Exarchia ist ein reich mit Graffiti geschmücktes Viertel in der Altstadt Athens, nicht weit vom Omonia-Platz. Für seine Studenten-Unruhen und Anarchisten-Treffs bekannt, ist Exarchia auch der Ort, an dem die Linkspartei Syriza entstand. Tsipras, Varoufakis & Co wohnen hier. Es ist so, als ob Neukölln Deutschland regierte. Ein schiefer Vergleich?
Hier wie dort leben in den linken Szenevierteln junge Leute, die wenig Geld aber viel Zeit haben, um über Gott und die Welt nachzudenken. Vor allem über die Welt, die ihnen fehlkonstruiert erscheint. Intelligent, sprachkundig, vernetzt, stehen sie in ständigem Kontakt mit ihren Gesinnungsfreunden im Ausland: in England, in Frankreich und in den USA.
Mit ihnen sind sie sich einig, dass die Welt -- vor allem die Politik -- erneuert werden muss, und sie zehren dabei von den Lehrsätzen des französischen Philosophen Alain Badiou, der die gängige Ethik als eine Form des Nihilismus brandmarkt:
Die heutige Ethik bezeichnet die Unfähigkeit, etwas Gutes zu benennen und es anzustreben. Sie ist Symptom einer Welt, die Resignation mit Abgrenzungs- und Zerstörungswillen verbindet. Die Logik des Kapitals gilt als notwendig, objektiv und nicht diskutierbar. Ethik ist Ergänzung des Unausweichlichen. Die Konsensethik angesichts des Unmenschlichen fördert die Resignation und das Akzeptieren des Status quo. Jedes Projekt der Emanzipation zerstört den Konsens, da jede neue Wahrheit auf den Widerstand des Bestehenden trifft. Die moderne Ethik ist die spirituelle Ergänzung dieses Konsenses und erschrickt vor jeder Form der Zwietracht. Sie verbietet Ideen und Denkprojekte und überdeckt die zum Handeln auffordernden Situationen mit humanitärem Gerede. (wikipedia)
In der politischen Praxis will Syriza Strukturen aufbrechen, das politische Denken eines Landes irreversibel verändern und dabei jeden Kompromiss mit dem Bestehenden ablehnen. In diesem Rigorismus ist Syriza den dschihadistischen Milizen nicht unähnlich, die der modernen Ethik eine angeblich koranische Ethik entgegensetzen und das humanitäre Gerede verspotten.
Neuerungen, die einer Wahrheit entsprechen, sind bei Badiou immer gegen bestehende Strukturen gerichtet, sie brechen als Ereignisse aus dem Nichts in die Strukturen ein und verändern sie nachhaltig. Wahrheitsereignisse sind zudem ausschließlich subjektiv: Die Wahrheit eines Ereignisses erweist sich – nachträglich, mit Bezug auf dessen ‚Einbruch’ – allein in der Praxis, in der (illegalen) Handlung eines Subjekts. (Kamecke, 55)
Das Referendum vom 5. Juli 2015 war für Syriza der Beweis, dass der Einbruch in die Strukturen nachhaltig gelungen ist. Selbst die zerschmetterte Opposition erkennt nun die Wahrheit des Ereignisses und unterstützt den Premier bei seinen Verhandlungen in Brüssel.
Oberflächlich betrachtet, geht es Syriza um die Rettung des Volkes vor den Konsequenzen eines finanziellen und wirtschaftlichen Zusammenbruchs. In der Eurozone zu bleiben ist Teil der Strategie wegen der vielen Vorteile, die damit verbunden sind.
In Wirklichkeit widersprechen Euro und Eurozone jedoch dem Konzept der radikalen Demokratie, nämlich der Wiedererfindung der Demokratie, wie sie der griechisch-französische Philosoph Cornelius Castoriadis (1922-97) forderte. Antike griechische Demokratie sei laut Castoriades und dem Franzosen Jacques Rancière auf Chaos gegründet gewesen, während moderne Demokratie kodifiziert sei und den öffentlichen Raum einnehme, während sie dabei die Autonomie der Nichtbürger -- beispielsweise Protagonisten von Syriza -- ausschliesse.
Das Streben nach Wiederbegründung der Demokratie lehnt das Konzept der Staatengemeinschaft Europas ab, verlangt Griechenlands Austritt aus der NATO, die Schliessung der amerikanischen Militärbasis auf Kreta und die Beendigung der militärischen Zusammenarbeit mit Israel, um nur einige der aussenpolitischen Forderungen zu nennen. Antikapitalistische und staatswirtschaftliche Reflexe teilt Syriza mit vielen anderen linken Strömungen. Paranoide Ängste vor heimlichen Machenschaften der Gläubiger, der internationalen Konzerne und ihrer griechischen Mitläufer vervollständigen die Festungsmentalität der Syriza, die Tsipras und seine Leute dank einer ausgezeichneten Medienkampagne erfolgreich auf die Wählerschaft übertragen konnten.
Während die Weltöffentlichkeit das griechische Geschehen aufmerksam beobachtet, gibt es nicht wenige Griechen, die dem Wirken der Syriza in Athen und Brüssel eher amüsiert folgen. Die Klasse der Besitzenden in Hellas ist gross und ungewöhnlich reich. In den Jahrzehnten seit dem Sturz der Militärdiktatur 1974 hat sich das Bürgertum einschliesslich der Sozialdemokratie am Staat gemästet. Es ist ja nicht so, wie gern behauptet wird, dass Griechenland jahrzehntelang "über seine Verhältnisse gelebt" habe.
Nur ein Teil der enormen Summen, die von Brüssel und internationalen Kreditgebern in das Land geschleust wurden, kann als tatsächlich "verbraucht" gelten. Der grosse Rest wurde privatisiert, diente der Vermögensbildung einer Oberschicht, die einen erheblichen Teil davon im Ausland sicherte. Wie der deutsche Ökonom Hans Werner Sinn errechnete, verfügen die Griechen insgesamt über rund 120 Milliarden Euro mehr Vermögen, als einem Land dieser Grösse angemessen wäre.
Diese Oberschicht ist international verwurzelt, an ihr perlt die Athener Tragikomödie weitgehend ab, denn für sie gilt seit vielen Jahren: "Gesellschaft wird zu einer Ressource, deren ökonomische Ausbeutung vom Staat nicht verhindert, sondern befördert wird. Diejenigen Teile der Gesellschaft, die sich nicht ausbeuten lassen, werden aufgegeben, abgespalten, unsichtbar gemacht." (Radikale Demokratie)
Während Exarchia vom Schlachtfeld diverser Anarchisten-Aufstände zum Quasi-Regierungsviertel mutierte, steht Neukölln noch am Anfang einer Entwicklung, die allerdings seit den Krawallen vom Januar 2012 schnell fortschreitet. Noch ist Neukölln mehr mit Netzaktivisten, Piraten und Künstlern als mit Polit-Philosophen gesegnet, deren Wirken allerdings auch in der Szene kritisch gesehen wird:
"...das ist das Problem mit all den Aktivisten...Sie sind Besserwisser, die bei jeder Gelegenheit anderen Leuten erzählen müssen, wie es doch besser ginge, selbst aber nichts auf die Beine stellen. Da ja auch wieder eine ganze Reihe von Piraten dabei ist: na mit "alles frei verfügbar" macht man eben nicht die notwendige Kohle um etwas ... hochzuziehen."
In der Zwischenzeit bekämpft man halt die Gentrifizierung des hübschen Altbauviertels Nord-Neukölln.
Heinrich von Loesch