Emmanuel Macron ist ein unglaublicher Glücksfall für Europa. Dass die Franzosen einen Präsidenten gewählt haben, der als Nachfolger von Robert Schuman und Jacques Delors das Projekt Europa nicht nur retten, sondern einen grossen Schritt voran bringen will, bietet den Europäern ein historisches Zeitfenster, das sie nützen oder versäumen können. Begreift der Kontinent denn nicht, wie einmalig und möglicherweise kurz die Chance ist, dass ein Pro-Europäer Frankreich in einer Zeit regiert, in der Populisten und Souvrainisten unterschiedlicher Couleur sich bemühen, das Projekt Europa zu torpedieren?

   Schon scheinen die Franzosen zu bereuen, dass sie Macron gewählt haben. Gerade deshalb ist es dringend notwendig, ihm europapolitische Erfolge zu verschaffen, die die Grande Nation mit dem hohen Benzinpreis und anderen Wehwehchen versöhnen. Angesichts der schwierigen Lage in Paris und der möglichen Kürze des Zeitfensters sollte man annehmen, dass in den einschlägigen Ministerien in Berlin mit Hochdruck gearbeitet wird, um Macrons Visionen für Europa mit deutscher Hilfe bestmöglich und schnell zu verwirklichen.

   Doch leider ist das Gegenteil der Fall. Kanzlerin Merkel und Vizekanzler Scholz ergehen sich in warmen Worten, sind ach! so europäisch gesinnt, aber in der Realität stehen sie auf dem Schlauch.

   Ohne deutsche Unterstützung wird Frankreichs Bemühen, eine europäische Digitalsteuer einzuführen, ad calendas graecas vertagt. Berlin hat Angst, Körperschaftsteuer-Aufkommen zu verlieren und fürchtet sich in vorauseilendem Gehorsam vor amerikanischen Vergeltungsmassnahmen, da ja in erster Linie US-Konzerne von der Steuer betroffen wären.

   Auch Macrons wichtige Vorschläge in Richtung auf das alte Projekt einer europäischen Wirtschaftsregierung --nämlich die Eurozone mit einem eigenen Budget auszustatten und einen europäischen Finanzminister zu etablieren -- werden in Berlin nicht unterstützt. Selbst die deutsche Lieblingsidee, den europäischen Stabilitätsmechanismus ESM zu einem Europäischen Währungsfonds auszubauen, wird zwar von deutscher Seite konkretisiert, doch die von Berlin angedachten Kreditbedingungen sind so hart, dass sich derzeit kaum ein Land dafür qualifiziert, und schon gar kein notleidendes.

   Macrons Vorschläge würden auch bei voller Unterstützung Deutschlands auf viel Ablehnung unter den europäischen Regierungen treffen. Nur durch den Austritt Grossbritanniens dank Brexit ist Europa überhaupt in der Lage, solche Vorschläge zu erwägen. Sollte der Brexit scheitern und Grossbritannien Mitglied bleiben, würde jede Reformidee sowieso Makulatur werden.

   Wie auch immer Macrons Vorschläge im Einzelnen abgehandelt werden: betrüblich ist, dass die Franzosen in Berlin mit Worten abgespeist werden. Man sollte meinen, dass das Brexit-Getöse die beiden grossen Länder enger zusammen geführt hat, doch es bleibt bei wohlfeilen Solidaritäts-Beteuerungen. Diesmal ist Berlin der Bremser: es könnte auch einmal anders kommen: dass Deutschland Reformen will und Paris abwinkt.

   Deutschland war einmal ein Motor Europas. Es gab das Deutschland der Adenauers und der Kohls. Wo ist es geblieben?

   Als das Land wiedervereinigt wurde, zog die Hauptstadt von Bonn nach Berlin um. Viele fanden das bedenklich, fürchteten den genius loci, die Wiedergeburt des Grossmacht-Gehabes und des Nationalismus. Es ist an der Zeit, darüber nachzudenken, ob wir nicht schon in diese Falle geraten sind.

   Adenauer und Kohl waren West- und Süddeutsche. Heute regiert in Berlin Nord- und Ostdeutschland. Fehlt den Nordlichtern das Gefühl für die Gemeinsamkeit mit Frankreich, mit den lateinischen Nachbarn? Man mag über Helmut Kohl denken wie man will, aber er wäre wahrscheinlich ein besserer Partner Frankreichs in der heutigen Konstellation. Er würde dieser Koalition der Erbsenzähler (oder auf alt-preussisch: der Korinthenkacker) in Berlin ein klares Ja zu Macron abringen. Er würde das Zeitfenster als solches erkennen, wie er es ja auch 1989/90 erkannt hat.

   Vielleicht ist das Erbe Kohls nicht ganz vergessen. Die Dame mit dem komplizierten Namen kommt aus einem Bundesland, das eine gemeinsame Geschichte mit Frankreich hat, in dem es sogar ein Dorf namens Beaumarais gibt. Aber auch das Münsterland und das Sauerland sind nicht weit von Frankreich entfernt. Für Macron und Europa kommt das vermutlich zu spät.

 

Heinrich von Loesch