Junge Menschen träumen gerne von einer besseren Welt, von einer besseren Demokratie, und viele von ihnen glauben zu wissen, wie man das erreicht: indem man die parlamentarische Demokratie ersetzt durch eine direkte: nämlich eine Beziehung zwischen Souverän (Bürger) und Regierung ohne das störende Zwischenglied eines Parlaments mit all seinen Schwächen: den Parteien, den Lobbies und der unvermeidlichen Korruption.
Die direkte Demokratie: ein Traumbild – lange Zeit nicht durchführbar, weil das Parlament ja tägliche Arbeit verrichtet, die man dem Souverän nicht aufbürden kann. Man kann den Bürger nicht bitten, einmal pro Woche oder gar öfter zur Urne zu gehen.
Jetzt aber, dank des Internet-Anschlusses vieler, fast aller Haushalte, könnte der Bürger am Feierabend, statt Fussball zu schauen, elektronisch abstimmen. Lieber Fussball....
Nun gut, man könnte ja eine hybride Demokratie einführen, in der die Klein-Klein-Arbeit weiterhin von einem (ziemlich unbedeutenden) Parlament geleistet wird, während alle grösseren Entscheidungen dem Bürger zur elektronischen Abstimmung vorgelegt werden. Also statt Wochentags-Abend nur einmal pro Monat, System Schweiz. Funktioniert gut, meinen die Verfechter der direkten Demokratie. Warum also nicht? Für die Oma ohne Internet könnte vielleicht der Enkel abstimmen?
Und nun der Schock: Brexit. Brauchte es je eines Beweises, dass direkte Demokratie absurde Resultate bringen kann, so brachte ihn das Brexit-Plebiszit. Ein Volk, irregeleitet von korrupten Medien, lügenden Aktivisten und Politikern, verliert total den Überblick über die Dimensionen seiner Entscheidung und ihre Konsequenzen. Eine alte Generation wird mit Träumen einer glücklicheren Vergangenheit eingelullt, eine junge Generation stimmt gegen ihre eigenen Interessen, nur um den Alten einen Denkzettel zu verpassen. Falsche Nostalgie, falscher Protest: als Ergebnis eine mittlere Katastrophe. Das Parlament, das böse, steht hilflos daneben und kann den Schaden nicht verhindern.
Millionen grämen sich nun: hätten wir die Entscheidung nur dem Parlament überlassen! Darin sitzen Repräsentanten, die die Problematik besser überschauen und klüger für uns entscheiden könnten.
Wie verhindert man, dass politisch Ungebildete falsche Entscheidungen treffen, fragt sich Giorgio Gori, der sozialdemokratische Bürgermeister von Bergamo, Italien. Sein Vorschlag: nur solche Bürger sollten abstimmen dürfen, die vorher eine Prüfung in Staatsbürgerkunde abgelegt haben. Also ein Zweiklassen-Wahlrecht wie einst in Preussen. Ein Kommentator spottet, Brecht zitierend: ”Das Zentralkonitee hat entschieden, das Volk ist damit nicht einverstanden, also muss ein neues Volk ernannt werden.”
Während Europa sich um Schadensbegrenzung bemüht, steht schon das nächste Plebiszit im Raum: in Schottland. Erst die Europäische Union zerlegen, dann das Vereinigte Königreich – keine ermutigende Aussicht. In Italien steuert Premier Matteo Renzi ein Plebiszit über sein Projekt einer Verfassungsreform an: es droht eine Mehrheit der Neinsager.....
--ed
Wie rettet man die Demokratie? The Guardian hat mehrere interessante Antworten:
Beispiel 1: Schockierend: Über 100 Nobelpreisträger haben sich in einem offenen Brief für den Einsatz der grünen Gentechnik in der Landwirtschaft ausgesprochen um die Welternährung zu sichern. Die Umweltauswirkungen der Gentechnik seien gering, der Verzehr der Lebensmittel sicher. Die Forscher bezichtigten Greenpeace und andere Gegner der Gentechnik des "Verbrechens gegen die Menschlichkeit".
Unerhört. Skandalös. Wie können Forscher es wagen, einen europäischen Glaubenssatz so unverschämt anzugreifen? Schliesslich wissen Europäer, seit vielen Jahren von Greenpeace & Co motiviert, dass grüne Gentechnik des Teufels ist. In zahllosen Käffern Deutschlands steht stolz ein Schild "Genfreier Landkreis".
Beispiel 2: Das deutsche Journal Zeit online startete eine Umfrage: Sind Sie ein Befürworter von TTIP? Nach 24 Stunden lautete das Ergebnis: Nur 6 Prozent der Leser befürworten TTIP, 94 Prozent sind dagegen. Kompliment für die Veranstalter des Anti-TTIP-Kreuzzugs in Europa, vor allem in Deutschland. Mit rationalen Argumenten sind die 94 Prozent nicht mehr zu erreichen -- sie wissen es stets besser. Welches Parlament, welche Regierung würde es wagen, TTIP gegen einen solchen Felsblock verteidigen? Wo bleiben die 100 Nobelpreisträger?
Fazit: Es scheint eine europäische Spezialität zu sein, umwälzende Innovationen zunächst prinzipiell abzulehnen, zumal wenn sie aus Amerika oder von anderweitig ausserhalb kommen. Diffuse Ängste, Paranoia, Risiko-Aversion, pseudo-ökonomische und pseudo-wissenschaftliche Argumente mögen eine Rolle spielen, doch hauptsächlich geht es wohl darum, das alte Europa so zu bewahren wie man es kennt und liebt. In einer Welt, die sich rasch fortbewegt, die sich laufend ändert, ist das eine gefährliche Strategie. Europa riskiert, abgehängt zu werden, zu verarmen im Vergleich zu Amerika und Asien. Der Prozess ist im Gange.
Ist es das, was die Europäer wirklich wollen?
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Die Massenblätter Sun, Daily Mail, Express, Mirror etc. hatten vollen Erfolg. Die ältere Generation stimmte wie es die Zeitungen empfahlen: Brexit. Kein Kompliment für die kollektive Intelligenz des Albions.
Brüssel freut sich: bald sind wir die Briten los, und damit viel Ärger. Camerons Extra-Konzessionen vom Februar sind jetzt im Shredder. Die Franzosen denken an De Gaulle, der sagte: “Die Briten haben sehr besondere, sehr eigenartige Gewohnheiten und Traditionen und sind sehr verschieden von den Bewohnern des Kontinents”. Er musste es wissen, er hatte sein Exil im II. Weltkrieg in England verbracht. Deswegen sind die Franzosen jetzt knallhart: sie wollen die Briten so schnell und so gründlich wie möglich draussen haben.
Aber die Briten denken über die Katastrophe nach, die sie unnötigerweise angerichtet haben und wollen plötzlich das Ergebnis nicht recht wahrhaben. Erste Reaktion: abwarten, Tee trinken. Vielleicht kann man den Austritt verzögern.
Aber vielleicht braucht man garnicht auszutreten: eine Sammlung von 115.000 britischen Unterschriften*) forderte, die Brexit-Abstimmung nicht anzuerkennen, weil die knappe 52-Prozent-Mehrheit für den Austritt angesichts der Wahlbeteiligung von weniger als 75 Prozent nicht ausreiche. Man solle die Austrittsfrage vielmehr dem Parlament überlassen, das bekanntlich überwiegend europafreundlich gestimmt ist.
Ausserdem rebellieren nicht nur Schotten und Nordiren, sondern vor allem die Jungen unter 40, die eine Rezession fürchten, europaphil sind und die Alten beschuldigen, ihnen die Zukunft zu vermasseln. Viele sehen die einzige Lösung in der Auswanderung nach Europa, Australien und Neuseeland.
Wie immer das Tauziehen zwischen Alt und Jung, England und Schottland, Brüssel und London ausgehen wird: erst einmal ist alles erreichbare Porzellan zerschlagen. Nach vielen Tassen Tee könnte sich zeigen, dass sich die Franzosen zu früh freuen.
Heinrich von Loesch
*) Inzwischen >1 Million 3 Millionen
Update
Britain’s exit from the EU could be delayed until late 2019 as the bureaucracy struggles with the task and French and German elections may hold up exit negotiations, a report said on Aug. 13, 2016
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With President Recep Tayyip Erdoğan at the helm in Turkey, there’s no need for anyone else in the country to engage in politics, presidential adviser Yiğit Bulut has said.
“There is already a leader in this country and he is engaging in politics. There is no need for anyone else to engage in politics. He is engaging in politics both at home and abroad. Our duty is to support the leader in this country,” Bulut, Erdoğan’s chief economy adviser, said during a program on state television TRT Haber.
“Pädophilie und Inzest sind in manchen Wohngebieten so verbreitet, dass sie fast die Normalität darstellen”, sagt Cesare Romano, der Obmann der Region Kampanien für Kinder und Jugendschutz, dessen Arbeit unter dem Patronat von UNICEF erfolgt. “Die Pädophilie wird auf eine Art wahrgenommen, die sich gefährlich der Akzeptanz nähert”, kommentiert Antonio Marziale, der Leiter des Observatoriums für Minderjährige, den Alarm des Obmanns. Marziale ist auch Obmann für die Region Kalabrien.
Auch der Chef des Bürgertelefons für Kinderangelegenheiten, Ernesto Caffo, ein Neuropsychiater für Kinder, lobt Romano: “Sehr gut, dass er das Problem aufgedeckt hat, denn in unserem Lande gibt es zu diesem Thema eine Dunkelziffer, die man nicht ignorieren darf.“
Der Obmann nannte Wohngebiete im Umland von Neapel und in der Stadt selbst, wo das Problem besonders auftritt und toleriert wird: Parco Verde Caivano , Afragola, Madonnelle, Acerra und einige Viertel von Neapel. “Es handelt sich nicht um ein geografisches Problem, sondern um ein kulturelles”, erklärt Caffo und meint: “Wir finden ähnliche Situationen in verschiedenen Gegenden des Mezzogiorno, wie Kalabrien, Sizilien und in geringerem Masse Apulien. Gefährdet sind auch die am stärksten heruntergekommenen Viertel grosser Stadtgebiete, wo der Gemeinschaftssinn fehlt.” In diesen Gegenden werde das Problem selten und meist zu spät angezeigt, wie Caffo klagt. Statt der Gesellschaft und der Institutionen werde meistens die Justiz eingeschaltet.
Erforderlich sei weitere Forschung, zu allererst über das Phänomen des Inzests, dann zur Omertà, der mafiosen Schweigepflicht, die den Inzest umgibt, sowie zur Frage, was denn die Institutionen tun, um die Kinder zu schützen.
Paolo Rozera, der Generaldirektor von UNICEF Italien, fordert mehr Aufklärung und Zusammenarbeit zwischen Schule, Familie und den zuständigen Institutionen. Es dürfe nicht sein, dass eine Mutter, die Missbrauch eines Kindes anzeigen will, allein gelassen wird. Das Bürgertelefon für Kinderfragen hat einen Pädiater-Ring geschaffen, der die Ärzte sensibilisiert und unterrichtet, wie die Anzeichen möglichen Missbrauchs erkannt werden können.
Die Reaktionen der Institutionen sind wenig ermutigend. Die Kirche hat bisher in keiner Weise mitgearbeitet, klagt Romano. Alle anonymisierten Fragebogen, die ihr gegeben wurden, habe sie unausgefüllt zurückgeschickt. Auf die Ermahnungen und Anfragen habe das Büro des Kardinals Creszenzio Sepe mit Lügen reagiert, erklärt Romano. Kirchensprecher Enzo Piscopo erklärte: “Nachdem es sich um vertrauliche Daten handelt, können Priester sie nicht veröffentlichen.” “Alles Lügen”, sagt Romano.
Und die Politik? “Sie sind dabei, mit einer Reform das Tribunal für Minderjährige abzuschaffen, das ein Ort der Fürsorge für Minderjährige ist”, klagt Antonio Marziale.
Benedikt Brenner
Update
Lidia Ronghi, die Leiterin eines Kinderzentrums in Caivano, kennt die Gesellschaftsstruktur Neapels gut und sagt: "Es sind flüssige Familien, in denen der Mann die Rolle des pater familias verloren hat. Es sind oft die Frauen, die leichter Gelegenheitsarbeit finden. Die Männer bleiben zuhause, wo sie "Mütterchen" spielen, aber nicht im emanzipierten Sinne, den wir kennen. Papas, die manchmal jahrelang verschwinden, weil sie im Gefängnis sitzen. Oder die die Gefährtin wechseln, neue Frauen kennenlernen, neue Kinder machen und ihre ursprüngliche Familie vergessen."
In solchen Familien gibt es nie wirkliche Kinder, sagt sie. Nach wenigen Jahren gelten die Kleinen als erwachsen und man gönnt ihnen keine Freizeit, um zu spielen. In Lidia Ronghis Kindergarten erlebten sie, dass ein achtjähriges Mädchen die männlichen Erzieher ausschimpfte, wenn sie aufwischten oder vergossenen Saft beseitigten. "Man hatte ihr zuhause beigebracht, dass das ihre Aufgabe sei", sagt Ciro Ronzullo, einer der Erzieher.
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Eritrea: a brutal dictatorship subjecting its citizens to slave labor and forcing thousands of young people to flee to Europe. The reputation of this small East African country is at rock bottom level.
Yet, there are foreign business people who see Eritrea as a pleasant country and a rising economic star: “The Eritrean government just needs to keep doing more of the same. Workers on the ground have found them to take a slow incremental approach to development. Higher ups point to the lack of corruption. Nearly "corruption-less" sounds like a stretch, but that's how many are advertising Eritrea. All in all, the feelings and views shared by folks who live and work there are far different than the opinions of outsiders. One gentleman said he feels safer in Asmara than he does at some places in the UK.”
Cedric Barnes of the International Crisis Group is reported to have said “that over the past several years Eritrea has become more confident in its international standing and better funded due to its participation in the Saudi-led coalition in Yemen, the United Arab Emirates use of Eritrea’s port of Assab and its engagement with the European Union.” “Eritrea was really on the back foot, but now it feels a little bit more secure,” he said.
Eritrea’s economy is partly based on remittances from and taxation of expatriate Eritreans, including the refugees arriving in large numbers in Europe. The arrival of the refugees also incited the European Union to offer subsidies to Eritrea to strengthen its border controls, plus some development funding. With its dismal human rights record, Eritrea is seen as a huge open-air prison and the EU intends to fund the Asmara government’s efforts to better seal its prison walls. In addition to its human exports, Eritrea is enjoying a boom in mineral exports.
“Many gold, copper, zinc and potash deposits are buried deep in the ground and some, not so deep. The Arabian Nubian Shield, a stretch of minerals that straddles both sides of the Red Sea, runs under Eritrea’s mountains. The country is attracting explorers and miners keen to discover world-class assets and sell them to major companies or bring in investors to develop them. At least 14 foreign firms are exploring near Eritrea’s active mines including from Canada, Australia, China, Russia, India and Sudan, according to the mines ministry.”
To mining companies, Eritrea is offering two key advantages: most deposits are close to the surface and can be exploited at low cost. Another advantage is extremely low labor cost: all major mining companies are partly owned by the state which brings in its own labor force, mostly military conscripts, held in fenced camps and working without or at symbolic payment. Slave labor, undoubtedly. “Eritrea’s strict national service program requires citizens over age 18 to work for as little as $30 a month US (and $10 on the black market).“ However, some laborers said they are paid only part of the money or none at all.
A report on a state owned construction company says: “ The report claims all the workers for Mereb Construction are conscripts who are forced to work for six days per week and up to 12 hours per day, and are paid 500 Nakfa (equivalent to 10 US dollars) a month. This is the standard wage paid to all national conscripts. They are citizens who have been held in the military against their will for many years, and treated like slaves.”
The mining boom seems to be reflected in Eritrea’s slowly rising GDP. However, how and where precisely are the mining royalties being invested?
“There is no transparency or accountability and neither the Eritrean Ministry of Energy and Mines, nor the Commercial Bank of Eritrea are aware of the management of the Mining resources and revenue in Eritrea. They do not know what is going on and they are not allowed to ask. Everything is dealt with from the president’s office, and so far the gold revenue from the Bisha Mining has been paid into the Bank of China, in China, and Gastom Bank in Russia. The revenue is paid in dollars. The government is also using two German banks, DV Bank, and Commerz Bank, which are both in Frankfurt and used for illicit transactions and money transfer.”
A bank in China? A bank in Russia? Looks like places where a clever government would hide funds if it fears that a hostile successor government could attempt to find and retrieve privatized state money.
Afar country
The hottest place in the world? Certainly the hottest in Africa. The Danakil depression, 100 meters below sea level. 50 degrees centigrade and more in summer, in winter still above 30. Surviving here is tough. Only the toughest succeed working under the relentless sun, cutting slabs of salt, shaping them into bricks that can be transported on camels for sale in distant markets.
Traditional life of the Afar nomads, also called Danakil, known as fierce warriors who castrated their enemies on the battlefield, letting them bleed to death. The Afar, a people divided among three countries: Ethiopia, Eritrea and Djibouti (the former French colony of the Afar and Issa).
It is one of those sweltering days. The trip by car from the Awash valley toward the Eritrean border is long and dusty. Like in a fog I can see the Afar with their camels, very dark, dressed with headgear and loincloth, otherwise naked, the women as well. Slender, beautiful people, haughtily ignoring the jeep. A vision strikes me: the ancient Egyptions must have looked like this.
Later I discovered that there is good reason to believe that the Afar are indeed descendants of the pharaonic Egyptians; DNA tests are said to have shown the link. The Afar are Muslims but in Ethiopia and Eritrea they are ruled over by Christians of the Tigre highland tribes. Which means they are treated as a minority of low rank, too weak to insist on autonomy or even unification in a country of their own.
This life in benign neglect or persecution by the respective government is about to change to the worse because of the discovery of huge mineral deposits, especially potash, in the Danakil desert on both sides of the Ethio-Eritrean border. Eritrea enjoys the enormous advantage of having a Red Sea port -- Massawa -- within 180 kilometers' distance whereas Ethiopia is landlocked and depends on Djibouti's good services.
Australian, Canadian and Chinese companies are starting to exploit hundreds of square kilometers of the Eritrean potash deposits in Colluli, an area bordering Ethiopia. These deposits result from the fact that several times in the Earth's history the depression was flooded by the Red Sea. When volcanic activity isolated the depression, the saline water dried up, forming deposits sometimes hundreds of meters deep. Also, the Awash river dries up in a series of salt lakes. It is estimated that the deposits would allow extracting potash for about two centuries, offering Eritrean governments a steady flow of revenue.
So far, so promising. But how about the indigenous population, the Afar? Have they been asked, have they been offered a share in the bonanza? The sad answer is: No. It is their land which will be devastated by surface mining. It is their potash which will be exported. They will be locked out from part of their land, kept out by the military.
Someone will benefit but it's not the Afar. A road to the Marena coastline will be built by government companies using indentured labor. So will be built the accommodations and facilities for the mining companies. The Chinese will, as always, bring in their own workers.
But that is not all. In addition there is the low level, simmering conflict with Ethopia. Already now, Ethiopians and Eritreans are bombing each other across the border with heavy artillery allegedly causing hundreds of casualties. The UN Secretary General, the US State Department and others urged restraint of both governments which trade accuses at to who started the conflict. Clearly, the Ethiopians are jealous of the progress in mining business made by Eritrea. Whatever happens, those suffering will be mainly the Afar. Their land could again become a battlefield.
Heinrich von Loesch
Update
A report on he cause of the recent border clash says: "IHS sources have reported that Eritrean forces came under attack from Eritrean anti-government forces in Tserona while pursuing several military defectors. In response, on 13 June Ethiopia deployed mechanised units from Meleke to Addigrat close to the border with Tserona, and used ground forces and heavy artillery to push back the Eritrean pursuers." (IHS Jane's Intelligence Weekly)
The second report on Eritrea by the United Nations Human Rights Commission, published in June 2016, drew another dark picture. "The commission added that the violations against the people of Eritrea were conducted systematically and secretively to silence the demand of the people for justice, freedom and equality. Particularly, the killings, detentions and executions committed against religious people, Afar and Kunama ethnic groups can be considered as an act of ethnic cleansing."
An innovation noted by the Second Report was the govenment's reaction to the First Report of June 2015. It organized a shit storm of protests denouncing the report as false and distorting reality. Analysis of the many similar protests revealed that they were centrally organized, the UN Commission says. Also, names of Eritrean expatriates were put below the protesting messages as co-signatories, without their knowledge. Most did not object fearing that the government would punish them by not extending their passports.
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