in das italienische Loch stecken. würden die Parteigänger der europhoben Koalitionsregierung in Rom triumphieren: wir haben Brüssel und Berlin gezwungen, für uns zu zahlen! Das Missvergnügen im Norden kann man sich vorstellen. Vor allem, da jede Regierung in Rom mit der Drohung des Staatsbankrotts das Euroland und mit ihm die ganze sich vor einem Crash fürchtende OECD stets aufs Neue erpressen kann.

   Angesichts solcher düsteren Perspektiven muss man fragen: geht es nicht auch anders?

Das Projekt

   Es könnte auch anders gehen. Statt mit einem veralteten Werkzeugkasten am chronischen Reparaturfall Italien zu basteln, könnte man den Mut zum erlösenden chirurgischen Eingriff finden. Die Eurozone müsste endlich das tun, was Amerika 1790 tat, als die Zentralregierung die Schulden der durch den Befreiungskrieg schwer verschuldeten Nordstaaten übernahm.

   Die wenig oder garnicht verschuldeten Südstaaten opponierten damals erfolgreich gegen die Schuldübernahme. Um sie zu besänftigen wurde ihnen zugesagt, dass die neue Hauptstadt (Washington DC) im Süden liegen solle, nämlich an der Grenze zwischen Maryland und Virginia.

   Heute sind es die Nordstaaten der EU, die gegen die Übernahme der Schulden der Südstaaten opponieren. Leider gibt es in Europa keine Hauptstadt mehr zu vergeben: wir haben schon zwei – Strassburg und Brüssel; beide liegen übrigens im Norden. Auch stammen die Schulden des Südens nicht aus einem heroischen Krieg, sondern von rücksichtsloser Ausgabenfreude und Korruption. So sehr man darüber die Nase rümpfen mag; die Schulden, vor allem die Italiens, sind leider da und führen ihr Eigenleben.

   Wenn ich dennoch heute der Schuldenübernahme das Wort rede, so, weil ich keine andere Lösung sehe. Ich spreche nicht von Griechenland, dessen Schulden längst ausschliesslich von staatlichen und internationalen Trägern gehalten werden. Ich spreche von Italien, dessen Schulden nur zu einem kleinen Teil bei einer supranationalen Behörde– der EZB – liegen.

   Um aus der finanziellen Erdbebenzone heraus zu finden, muss Italiens Staatsschuld, die seit 2013 um rund 130 Prozent des Brutto-Inlandsprodukts oszilliert, auf ein glaubhaft bedienbares Mass reduziert werden. Auf, sagen wir, die Hälfte. Mit Restschulden in Höhe von 65 Prozent des BIP wäre Italien ein normaler europäischer Staat, der uneingeschränkten Zugang zu den Geldmärkten hätte. Die restliche Eurozone müsste Schulden in Höhe von rund 1,15 Billionen Euro übernehmen. Als Vehikel dafür empfiehlt sich die Fiscal Capacity, die Frankreichs Präsident Macron vorschlägt. Sie soll ein Instrument zur Harmonisierung der einzelstaatlichen Steuerpolitik werden. An sie könnte eine Hälfte der Schulden des italienischen Staats, der Gebietskörperschaften und Sozialversicherungen abgetreten werden. Sie könnte mit Beratung durch den von Kanzlerin Merkel vorgeschlagenen Europäischen Währungsfonds die Schuldenverwaltung und -bedienung betreuen und die Last auf die einzelnen Euro-Staaten verteilen. Deutschland müsste sich gemäss seinem Anteil am Kapital der EZB mit 28 Prozent an der Teil-Entschuldung Italiens beteiligen, also mit einem Betrag von 638 Milliarden Euro. Zum Vergleich: Deutschlands Anteil am Rettungspaket für den Euro von 2010 betrug 123 Milliarden Euro. Das deutsche Brutto-Inlandsprodukt beträgt gegenwärtig rund 3,3 Billionen Euro.

   Wichtig ist, dass man bei der teilweisen Entschuldung Italiens die ausländischen Kreditoren nicht bevorzugt. Man darf nicht, wie es in Griechenland geschah, ausländische Banken und Investoren bedienen und die italienischen Sparer und Banken im Regen stehen lassen. Das Resultat wäre statt der erwarteten Rettung der Kollaps der Wirtschaft Italiens.

   Wenn…. ja wenn man italienischen Politikern nur trauen könnte, dass sie nicht nach der Teil-Entschuldung in die alte Schlamperei zurückfallen werden. Leider kann man ihnen so wenig trauen wie ihren Kollegen in Griechenland.

   Deshalb muss man von Rom verlangen, dass es im Zuge der partiellen Entschuldung seine finanzielle Souveränität in Brüssel abgibt. Kein Finanzministerium mehr in Rom, nur eine ausführende Behörde. Selbst wenn Italiens Regierung und Parlament zu diesem Schritt bereit wären, reicht das noch nicht. Denn Italien braucht Hilfe für die Reformen, um die sich seine Regierungen und Parlamente seit Jahrzehnten drücken. Mit anderen Worten: Italien braucht eine Troika nach griechischem Vorbild. Doch so schlimm wie in Griechenland braucht es nicht zu werden, denn die Troika könnte von Italienern geleitet werden.

   Italien verfügt auf allen Sektoren über hervorragende und unbestechliche Fachleute – ich denke an Personen wie Carlo Cottarelli oder Carlo Calenda – die das Land von Grundauf reformieren würden, wenn man ihnen die Macht gäbe und sie vor den klassischen Politikern, den Mafias, den Gewerkschaften und den Lobbyisten in den Parlamenten schützt.

   Im Prinzip ist Italiens Wirtchaft ein selbst gefesselter Riese. Trotz der übermächtigen und zynischen Bürokratie, trotz schlechtem Schulwesen und lebensfernen Studiengängen, trotz dem Druck der organisierten Kriminalität und der Misere der Justiz ist Italiens Industrie vital und glänzt mit guten Zahlen. Die vielen tausende kleiner und mittlerer Betriebe sind robust, eminent fleissig und erfindungsreich, auch in der Steuervermeidung. Sie schaffen es zu überleben, obwohl der Staat, seine Institutionen und die allgegenwärtigen Monopolformen und Gewerkschaften sich bemühen, sie mit Steuern, Abgaben und Vorschriften platt zu machen.

   Italien mit Hilfe aus Brüssel und einer Troika: das könnte eine grosse Erfolgsstory werden.

   Für Merkels Deutschland ist die Idee, freiwillig einen grossen Teil der Hälfte von Italiens Staatsschulden zu übernehmen, heute inakzeptabel. Selbst wenn die ökonomische Logik sagt, dass die Alternative dazu eine langsame, häppchenweise Schuldenübernahme wäre, die Italien so liesse wie es bis jetzt ist: mit finanzieller Souveränität und einer Regierung, die Brüssel und Berlin für das Zahlen-Müssen möglicherweise noch verspottet. Man stelle sich die Kommentare der Bild-Zeitung vor !

   Es ist Zeit, sich auf das Wesentliche zu besinnen. Wir Europäer sitzen nolens volens ganz eng beeinander im gleichen Boot. Mit jedem Jahr wächst Europa mehr zusammen, verstärken sich Sprachkenntnis und Dialogbereitschaft über Grenzen hinweg, die man dank Schengen und Euro kaum mehr wahrnimmt. Ein Italiener ist in Deutschland längst kein Ausländer mehr – das sind die Nigerianer, Afghanen, Tschetschenen. In Italien gilt die Deutsche vielleicht als skurril, aber nicht als Fremde. Die Kultur kennt ohnehin keine Grenzen. Zwischen Flensburg und Altötting ist der Abstand vielleicht grösser als zwischen Altötting und Corleone.

   Und noch etwas: wer weiss schon, welche Bedeutung Italien langfristig für die Zukunft der Deutschen haben wird? In einer Zeit rapiden Klimawandels kann man sich offenbar nicht darauf verlassen, dass der Golfstrom weiterhin brav den Norden Europas heizt. Endlose kalte Winter würden die Begeisterung der Deutschen für den sonnigen Süden in ungeahnte Höhen treiben: Italien, Griechenland und vielleicht Marokko könnten eine neue Heimat für Millionen Deutsche und andere Kälteflüchtlinge bieten. Spinnerei? Wer weiss das schon. Auch dies ein Grund, unsere Nachbarn nicht mit unnötiger Härte zu verprellen.

Fazit

   Die Zeit ist reif für eine grosse Rettungsaktion. Eine neue Regierung in Italien ist erfolgshungrig und unkonventionell. Frankreich fordert einen europäischen Neuanfang. Nun ist Kanzlerin Merkel gefragt. Sie allein besässe die Statur, eine solche Aktion zu fordern und zu starten. Sie hat mehr als einmal bewiesen, dass sie ihre Einstellung über Nacht um 180 Grad wenden kann, wenn sie zu dem Schluss kommt, dass es nicht wie bisher weitergeht. Sie hat diese Schnellwendung, die der Angelsachse flipping nennt und der Italiener dietrofront, bei der Energiewende und bei der Grenzöffnung für die syrischen Flüchtlinge vollzogen. Nun ist es wieder Zeit für eine Merkel’sche Wendung um 180 Grad.

Heinrich von Loesch

Written on 21 April 2018.

   On Christmas Eve 1909, four Ottoman-born Armenian men received an auspicious gift from a circuit judge in Boston.  Jacob Halladjian, Mkrtich Ekmekjian, Avak Mouradian, and Basar Bayentz had petitioned for citizenship in the face of government opposition and won. A small headline wedged into the congested third page of The New York Times unceremoniously announced their legal triumph to the world the next morning: “Citizenship for Armenians.”

   Though the brief article was likely of minimal import for most people who picked up a copy of The Times that Saturday, the historical consequences of the case proved momentous. Judge Francis C. Lowell hadn’t simply deemed four immigrants eligible for naturalization; he bestowed upon Armenians the juridical distinction of whiteness for the first time.

   A few months later, Congress codified Lowell’s decision, decreeing that Armenians, along with Assyrians and Jews, were exceptions to the rule that so-called “Asiatics” were ineligible for naturalization.

   Although whiteness would not receive a somewhat positive legal definition until 1924 – a Virginia anti-miscegenation law defined whites as those who have either “no trace whatsoever of any blood other than Caucasian” or “one-sixteenth or less of the blood of the American Indian and have no other non-Caucasic blood” – naturalization was restricted to white persons by the Naturalization Act of 1790. This provision stayed in place until the enactment of the Immigration and Nationality Act of 1952, though there were frequent changes to the requirements in between.

   Because of the malleability and general instability of racial categories, Armenians were able to take advantage of the blurry boundaries of whiteness, going from potential members of the “yellow race” to white persons eligible for naturalization.

   Despite the ruling in favor of the four Armenians, one of the arguments in the 1909 case laid bare that their classification as white was far from set in stone. Along with scientific racism, “popular knowledge” was often used as a justification for including or excluding people from the elusive racial category, especially in the early twentieth century. This hardly-definitive criterium was on full display in the Halladjian decision; the brief issued by the United States contended that “without being able to define a white person, the average man in the street understands distinctly what it means.” Furthermore, the proverbial average man would ostensibly “find no difficulty in assigning to the yellow race a Turk or Syrian with as much ease as he would bestow that designation on a Chinaman or a Korean.”

  The judge dismissed this argument on the grounds that skin color alone was not a useful indicator of whiteness, adding that the four men – all of whom hailed from cities within the modern-day borders of the Republic of Turkey – would, in appearance, “pass undistinguished in western Europe.” The court even went so far as to reject the notion that certain racial categories existed in the first place, finding that “there is no European or white race, as the United States contends, and no Asiatic or yellow race which includes substantially all the peoples of Asia.” Nevertheless, the judge ruled that, if the “ordinary classification” was followed, Armenians had always “been reckoned as… white persons.”

   Regardless of the decision, the fact that representatives of the United States relied on flimsy, racialist logic in a court of law carried some weight. Whether intentional or not, the state gave credence to the notion that something as unreliable as a typical person’s supposed perception of race was enough to potentially bar an entire group of people from the benefits of naturalization. The court’s finding that the racial categories upon which American naturalization law rested did not exist only worked to compound the uncertainty.

   As such, Armenians’ legal status as white persons was not firmly secured by In re Halladjian. It would take a second court case, this time in Oregon, to put the matter to bed.

   In 1923 Tatos Cartozian, a resident of the United States of nearly twenty years, applied for citizenship and received provisional approval after physically presenting himself to the court for “visual scrutiny” – in other words so the judge could ensure his skin was the proper tinge of white. Not long thereafter, the attorney general’s office filed a suit to revoke his newly-granted certificate of naturalization, alleging that the rug merchant was not a “free white person.” Cartozian was going to court.

   The resulting case, United States v. Cartozian, lasted until the summer of 1925. District Judge Charles E. Wolverton, a Theodore Roosevelt appointee, was tasked with determining whether Cartozian qualified as a free white person as outlined in the eighteenth-century Naturalization Act. Like Lowell before him, Wolverton stated that skin color was not a practical litmus test for ascertaining citizenship eligibility, but resolved that “it may be confidently affirmed” that Armenians are white persons, basing his conclusion in part on the belief that they “readily amalgamate with the European and white races.”

   Citing Herodotus and Strabo to bolster the claim that “Armenians are of the Alpine stock” along with expert witness and noted anthropologist Franz Boas’ assertion that “it would be utterly impossible to classify [Armenians] as not belonging to the white race,” Wolverton dismissed the bill of complaint. The state, just as it had sixteen years earlier in Massachusetts, found itself on the losing end; Armenians’ claim to whiteness had been reaffirmed.

  The first quarter of the twentieth century saw Armenians go from “Asiatics,” at least in the eyes of the state, to legal white persons. Doubtless, the difference was palpable. Four years after Halladjian, California had passed its alien land law, which denied the right to own, lease, or “otherwise enjoy” land to people ineligible for citizenship, giving Armenians the edge on some of their fellow immigrants. Over time, this access to land ownership and housing loans allowed many Armenians to become relatively wealthy farmers in places like Fresno County, California.

   Structural advantages notwithstanding, Armenians were still unable to assimilate completely. Fresno, a hub for Armenian immigrants in the 1890s and early 1900s, serves as a representative example here as well. While Armenians quickly established themselves as a sizeable minority in the city, many Fresnans considered them to be non-white and treated them accordingly. They faced exclusion from social activities and discrimination in landowning and employment, and were even excluded from a Protestant church they helped establish.

   Armenians were also vilified for being stereotypically thievish and dishonest. Adults and children alike regularly faced racial invectives such as “dirty black Armenian,” “low-class Jew,” and – most commonly – “Fresno Indian.” American-born author William Saroyan, a Pulitzer Prize and Academy Award winner who was certainly no stranger to mainstream American culture, wrote in one of his many memoirs that “Armenians were considered inferior” and were “hated” in his hometown. In the same work, he recounts an episode from his childhood in which one of his schoolteachers told him it was rude to speak a foreign language in class, saying, “this is America, now.” The prolific writer apparently thought, even in his young age, that the teacher openly disliked Armenian children. To make matters worse, Fresnan Armenians had to deal with more institutional modes of discrimination as well, such as restrictive housing covenants in the city that lasted until the middle of the twentieth century.

   While some of these conditions persist to the present day as part of a broader culture of nativism and xenophobia endemic to the United States, they now come in large part without demonstrable socioeconomic consequences. Today Armenian Americans, on the whole, enjoy high levels of wealth relative to many non-whites, an observable trend more attributable to Armenians’ racial position – which is but one of many inextricable demographic factors such as occupation, educational attainment, etc. – than their fabled proclivity for hard work. In 2015, per capita income in the United States was an estimated $29,979. For Armenians, that figure was $36,644, more than double that of people the Census Bureau recorded as “Hispanic or Latino (of any race),” about 80 percent more than that of “Blacks or African Americans,” and just slightly greater than the number reported for “Asians.” If these statistics are any indication, Armenians have achieved a degree of social mobility that has never been attainable for the Black and brown classes of America.

   About four hundred years ago, an Armenian servant to the colonial governor of Virginia reached Jamestown, possibly the same year the first Africans – Kimbundu and Kikongo speakers from the Angola-Congo regions – in English America were transported to the same settlement by pirates in 1619 and sold into bondage. It would not be until the late 1800s, however, that Armenians began arriving to the United States in significant numbers, thus marking the beginning of their fraught relationship with the country’s particular racial regime.

   Despite considerable improvements in the community’s material conditions over time, this relationship is no less complex now than it was during the legal drama of the last century. As whiteness itself is continually being defined and redefined by ever-shifting frontiers, so too is the racial position of the hundreds of thousands of Armenians living in contemporary America. Though the margins of whiteness remain a site of fierce contention, at least one thing is certain: the lines of demarcation are just as ambiguous today as they were on that December day in 1909.

 Aram Ghoogasian -- Ajam Media Collective 

 

Aram Ghoogasian is a teacher and writer from Los Angeles. His work has appeared in several publications, including The New York Times, Armenian Weekly, and The Daily Bruin.  

Ajam Media Collective:  This article was written by a guest contributor and solely reflects the views of the author.

Written on 31 May 2018.

    Das derzeitige Polittheater in Rom wird von der Welt als Italienkrise wahrgenommen. Die Italiener selbst gehen ihrm Alltag nach, bereiten ihren Sommerurlaub vor und freuen sich, dass endlich etwas passiert. Volevo rovesciare il tavolo, sagt ein 5-Sterne-Wähler, “ich wollte den Tisch umstürzen”.

   Das ist ihm gelungen. Der Tisch streckt die Beine nach oben. Die alten Parteien sind praktisch in der Versenkung verschwunden. Italien erlebt ein neues Zwei-Parteien-System. Die Lega als Nordpartei, die 5 Sterne als Südpartei. Statt sich gegenseitig zu bekämpfen, wollen sie gemeinsam regieren. Das hatten die Italiener nicht erwartet.

   Statt der üblichen Karusselfahrt der Römer Politik finden sich die Italiener unversehens in der Geisterbahn. Wollten sie wirklich da hinein? Viele haben Angst, was kommen wird. Zu viele Gespenster haben die beiden Parteien mit ihren Wahlparolen an die Wände gemalt. Besser nicht hinschauen, besser die Augen schliessen und durchfahren. Erst mal in den Urlaub.

   Das hübscheste Gespenst in der Geisterbahn ist der (soeben bekannt gewordene) Plan B des noch-nicht Ministers Paolo Savona. Acht Milliarden Neue Lire werden höchst geheim ( in Russland) gedruckt. Am Freitagabend eines kommenden Wochenendes wird in Rom das Ende des Euro für Italien verkündet. Am Samstag und Sonntag werden alle Bankkonten auf Lire umgestellt, werden der Internationale Währungsfonds und die wichtigsten Zentralbanken informiert. Am Montagmorgen geben Banken und Geldautomaten die Neuen Lire aus. Da die Neue Lira sofort an Wert gegenüber dem Euro verliert, entdecken die Italiener, dass sie über Nacht zwischen 20 und 40 Prozent ihres Vermögens – und wahrscheinlich auch ihres Einkommens – verloren haben. Ihre Schulden aber, die sie sich in Euro aufgeladen haben, sind in Neuen Lire um 20-40 Prozent gestiegen. Und das ist nicht das Ende, sondern nur der Beginn der Inflationspolitik einer Regierung, die damit die Wirtschaft anregen, den Export stärken und die Einfuhr beschränken will. Adieu, Italiens Wohlstand der hohen Gehälter, der frühen Pensionen, der freien Krankenversorgung, der BMW-Autos und der Ferienflüge ins Ausland. Stattdessen Abstieg auf griechisches, portugiesisches, rumänisches Niveau.

   Savona?  “Ein Spinner”, sagt ein hoher, soeben pensionierter Beamter der Bank von Italien. Er verweist darauf, dass die Italiener zwar die EU und Brüssel sehr kritisch sehen, aber am Beispiel Griechenland gelernt haben, dass man den Euro unbedingt behalten muss.

   Vernunft und Fachwissen sind derzeit in Rom so wenig gefragt wie in Präsident Trumps Weissem Haus. Knallige Parolen befolgen, Wahlversprechen einhalten, alles anders machen als die Vorgänger und dafür viel Geld ausgeben – das ist, kurz gefasst, der Inhalt des vorliegenden Koalitionsvertrags. Die Unnachgiebigkeit, mit der die Koalition auf der Personalie Savona beharrt, zeigt den Italienern, dass ihr Euro keineswegs so sicher ist, wie man glauben möchte.

   In der Nussschale ist das Ganze ein Missverständnis: viele Italiener wählen die Lega weil sie als einzige Partei dezidiert fremdenfeindlich ist, nicht weil sie den Euro abschaffen will. Die Leute sind es leid, alle Bootsleute aufnehmen zu müssen ohne sie an andere EU-Staaten loszuwerden. Sie sind es leid, dass vor vielen Supermärkten und Kaffeebars ein Schwarzafrikaner bettelt, dass an jeder automatisierten Tankstelle ein Bangladeshi lungert, der auf Trinkgeld hofft. Sie sind es leid, dass ihre Kinder die Schulbank teilen mit Ausländerkindern, die kein italienisch können, die oft nicht einmal lateinische Buchstaben verstehen und dadurch den Unterricht erschweren. Das traditionell xenophobe Norditalien erwartet, dass eine Lega-Regierung in Rom die Migranten (selbst die aus Albanien und Rumänien) ausschafft.

Lega Chef Matteo Salvini weiss genau, dass das mit dem Ausschaffen aus rechtlichen und humanitären Gründen nicht klappen wird, egal wieviel Druck er macht. Deswegen visiert er den Euro als Zielscheibe an. Wenn die Lega an der Regierung wäre, würde Italien den Euro verlassen, hat er versprochen. Deswegen besteht er auf Paolo Savona als dem Rammbock, der die Festung Euro aufbrechen soll. Selbst wenn Savona offiziell nicht das Ressort Wirtschaft erhält.  So kommt es, dass die Wähler von der Lega statt einer humanitären eine ökonomische Katastrophe angeboten bekommen, vor der sie sich fürchten. Wenn die beiden Parteien erst an der Regierung sind, ist es zu spät für die Italiener, die Notbremse zu ziehen. Dann machen die Parteien mit ihrer satten Mehrheit im Parlament, was ihnen einfällt. Und wenn Brüssel und die EZB opponieren, dann erst recht.

Die Geisterbahn hat keinen Notausgang.

Benedikt Brenner

Written on 20 March 2018.

Assad hat in Eastern Ghouta gesiegt. Erdogan hat in Afrin gesiegt. Könnten sich die beiden Kriegsparteien jetzt zufrieden geben und Syrien ein wenig Frieden gönnen? Könnten Millionen Flüchtlinge im Inland und Ausland in ihre Heimat zurückkehren?

   Nicht nur Syrien, auch die internationale Gemeinschaft ist kriegsmüde. Man sehnt sich nach einem Ende der Kämpfe, nach Rückkehr irgendeiner Ordnung. In den Schubladen schlummern längst Wiederaufbaupläne für ein neues, modernes Syrien. Aleppo soll wieder wunderbar werden mit der restaurierten Altstadt und den marmorgepflasterten Gassen.

   Der Westen würde viel Geld bereitstellen, damit die Flüchtlinge zurückkehren. Man hat ihnen Asyl gewährt in der Annahme, dass sie nach Ende der Kämpfe nachhause streben werden, falls ihnen ein Minimum an Lebensqualität geboten wird. “Ohne Wasserversorgung, Wohnraum, Schulen werden Flüchtlinge nicht zurückkehren”, warnte aber Volker Perthes in der Süddeutschen Zeitung (15.03.18)

Illusionen

   Der syrische Konflikt ähnelt in seiner Dauer und Aussichtslosigkeit inzwischen einem historischen Vorbild: dem Dreissigjährigen Krieg in Deutschland 1618-48. Zu Beginn des Krieges zählte Deutschland 18 Millionen Einwohner; am Ende waren es nur noch 6 Millionen. Die Überlebenden waren so verelendet und entmutigt, dass Viele in Erdhöhlen vegetierten und keiner Arbeit nachgingen. Die Fürsten aber brauchten Steuereinnahmen, die ihnen diese Lumpenbevölkerung nicht lieferte. Also erfanden sie die Arbeitshäuser, später gern Manufakturen genannt, in denen die Arbeitsscheuen und Kleinkriminellen eingesperrt und zur Arbeit gezwungen wurden. Ein System, das hervorragend funktionierte: panische Angst vor den Arbeitshäusern disziplinierte das Volk und vor allem die Kinder noch bis weit ins 20. Jahrhundert; ehrliche Arbeit um ihrer selbst willen wurde als das neue Lebensideal propagiert, mit Erfolg vor allem in Preussen.

Und Syrien?

   Syrien steckt noch mitten im Krieg und ist nicht da angelangt, wo Deutschland 1648 stand. Der historische Kompromiss der beiden verfeindeten Religionen erlaubte damals einen Friedensschluss, von dem Syrien nur träumen kann. Also wird weiter gekämpft, möglicherweise jahrelang. Die Hoffnung, die Kriegsparteien seien bald so erschöpft, dass sie weitere Kämpfe nicht mehr finanzieren könnten und ihnen die Kämpfer ausgingen, ist unbegründet.

   Iran, Russland, die Türkei, die USA, Saudi-Arabien und Qatar haben tiefe Taschen. Kämpfer gibt es trotz der Verluste genug: das enorme Bevölkerungswachstum Syriens vor zwanzig, dreissig Jahren sorgt für ein weiterhin starkes Angebot an Rekruten-Jahrgängen; eine ganze Generation von Jünglingen und Männern hat nichts anderes als kämpfen gelernt. Wird ihnen kein auskömmlicher Sold geboten, so bilden sie jene kriminellen, marodierenden Milizen, die vor allem im Auftrag der Assad-Regierung mittlerweile weite Teile Syriens kontrollieren und der Regierung den Rücken frei halten für ihre Prestige-Aktionen wie die Eroberung Aleppos oder Eastern Ghoutas.

   Nach wie vor verfolgen die Grossmächte ihre territorialen Ziele. Am frechsten die Türkei: nicht zufrieden mit einem Teil Syriens, dem Sandschak Alexandrette (Iskenderun), der ihr 1939 von den Franzonen übergeben wurde, wollen sie sich nun einen breiten Streifen kurdisch bewohnten Gebiets entlang der Grenze einverleiben.

Iran vs. USA 

   Weniger dreist aber umso effektiver agiert der Iran, der sich mit seinen afghanischen Söldnern und den Pasdaran bemüht, nach dem Irak auch Syrien in eine Satrapie zu verwandeln. Das aber wollen die USA in Waffenbrüderschaft mit Israel verhindern und liessen die restlichen Milizen des Islamischen Staats unbehelligt abziehen, weil sie inzwischen den Daesh als Gegner der iranischen Expansion schätzen gelernt haben.

   Für Russland ist Syrien nur eine Neuauflage Tschetscheniens, die man mit Hilfe eines lokalen Diktators – Assad – unter Kontrolle bringen muss. Für Moskau bietet Syrien auch jenen nützlichen kleinen Krieg, den man nach alter West Point-Doktrin alle zehn Jahre braucht, um sein Militär modern und kampfbereit zu halten.

   Diese Grossmacht-Ambitionen treffen auf die Interessen der Regierung Assad in der Gestaltung des potentiellen Nachkriegs-Syriens. Im Falle der türkischen Invasion Nordsyriens ist die Zielsetzung klar: die kurdische Bevölkerung wird vertrieben und das Land den arabischen Kämpfern – wohl grossteils fanatischen Jihadisten -- übergeben, die als Söldner für die Türkei kämpfen. Sie hatten als Islamisten ohne Erfolg den Aufstand gegen Assad probiert und mussten sich in die Türkei zurückziehen. Nun kommen sie mit Hilfe der türkischen Luftwaffe, der Panzer und Artillerie zurück, nehmen das kurdische Land in Besitz und plündern offenbar nach Herzenslust.

   Für die Türkei ein doppelter Erfolg: einerseits wird sie unbequeme Flüchtlinge los, andererseits entsteht jene türkisch-islamistisch dominierte Pufferzone, die Ankara seit langem wünscht. Wohin die vertriebenen Kurden gehen werden, ist ungewiss. Wie auch immer das Verhältnis der Kurden zu Damaskus sein mag, es ist nicht vorstellbar, dass Assad die türkische Landnahme im Norden akzeptieren wird; im Gegenteil, Damaskus möchte im Prinzip auch den Sandschak, die heutige türkische Provinz Hatay, zurück haben. Er wird im Verein mit den Kurden versuchen, die türkischen Jihadisten aus Afrin zu vertreiben.  Man darf gespannt sein, ob ihm die russische Luftwaffe dabei helfen wird.

   Das zentrale Interesse des Iran ist die Dezimierung der Sunniten in Syrien und die Ausbreitung der Schiiten. Bei der Regierung Assad liegt das Interesse etwas anders: Damaskus wünscht die Dezimierung der Sunniten zugunsten einer Stärkung der Laizisten und religiösen Minderheiten der staatstragenden Baath-Partei. Beide Mächte, Iran und Assad, sind sich einig, dass die Rückkehr geflohener Islamisten nicht wünschenwert ist.

Keine Rückkehr der Flüchtlinge 

   Es ist daher naiv, wenn die internationale Gemeinschaft an einen Wiederaufbau Syriens und die Rückkehr der Flüchtlinge glaubt. Die Flüchtlinge sind ja überwiegend Feinde und Opfer der Regierung Assad. Nicht Wasserversorgung und Schulen sind ihr Problem: es ist vielmehr die Angst vor Assads Rache und das berechtigte Gefühl, unerwünscht zu sein.

   In den sunnitischen Kernregionen um Homs, Hama und Idlib, wo schon Assads Vater Hafiz Zigtausende Moslembrüder und ihre Verwandten abschlachten liess, sind Grundbücher nicht per Zufall verloren gegangen. Nicht nur Häuser sind vom Krieg zerstört worden, auch die Kataster sind untergegangen. Zurückkehrende Flüchtlinge können daher nicht beweisen, was einst ihr Eigentum war. Teilweise haben Häuser neue Bewohner, teilweise sind  Siedler aus dem schiitischen Teil Iraks gekommen, die man mit dem Angebot freien Grundbesitzes nach Syrien gelockt hat. 

   Noch ist die Regierung zu schwach, um die Gesinnung der Rückkehrer und Binnenflüchtlinge Familie um Familie zu überprüfen. Noch reicht es, wenn die Flüchtlinge laut lamentieren, wie schrecklich sie von den Islamistenmilizen behandelt wurden, und wie froh sie sind, von Assads Kämpfern “befreit” worden zu sein. Aber irgendwann wird die Gesinnungsprüfung stattfinden, und die Folgen werden für Viele schrecklich sein.

Diaspora oder Untergang

   Die Vereinten Nationen befürworten eine Nachkriegsordnung, die Syrien in Gebiete zerlegt, in denen die Regierung herrscht, und andere Gebiete unter der Fuchtel der Aufständischen, also der Islamisten unterschiedlicher Couleur. Diese auch von einigen ausländischen Mächten bevorzugte Vision scheint endgültig gescheitert. Die Regierung Assad will auch die restlichen Aufständischen vernichten und scheint auf dem Wege dazu recht erfolgreich zu sein. Es wird also voraussichtlich nur ein Syrien geben: ein anti-islamistisches, Assad-treues. Den Millionen Islamisten und Assad-Gegnern bleibt nur die Wahl zwischen Diaspora und Untergang.

   Es wird deswegen auch keinen Wiederaufbau mit auswärtiger Hilfe geben. In der Diplomatie wird der Westen zwar die Kröte Assad erneut schlucken müssen; aber dass er einen Assad-gesteuerten Wiederaufbau finanzieren wird, erscheint kaum vorstellbar. Assads Helfer, Russland und Iran, können sich die horrenden Kosten des Wiederaufbaus auch nicht ansatzweise leisten. Die Golfstaaten, sonst so spendabel, müssen erst den weitgehenden Totalverlust ihrer enormen Investitionen im Vorkriegs-Syrien abschreiben. Ihr ehemaliges Vertrauen in die Ordnung und Beständigkeit des Assad-Staats ist wie so vieles ein Opfer des Kriegs geworden. Ob der jetzige Assad dieses Vertrauen je wiederherstellen kann, ist mehr als fraglich.

Drakonische Härte

   Deutschland wurde nach 1648 durch die Zwangsarbeit der Arbeitshäuser, die damalige Form des Gulag, wieder aufgebaut. Durch harte Umerziehung wurden die verelendeten und demoralisierten Überlebenden des endlosen Krieges zu Disziplin und Leistungen im Dienste der Fürsten gezwungen.

   Die entleerten, zerstörten Kriegsgebiete Syriens werden Jahrzehnte brauchen, um zu dem weitgehend erhaltenen Friedensstandard der konfliktfreien Zonen um Damaskus und der Küste bei Latakia aufzuschliessen. Nach den Erfahrungen der sieben bisherigen Kriegsjahre wird eine laizistische Regierung in Damaskus – mit oder ohne einem Bannerträger der Assad-Sippe – über das Land mit drakonischer Härte herrschen, Modell Tschetschenien.

Das Vorbild Ägypten

   Durchaus möglich erscheint, dass Assad das Erfolgsmodell seines Nachbarn al-Sisi in Ägypten kopieren wird. Während al-Sisi die Sekte der Moslembrüder und die aufmüpfige Jugend mit Härte verfolgt, verordnet er dem Volk Frömmigkeit und erhebt die Religion und ihre Vorschriften zur Staatssache. Eine clevere Politik, die bislang zum Missvergnügen der Liberalen und der Islamisten recht erfolgreich scheint: die Religion wird verehrt, die Islamisten werden verdammt. Ein Modell, das nicht nur Russland gefallen kann, vielleicht auch China. Assad wird Hilfe suchen, wo er sie findet.

Ihsan al-Tawil

Update

Jetzt erst wurde bekannt, dass die Regierung Assad bereits am 4. April ein Dekret erlassen hat, das es ihr erlaubt, im Rahmen der Wiederaufbauplanung Liegenschaften zu versteigern oder bei minimalem Entgelt zu konfiszieren, wenn der oder die Eigentümer sich nicht binnen eines Monats melden und ihren Besitzanspruch dokumentieren.  Dieses Dekret ermöglicht der Regierung, Syrien von den den Krieg überlebenden Islamisten zu säubern. Die ins Ausland Geflohenen werden sich nicht trauen, in Person mit ihren Dokumenten (so sie welche haben) zu erscheinen; Verwandte, die sie repräsentieren möchten, riskieren peinliche Befragung. Auch Inlandsflüchtlinge müssen den Grund ihrer Flucht erklären und Katasterauszüge beibringen. Millionen aber leben in illegalen Siedlungen ohne Grundbuch: sie sind rechtlos. Es ist daher wahrscheinlich, dass.die schrittweise Neugestaltung Syriens nicht nur Millionen enteignen, sondern zusätzlich eine neue Fluchtwelle lostreten wird, die vor allem fromme Sunniten trifft, falls sie nicht weiter in ihren illegalen Siedlungen leben dürfen.

Update II

"10m Syrians at risk of forfeiting homes under new property law. Analysts say law leaves citizens who have opposed Assad regime facing permanent exile"  (Guardian)

Update III

...an die Öffentlichkeit gelangte Gesprächsprotokolle eines Treffens syrischer Geheimdienstvertreter vom 27. Juli zeigen: Für viele Flüchtlinge könnte eine Rückkehr nach Syrien den Tod bedeuten. Laut dem Nachrichtenportal „Syrischer Korrespondent“ wurde bei dem Treffen, an dem neben dem Chef des gefürchteten „Luftwaffengeheimdienstes“ Brigadegeneral Jamil Hassan auch 33 weitere Geheimdienstler teilnahmen, die mögliche Ermordung von Millionen(!) syrischer Rückkehrer besprochen. (Bild)