Das Beste, was die Bundesregierung jetzt tun könnte, wäre, möglichst viele türkische Spione zu verhaften. Schade, dass man die ihre Landsleute ausspionierenden Imame des DITIB in die Türkei ausreisen liess. Deutschland braucht türkische Spione, die es eventuell gegen Deniz Yücel  tauschen könnte. Nur auf dem Wege des klassischen Agententauschs besteht eine Chance, den in der Türkei inhaftierten Welt-Korrespondenten frei zu bekommen.

   Die Affäre der abgesagten türkischen Minister-Kundgebungen in Deutschland hat Präsident Recep Tayyip Erdoğan zu jenem Wutausbruch verleitet, in dem er Yücel einen Spion, Agenten und Freund der kurdischen Terrortruppe PKK nannte. Dieser Wutausbruch hat Yücels Schicksal besiegelt, denn kein türkischer Staatsanwalt oder Richter wird es wagen, Yücel anders als Erdoğan zu beurteilen. Mit langjähriger Haftstrafe bis zu lebenslänglich ist zu rechnen. Nach endloser Untersuchungshaft, wie üblich.

   Nicht genug: die ultrakonservative Partei MHP der Grauen Wölfe verhilft Erdoğans AK-Partei zur absoluten Mehrheit im Parlament unter einer Bedingung: der baldigen Einführung der Todesstrafe. Warum?  Weil Parteiführer Devlet Bahçeli den inhaftierten PKK-Chef Abdullah Öcalan hinrichten lassen will. Das ist seit langem der Herzenswunsch der MHP-Partei. Ist die Todesstrafe erst eingeführt, wer garantiert, dass sie nicht auch angeblichen Spionen, Verrätern und PKK-Sympathisanten droht?

    Wahrscheinlich ist, dass Präsident Erdoğan nach allem, was geschehen ist, an Yücel ein Exempel statuieren wird. Aus Prinzip. Um zu zeigen, dass ihm deutsche Proteste herzlich gleichgültig sind. Und Berlin? Ohne türkische Spione wird es schwer sein, für Yücel das Schlimmste zu verhüten. 

   Überhaupt Berlin. Man kann den Eindruck gewinnen, dass die deutsche und europäische Politik in ihrer Einschätzung der Türkei ein paar Monate, wenn nicht Jahre, hinter der Wirklichkeit zurück geblieben ist. Man will mit Ankara im Gespräch bleiben, heisst es. Man will den Faden nicht abreissen lassen. Auf technischer Ebene sollen die Beziehungen normal bleiben. Und so weiter. Vogel Strauss-Politik.

   Die Türkei von heute hat mit der, die wir kannten, wenig gemein. In Ankara kämpft ein Mann um sein politisches Überleben. Entweder er gewinnt die ganze Macht und wird dadurch unverletzlich, oder er verliert und wird durch Korruptions- und Amtsmissbrauchs-Prozesse bedroht. Dieser Existenzkampf eines Einzelnen verknüpft sich nahtlos mit dem Existenzkampf einer Partei, mehr noch einer Volksbewegung: dem Islamismus der Moslem-Bruderschaft.

   Nach hundert Jahren ihrer Geschichte stehen die Brüder endlich an der Schwelle zur absoluten Macht in einem der wichtigsten sunnitischen Länder – in der Türkei soll ihnen gelingen, was in Ägypten, Libyen, Tunesien und Syrien scheiterte. Ihre Version des Gottesstaats ist zum Greifen nahe und das Volk zieht mit, wie es scheint. Keine Rebellion wie in Ägypten, nur ein zahnloses Militär.

   Doch der bisherige Erfolg der Erdoğan-Rettungskampagne forderte Opfer. Das erste war der ehemalige Präsident Abdullah Gül, ein auch im Ausland geschätzter, moderater AKP-Politiker. Ein weiteres Opfer war Professor Ahmet Davutoğlu, der für Erdoğans Geschmack zu pro-europäisch agierte. Die jetzige Crew repräsentiert Erdoğans inneren Zirkel. Sein Premierminister Binali Yildirim ist der engste Vertraute. Seit 2002 wird er verdächtigt, ein Mehrer der Finanzen des Erdoğan-Clans zu sein, der Prozente von den riesigen Infrastruktur-Projekten einsammelte, mit denen Erdoğan die Türkei seit Jahren beglückt. Aussenminister Mevlüt Çavuşoğlu ist AKP-Gründungsmitglied und ein Hardliner, der sich nicht scheut, eine Wahl zu unterbrechen, wenn sie nicht nach seinem Gusto verläuft. Er meinte, die Türkei könne die NATO verlassen, wenn sie nicht  (im Kampf gegen den Terror) zu Hilfe käme.

   An Islamisten dieses Kalibers wird sich Berlin die Zähne ausbeissen. Wenn es denn überhaupt zu beissen versucht. Für die Moslembrüder auf dem Weg zur Macht, zum Gottesstaat iranischen Typs, sind deutsche Befindlichkeiten jedenfalls fernliegend.   Selbst der Niedergang der Währung und der Wirtschaft kann die Islamisten nicht beeindrucken: Rezession wäre nur ein Kollateralschaden. Wirtschaftlicher Druck aus Berlin oder Brüssel würde vermutlich achselzuckend hingenommen werden.

    Übrigens, die Regierung in Ankara hat kürzlich zwei weitere Grenzübergänge zum Iran geöffnet.

Ihsan al-Tawil

 

Update

Aussenminister Mevlüt Çavuşoğlu verdächtigt die Bundesregierung, in der kommenden Abstimmung über die Verfassungsänderung Druck zugunsten eines "Nein"auszuüben und deswegen die türkischen Ministerauftritte zu sabotieren. Deutschland sei ein "total repressives System", sagte  Çavuşoğlu.


“There are all kinds of pressure,” he told daily Hürriyet. “They try to cancel all our programs by putting pressure on them in an unprecedented way. It is an entirely repressive system. In Hamburg, they attempted to cancel the registration of the wedding hall. But I’ll go. Nobody can stop me.”

Private property owners, hotels, and wedding halls have had their contracts canceled as they are under pressure, Çavuşoğlu claimed.

He also echoed President Recep Tayyip Erdoğan’s comparison of the measures to the “Nazi era,” suggesting that the German aauthorities were applying pressure for a “no” vote in the upcoming referendum.  

In Hamburg sprach Çavuşoğlu im türkischen Generalkonsulat.

 Er warf den deutschen Behörden eine "systematische Unterdrückung" der Türken vor und verbat sich zudem "Lektionen in Menschenrechten und Demokratie" seitens der Bundesrepublik.

 

Update II

Wird das Referendum abgesagt?

Die frühere Abgeordnete, Innenministerin und Kandidatin für die Führung der MHP-Partei Meral Akşener erwartet, dass die Mehrheit der Türken mit "Nein" stimmen würde -- falls die Regierung das zulässt. Sie sagte in einem Fernseh-Interview, sie habe unbestätigte Informationen erhalten, dass die Regierung die auf den 16. April angesetzte Abstimmung unter einem Vorwand absagen wird, wenn sich eine Mehrheit der Nein-Stimmen abzeichnet.

Meral Akşener konkurrierte mit Devlet Bahçeli um die Führung der MHP, wurde aber von Bahçeli, der von Erdoğan unterstützt wurde, ausgebootet und führt nun die Opposition.

Dennoch gibt es wenig Grund, an dem Ergebnis des kommenden Referendums zu zweifeln. Kanzlerin Merkel hat zwar die Überwachung der Abstimmung durch Beobachter der OSZE gefordert, doch bislang ist davon nichts zu hören. Der Umstand, dass das Referendum von einer Regierung veranstaltet wird, die alle Hebel bedient, damit das gewünschte "Ja"-Ergebnis erzielt wird, lässt vermuten, dass dieses Ergebnis auch eintreten wird, egal wie die Bevölkerung abstimmt.

  The No campaign has a narrow lead in the Turkish executive presidency referendum, our opinion poll tracker suggests http://www.jamesinturkey.com/elections/turkeys-executive-presidency-referendum-2017/ 

 

Update III

 Deutschland ermittelt gegen 20 mutmaßliche Erdogan-Agenten

 

Update IV

Nein-Lager in der Türkei wird behindert.  Die OSZE beobachtet die Abstimmung über das Präsidialsystem in der Türkei mit zwölf Teams und 20 weiteren Mitarbeitern in Ankara. Doch bereits jetzt äußern die Beobachter Kritik: Das Nein-Lager werde im Wahlkampf behindert und eingeschüchtert, sagte der deutsche Leiter der Mission.

Update V

Nach SPIEGEL-Informationen hat der türkische Präsident Erdogan zur Freilassung von inhaftierten Deutschen in der Türkei einen direkten Gefangenenaustausch angeboten. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat der Bundesregierung bei den Geheimverhandlungen um die deutschen Gefangenen in der Türkei einen heiklen Deal in Aussicht gestellt.

 

   “Sie schreien vor Freude”, wenn sich ihr Schlauchboot dem Rettungsschiff nähert. “Dann sitzen sie brav und still, einer neben dem anderen, auch 24 Stunden lang, auf dem Oberdeck des Schiffs. Sie sind glücklich, weil sie leben. Weil sie glauben, dass ein neues Leben beginnt. Arme Kerle!”

Die Hölle der Migranten schildert Rosamaria Vitale, eine italienische Chirurgin und Psychotherapeutin, die seit Jahren in den Flüchtlingszentren arbeitet.

“Es wird nie humanitäre Korridore für alle geben. Wahrscheinlich sollte es sie auch nicht geben. Wohl nur 20 Prozent der Asylbewerber bringen die Voraussetzungen für internationalen Schutz mit.”

   Dr. Vitale, eine Blondine mittleren Alters aus Varese, beschreibt, wie vor Ausbruch der Migrationskrise 2011 die Einwanderung noch geregelt ablief. Wie sie damals in einem Auffanglager mit nur 400 Migranten aus einem friedlichen und saturierten Libyen arbeitete – 400, von denen keiner scheiterte, die sich alle in Italien integrieren konnten. In jenen Tagen hatten Italien und Europa viel zu bieten. Heute tut man zwar, was man kann, was Italien bieten kann. "Wenn wir damals eine Krise hatten, so haben wir heute einen Alptraum, die Hölle der Migranten, für die es inzwischen nichts mehr zu erhoffen gibt.”

   Sie spricht von riesigen, mit europäischen Mitteln erbauten Konzentrationslagern in Libyen, wo die Migranten aus den Ländern südlich der Sahara von immer zahlreicheren kriminellen Banden eingesperrt werden bis ihre Verwandten die 1000 bis 1500 Euro Lösegeld bezahlen.

   Das Bild, das Vitale von der Lage in Libyen skizziert, widerspricht der in Europa gängigen Vision. Sie berichtet von einer seit Monaten aktiven libyschen Küstenwache, die mit ihren Schnellbooten die in Zuwara, Sabrata und Zawia ablegenden Migrantenboote abfängt, bevor sie internationale Gewässer erreichen, und alle Leute zurückbringt in die Lager, aus denen sie gekommen sind.

   Vitale berichtet auch, dass die Schiffe der europäischen Hilfsorganisationen Frontex und EUNavfor ihre Aktionen verringert und sich von den libyschen Gewässern entfernt hätten.

   Frontex beklagt sich andererseits, dass die Schiffe der privaten Hilfsorganisationen immer näher an Libyen auf Migrantenboote lauern und die Schmuggler deswegen immer seeuntüchtigere Vehikel mit immer mehr Passagieren auf die Reise schicken.

   Nicht nur, dass laut Frontex an Libyens Küste hunderttausende Migranten auf Überfahrt nach Europa warten: weitere Migranten aus Westafrika seien auf dem Weg zur Küste.

   In dieser Lage gibt Rosamaria Vitale Italien und Europa einen praktischen Rat: Sie möchte eine Gegenwanderung organisieren, nämlich die Rück-Entsendung in Italien eingewanderter Migranten in ihre Heimatländer, vor allem in jene, in denen es weder Krieg noch Todesopfer gibt, “damit sie ihren Freunden und Verwandten berichten”, wie es wirklich auf der Reise und in Europa zugeht “und sie überzeugen, auf keine Fall eine Reise zu beginnen, bei der sie ein grausames Schicksal erwartet, egal, wie sie die Reise angehen."

Benedikt Brenner

 

Trump Plan: Deport to Mexico Immigrants Crossing Border Illegally, Regardless of Nationality

 

   Mexican officials have flatly rejected the Trump administration’s plan to deport to Mexico migrants caught illegally crossing the U.S. southern border, regardless of nationality.

   On the eve of a high-level meeting between the two countries, Mexican officials said Mexico will never accept the return of Guatemalans, Salvadorans, Hondurans and others who traveled through the country on their way to the United States, most often to ask for asylum here.

   “It’s a non-starter,” a Mexican official familiar with the situation said, switching to English for emphasis. The rest of the conversation took place in Spanish. “I don’t see a scenario in which Mexico accepts this solely because an executive order from the United States says so.”

   The idea of deporting non-Mexicans to Mexico as long as they entered the U.S. from that country is a never-implemented provision in American immigration law. A pair of memos signed by John Kelly, the secretary of homeland security, said the Trump administration plans to use the law. Multiple immigration lawyers said they either had never heard of the provision being used, or they had only seen it used with citizens of Mexico.

   The Mexican official said his country learned about the proposal when the Kelly memos were disclosed by McClatchy and other media outlets over the weekend.

   “As of Tuesday evening there is nothing communicated to us officially other than what we’ve seen published,” the Mexican official said. He acknowledged that the Mexican government had received “hints” recently the Trump administration was considering such an approach.

   Secretary of Homeland Security John Kelly — who bears ultimate responsibility over this immigration plan — and Secretary of State Rex Tillerson will meet on Thursday in Mexico with President Enrique Peña Nieto. The possible deportation of non-Mexicans to Mexico was not on the initial agenda until at least Tuesday evening. However, Mexican Foreign Minister Luis Videgaray said Wednesday that new American immigration policies will be “the main point in the agenda,” according to Reuters.

   The American plan calls for Mexico to house asylum seekers caught illegally crossing the southern border until their petitions are adjudicated, granting them permission to come into the United States or forcing them to go back to their home countries.

   According to the memo, the U.S. even wants to build a video conferencing system in Mexico to allow asylum seekers to plead their cases in front of American immigration officials. The plan is attractive to the Department of Homeland Security, which doesn’t have enough detention space to house the current influx of asylum seekers. 
   The relations between Mexico and the United States were chilly long before disclosure of the deportation plan. Earlier this month, Peña Nieto abruptly canceled a scheduled visit to Washington to meet with President Donald Trump, who has repeatedly insisted that Mexico will pay for construction of a multibillion dollar wall on the U.S. side of the border. Mexican officials have vehemently rejected that idea as well.

   In a briefing call with reporters on Tuesday morning, a DHS official said that implementing this statute was simply a plan to exploit the laws that already exist to their fullest extent.

   “If you enter the U.S. illegally, there’s a provision in law … that authorizes the department to put that person back into Mexico,” a DHS official, who also requested anonymity, said.

   Several immigration law experts said they had simply never heard or seen cases where this statute had been deployed. Jonathan Montag, a San Diego-based immigration lawyer who has written legal analyses about the statute, said he had only seen it used in a radically different scenario: to send to Mexico citizens of that country who had obtained green cards but were later convicted of crimes in the U.S.

   “I think everyone knows that all countries get the permission of other countries before depositing deportees,” said Montag. “How much ‘toughness mileage’ they get while this percolates and before they clarify is the Trumpian unknown here.”

Marcelo Rochabrun -- ProPublica

 

   In 1955 I was living in Cairo looking for some nice and typical local music. In a music shop I found songs by Chadia and Kamal Chennaoui, by Oum Kolthoum and Feirouz. I listened to Sudanese drums but I was looking for something more captivating. The Greek sales girl showed me a small LP by a Greek guy called Vasilis Tsitsanis playing the bouzouki. This was it. I was fascinated.

    Five years later I arrived in Athens and stayed at the Grande Bretagne. In the evening I asked the concierge: where do I find Tsitsanis? He said: Tsitsanis has a small concert hall in Tsitsifies but, Sir, this is no place where you should go. This is a place with bad people.

    Excellent! That’s where I want to go, rightaway! A minute later I sat in a cab on my way to Tsitsanis. An evening which started a lifelong infatuation with Rebetico, the music of the Asia Minor and Pontos Greeks. And with Tsitsanis and his famous Συννεφιασμένη Κυριακή (Cloudy Sunday), the “Ninth Symphony” of Rebetico, as a friend put it.

   Tsitsanis is long dead. But Rebetico continues to dominate Greek music.

   Kamyar Jarahzadeh, a writer of Iranian origin, wrote this piece on Rebetico music and compiled a sound track starting, of course, with a Taqsim by Tsitsanis !

--ed

 

   The term “migration crisis” has gained significant parlance, as if to suggest that the movement we are seeing now is totally unique to human history, and that something about it makes it uniquely problematic, compared to the past. Rather, groups and individuals carry specific stories and conditions that are tied to their movement. To bring more of this nuance to migration, Our digital resident Yavaran presents a series of mixtapes that focus on different migrations from Anatolia to South Asia. We encourage listeners and readers to understand how intimately linked migration is and always has been to the very specific social, political, and economic environment it occurs within. 

Semsis Eskenazi Tomboulis 

Rebetika/smyrnaika musicians, including Dimitris “Salonikios” Semsis, famous singer Rosa Eskenazi, and Agapios Tomboulis.

Photo used under the Free Art License.

   This week’s mix is focused on rebetika music–an early 20th century genre that was largely borne of the 1923 population exchange between Greece and Turkey. The exchange was part of an agreement to end the Greco-Turkish war that followed the collapse of the Ottoman Empire and involved the forcible transfer of two million people. Unfortunately, the classifications of ethnic and religious identity used at the time often led to particularly dubious and painful situations: Turkish-speaking Christians were sent to Greece despite lacking knowledge of the language, and ethnically-Greek Muslims in Greece were forced to move to Turkey. This ethnic cleansing and forced homogenization of Greece and Turkey created fringe social classes in both countries, wherein the citizens of a once diverse region were suddenly ghettoized and stigmatized as outsiders. Entire cities like Izmir in Turkey (also known as Smyrna) or Thessaloniki in Greece were emptied of most of their populations along with whole regions; in their place, migrants forced out of their homes on the other side of the water were moved in by their respective governments. The upheaval was, in effect, a stage-managed ethnic cleansing, and many died in the transfer. As the world sees forced migration continue unabated, this music reminds listeners that the perils of emotional scars of the refugee experience have always been severe.

   As a result of the population transfer, many non-Turkish and/or non-Muslim performers were forced to leave Turkey. Their different musical forms recombined in Greece to form a new genre and repertoire that is now called rebetika. This music is based on and includes various pre-existing musical forms, such as smyrneika music that was performed in modern-day Izmir (from the city’s Greek name, Smyrna) from the turn of the 20th century. The international influence even comes across on a musicological level: rebetika naturally fused substantively modal forms of music (maqam/dromos) with Western harmonic systems in a historically unique way.

   Indeed rebetika music substantively reflected these turbulent times: songs incorporate Turkish and Anatolian Greek slang, and occasionally reference drinking, drugs, and various other parts of the underworld. While there is rebetika music made for happy moments and partying, there is often a tinge of sadness to the music as it recalls the harsh days and times that the listeners were seeking to escape. By incorporating many regional influences carried by these cosmopolitan performers-cum-refugees, rebetika has found international prominence as quintessential migration music.

 

754px Greek and Armenian refugee children from Anatolia standing outside one story building near Athens Greece LCCN2002709161

Greek and Armenian refugee children from Anatolia pictured in Athens, Greece.

Photograph courtesy of Library of Congress.

   The importance of migration to this music does not end with the music itself. Interestingly, some of the earliest Greek rebetika music was first recorded not in Greece, but in the United States by Greek-American record labels. The recordings by bouzouki (a Greek string instrument) legend Markos Vamvakaris on this mix were in fact recorded in the USA.

   Rebetika’s popularity waxed and waned in Greece as tastes changed and the military dictatorship of Ioannis Metaxas banned the music outright on moral grounds for a few years: the music was considered too oriental for a western nation, and often featured lyrics with anti-nationalist and underworld-related themes. Still, various revivals from the 1930s onward have kept the music popular and relevant to this day. While in some ways rebetika has been softened in national memory, it maintains a subversive character as the sound of those marginalized by society. The popularity has extended so far, that even non-Greek bands of rebetika preservationists have formed.

  For those whose nations or families are still affected by the memory of the population exchange, this music keeps a certain era alive by providing a sound to commemorate such a dark past and bring solace. And for others, perhaps the raw emotionality of the music taps into something that listeners crave to express. Whatever the reason, rebetika’s roots go deep both with the very musical traditions it preserves, and unique historical and cultural moment that birthed its powerful sound.

 

A musical mix of rebetico can be found here

Tracklist:

  1. Vassilis Tsitsanis – Taqsim

  2. Vaggelis Papazoglou – Pente Xroni Dikasmenos (Yedi Kule)

  3. Poulos Achilleas – Chakiji Zeybek

  4. Agathonas Iakovidis – To Xaremi Sto Xamam

  5. Kostas Marselos – O Manolis

  6. George Dalaras – O Manolis

  7. Stratos Dionisiou – O Paliatzis

  8. Markos Vamvakaris – Taxim Zeimbekiko

  9. Markos Vamvakaris – Olli I Rembetis Tou Dounia

  10. Udi Hrant, Tasos Halkias, and Emin Gunduz – Oud Taxim and Belly Dance

 

Kamyar Jarahzadeh – Ajam Media Collective

   Wahlen stehen an in Frankreich, Deutschland und den Niederlanden. Wahlen, die möglicherweise über die Zukunft der Europäischen Union entscheiden. Entsprechend gross ist die Nervosität. Seit der Brexit-Abstimmung in Grossbritannien und den Wahlen in den USA geht die Furcht vor Manipulation um. Die fatale Rolle der Boulevard-Medien im Brexit-Wahlkampf und die unklare Rolle Russlands in der amerikanischen Wahl geben zu denken.

   Mehrere Mächte haben ein Interesse daran, die EU zu zerlegen, indem sie die EU-kritischen Parteien unterstützen. Brexit-Britannien, Putin-Russland, Trump-Amerika und die Erdogan-Türkei sind der EU feindlich gesonnen.  Polen, Tschechien und Ungarn wollen die EU im Sinne ihrer Rechtsparteien ändern. Eine Phalanx von Gegnern der bisherigen Union. Alle hätten ein Motiv, die anstehenden Wahlen negativ zu beeinflussen. Aber könnten sie es auch?

   Es gab immer schon Mittel, Wahlen zu manipulieren. False Flag operations, Streuung von Gerüchten, honey trap -Kompromittierung von Politikern sind beliebte Verfahren. Doch seit der umfassenden Rolle des Internets und dem Auftauchen der sozialen Medien hat sich das Instrumentarium der Manipulation dramatisch erweitert. Ein wachsender Teil der Bevölkerung ist von den traditionellen Medien – Fernsehen und Presse -- abgesprungen und bezieht seine politischen Ideen aus dem Internet. Das ermöglicht es Manipulatoren, direkt zum Bürger zu sprechen ohne durch das Filter der Journalisten gehemmt zu werden. Der Bürger verfügt aber in aller Regel nicht über das Fachwissen der Journalisten . Er ist daher weniger misstrauisch und leichter beeinflussbar.

   Wie gut sich öffentliche Meinung steuern lässt, zeigte sich erstmals beim Streit um die Falklandinseln. Seit Jahrzehnten beansprucht Argentinien die britischen Inseln im Südatlantik. Einen kleinen Krieg in den achtziger Jahren des vorigen Jahrhunderts gewann das Vereinigte Königreich. In den ersten Jahren des neuen Jahrhunderts machte Argentinien erneut seine Ansprüche geltend. Um einen neuen, kostspieligen Krieg zu vermeiden, erhielt der britische Geheimdienst GCHQ die Aufgabe, die argentinische und lateinamerikanische Öffentlichkeit umzupolen von Anspruch auf Verzicht.

   Wie es der auf schmutzige Tricks spezialisierten GCHQ-Abteilung Joint Threat Research and Intelligence Group (JTRIG) gelang, die Argentinier dahingehend zu beeinflussen, wurde durch Material über die Operation Quito dokumentiert, das Edward Snowden veröffentlichen liess. Wer Lust hatte, die dirty tricks zu erlernen, fand in diesen Dokumenten Grundlagen für seine Ausbildung. Man kann sicher sein, dass das Material in Russland aufmerksam gelesen wurde.

   In den Folgejahren erzielten die Geheimdienste enorme Fortschritte in Überwachung, Auswertung und Operationen. Weltweit führend ist ein Verbund, Five Eyes genannt, in dem die Geheimdienste der USA, Kanadas, Grossbritanniens, Australiens und Neuseelands so eng zusammenarbeiten, dass sie praktisch wie eine einzige Organisation auftreten können. Sogar die Verzehrcoupons in manchen Kantinen ihrer Zentralen seien, wie es heisst, gegenseitig gültig.

   Die Macht der Five Eyes ist, soweit man ihre Aktivitäten überhaupt kennt, eindrucksvoll. Sie überwachen die Internet-Kabel nicht nur zwischen England und Irland, sondern wohl auch vor Neuseeland und im Mittelmeer. Durch Überwachung des grossen Providers Belgacom kontolliert GCHQ den Email-und Telefonverkehr des Europäischen Parlaments, der EU-Kommission und des Rats. Als eine Anti-Spionage-Spezialfirma in den Rechnern der Belgacom Trojaner des GCHQ fand, sie identifizierte und anbot, sie zu beseitigen, wurde sie ausgebremst. Offenbar auf politischen Druck hin blieben wohl einige der Spionage-Viren an ihrem Platz.

   Schon im Falle Argentiniens arbeiteten die Sozialen Medien und die Suchmaschinen eng mit GCHQ zusammen. Das dürfte weiterhin der Fall sein. Grossbritannien hat söben ein neues Internet-Überwachungsgesetz erlassen, das die nahezu vollständige Überwachung aller Bürger und Firmen gestattet. Das Gesetz kann so verstanden werden, dass es GCHQ und damit die Five Eyes geradezu ermuntert, ihr volles Instrumentarium gegen die Bürger – denen das im Königreich offenbar egal ist – einzusetzen.

   Wenn man die internationale Spionage-Szene betrachtet, so gibt es zwei Kreise: den inneren Kreis bilden die angelsächsischen Five Eyes zusammen mit den ebenfalls angelsächsischen Browsern , Suchmaschinen und Sozialen Medien; den äusseren Kreis bilden alle anderen Spionagedienste, darunter die Russlands und Chinas.

   Dass Russlands Hacker so folgenreich in den US-Wahlkampf eingreifen konnten, war vermutlich nur möglich, weil die Five Eyes stille hielten. Entweder sie waren sich so sicher, dass Hillary Clinton gewinnen würde oder es gibt ein ungeschriebenes Gesetz, dass die Five Eyes sich nicht in Wahlkämpfe in ihren eigenen fünf anglophonen Ländern einmischen dürfen. Wie auch immer, es gab eine Nische und die Russen füllten sie aus. Ob die Five Eyes in der Brexit-Abstimmung neutral oder untätig blieben, weiss man bislang nicht. Auch in diesem Fall könnten entweder das ungeschriebene Gesetz oder übermässige Zuversicht in die Siegeschancen des Remain-Lagers eine Rolle gespielt haben.

   Was die Wahlkämpfe in der EU anlangt, ist die Zukunft völlig offen. Wenn Europa Glück hat, halten sich die Five Eyes zurück und sind Russland, China und andere Geheimdienste zu schwach, um wirklich Einfluss auszuüben*). Sollten die Five Eyes jedoch mit voller Kraft in die Arena steigen – was Donald Trump und Theresa May sicherlich nicht verhindern würden – dann ist alles möglich. Politiker wie Schulz, Merkel oder Macron zu demontieren, wäre für die Five Eyes kein Ding der Unmöglichkeit. Mit Heerscharen von fake news streuenden Trolls und Bots, mit dem Zugriff auf alle E-Korrespondenz, alle Telefonate, Papiere, Pläne selbst die Privatsphäre der Politiker und Entscheidungsträger sind die Five Eyes ebenso mächtig wie unsichtbar. Wer weiss, ob die befreundeten Geheimdienste der EU-Staaten den Five Eyes bei ihrer Arbeit nicht noch helfen würden.

   Nach den US-Wahlen fragten sich manche Beobachter, ob in Zeiten von der Macht von Big Data und schrankenloser Cyberspionage Wahlen als Grundlage der Demokratie überhaupt noch funktionieren können. Vielleicht wird man nach den kommenden Wahlen in der EU mehr zu diesem Thema wissen. 

John Wantock

 

 

*)   Chris Bryant, der ehemalige Europa-Minister Grossbritanniens, sieht das anders. Er sagt,  es gäbe jetzt "klare Beweise für direkte, korrumpierende russische Einflussnahmen in französischen, deutschen und amerikanischen Wahlen und, wie ich fürchte, auch in unserem Land."

"Viele glauben, dass einige der Entscheidungen auf höchster Ebene über die Sicherheit im Vereinigten Königreich, Deutschland, Frankreich und den USA durch russische Infiltration verfälscht wurden."

Emmanuel Macron beschuldigt Russland und seine staatlichen Medien,  sich in die französische Präsidentenwahl durch hacken und fake news einzumischen. 

 

 

Update

Zeitungen berichten über die Empörung in Frankreich ob des Niveaus der Einmischung russischer Hacker in den Wahlkampf, speziell gegen den sozialdemokratischen Kandidaten Macron. Man vermutet Störungen zugunsten der rechtsgerichteten Bewerber Fillon und Le Pen. Wie immer lässt sich Russlands Rolle nicht beweisen. Es könnten natürlich auch andere Akteure am Werk sein, die sich "russisch" tarnen, und die man nicht gerne verdächtigen will.